Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/30

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/30 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/30); p il fl JFREIER DEUTSCHER GEWERKSCHAFTSBÜND ,r- K r 4 5 *** * Ль \ 1 ' * ' *' ' l' ? ‘ . ■ it*. ' JLnudt ***klnbtt*e* ■ - y: r,::= ■ ■: C-" Щ Ш % rrsCHERGEwmAFraBüira ; ічладічс und иегчиъ uud: Betriebsberiditsbogen für das a. Quartal 194 ; Name uad Sit* des Betriebe: Name und Sit* der Filialen und Nebenbetriebe:. Produktionszweig; , -, .g. f - іи. .о ■ : -. ------ - -- s ascsas:* ' ш c - ' An ▲ L.* mHi.I. . fc .'■r* - gtorAcal u*w.) irv*n-Fatirik Ait wtwrt.1 Miutoa 4Mtht Ai* I я) Wi* oit *i*T A) Akti-O*tU0h*ft . ~ „ W Sewtiger РгітіЪ*НЛ - 4) Votk**ig*n*r Btrl*b . l(k H Qwrtaa ulgefeUn* ArtxHMtua6o durb: A WtévM ArtatterkorrtaponAMtaa gibt Un Betrieb? . в 8ew)#tAQ . j. I. Arbeiter И. AngettelHrc III. Owwnt IV davon Jgdl. Ul 21 J. 3 Zahl dpr OrgAflUitrtrn I. Arbeiter II. AngtflHcn Ш. Oowml IV. davon Jkü. bis 21 3. ) BtfnftJttto ! M W.tbIKfc 268 332 53 ©7 321 з?? 48 27 253 І 308 50 - щ umM D roJfwUUb InttMMC 4)WMHM* . ,, ----- - j. - 1 4) Ausfall vn Energiequelle (Beleuahtuag, HeUung) } unbeeehlten Urlaub f) unentertiuldigte 14tilen A) Gesamt 1 Gesamtzahl der Im Quartal geleisteten Überstunden 17 Wieviel Streitigkeiten sind aus der Betriebsvereinbarung entstanden? 18 Wieviel wurden beigelegt durch: a) Innerbetriebliche Regelung b) Schiedsgerichtc) SrhtedsauaschuS d) Arbeitsgericht "таг ’ 8yP~ ’ fti 19 Wieviel Lehrlinge werden beschäftigt? 1 lm ersten Lehrjahr: a) männlich rln'Schii:! litt '.Ат1 17 16 № Damit die-FDOBVörständader-1 Kreise, Länder und des fondés, ein verläßliches Bild unserer vWrt-schädlichen Aufwärtsentwicklung gewinnen können, holen die Orts-Vorstände der Industriegewerkschaften über die Betriebe auf solchen1 Berichtsbogen das erfor-„ Verliehe informationsmaterial ein. Aus der Arbeit einer örtlichen IG-Leitung Auf diese Frage haben uns einige Genossen, die vorwiegend gewerkschaftliche Arbeiten in dem Ortsvorstand der IG-Nahrung und Genußmittel in Wismar leisten, einige Erläuterungen gegeben, die wir unseren Lesern hier weitervermittein. Von oben nach unten stellt siph der Aufbau unserer IG bekanntlich folgendermaßen dar: Zentralvorstand, Landesvorstand, Ortsvorstand. Der Ortsvorstand geht aus den Betriebsgewerkschaftsgruppen hervor. Die Betrlebsbelegschaften wählen Delegierte ihrer Betriebe. Diese Vertreter wählen in einer Ortsdelegiertenkonferenz den Ortsvorstand. Unser Ortsvorstand besteht aus 13 Mitgliedern, darunter zwei Frauen und zwei Jugendlichen. Aus dem Gesamt-Ortsvorstand wird wiederum der geschäftsführende Vorstand gebildet der sechs Kollegen, unter ihnen ebenfalls eine Frau und einen Jugendlichen, umfaßt. Ein Mitglied des Vorstandes, im vorliegenden Falle der zum ersten Vorsitzenden des Ortsvorstandes gewählte Kollege, ist vom Landesvorstand der IG hauptberuflich als Verbandssekretär beauftragt und angestellt. Der Grundsatz der gewerkschaftlichen Arbeit besteht ja darin, daß die Vertrauensmänner und übrigen Funktionäre der Gewerkschaft in den Betrieben möglichst selbständig arbeiten. Der Sekretär sollte dabei lediglich anleiten und kontrollieren. Leider gibt 4 es in dieser Beziehung noch allerlei Schwächen. Die Mitglieder des Ortsvorstandes arbeiten an den gewerkschaftlichen Gesamtaufgaben noch nicht genügend mit und betrachten den Sekretär immer wieder als denjenigen, der verpflichtet sei, die Hauptlast der Arbeit allein zu tragen. Jeden ersten Montag im Monat treten sämtliche Betriebsfunktionäre des Ortes zu einer allgemeinen Besprechung zusammen. Der Hauptzweck der Zusammenkunft ist die Schulung der Funktionäre in Gewerkschaftsfragen, über das Betriebsräterecht, über die Aufgaben der Betriebsräte in den Betrieben, über die Produktionskontrolle u. a. m. Der Ortsvorstand legt das Hauptgewicht seiner Arbeit besonders in den kleineren und mittleren Produktionsstätten auf die Kontrollen der Warenherstellung, der Preisgestaltung und auf die Verhinderung von Schiebungen. Kürzlich haben die Funktionäre beschlossen, ihre regelmäßigen Zusammenkünfte während der Arbeitszeit durchzuführen. Der Ortsvorstand ist dagegen. Es wäre nicht tragbar, wenn zum Beispiel die ungefähr 20 Funktionäre der Zuckerfabrik in Wismar sämtlich zur gleichen Zeit den Betrieb verlassen. Dadurch müßte die Produktion stocken. Betriebsrätevollversammlungen beryft der Ortsvorstand der IG jeweils nach Bedarf ein. ln diesen Versammlungen werden vor allem die kleinen und Kleinstbetrlebe der Nahrungsmittelbranche erfaßt, die an sich keine Betriebsräte, sondern nur Obleute wählen. Hier handelt es sich in den meisten Fällen um völlig ungeschulte Kräfte, die in den Betriebsrätevollversammlungen Richtlinien, Ratschläge und Auskünfte über ihre Rechte als Betriebsvertreter, über betriebliche Sozialangelegenheiten und ähnliche Fragen erhalten. Einen großen Teil seiner Zelt verwendet der Sekretär für seine Besuche In den Betrieben/ Alle Mitglieder des Landesvor- / Standes der IG haben einen oder mehrere volkseigene Betriebe als Patenbetriebe zu betreuen, (Es ist schade, daß sich diese Regelung noch nicht auf die Mitglieder der Ortsvorstände erstreckt.) Durch das Patensystem konnten bisher schon mancherlei Produktionsfortschritte erreicht werden. Der Vorsitzende des Ortsvorstandes betreut als Mitglied des Landesvorstandes ebenfalls mehrere Patenbetriebe. Er hat den Mühlenbetrieb Jansen in Bad Kleinen veranlaßt, sich auf die Herstellung von Haferflocken einzurichten. Çegenwërtlg muß die Rohware erst nach Sachsen befördert, dort verarbeitet und dann wiederum nach Mecklenburg zurücktransportiert werden. Sobald noch einige fehlende Maschinenteile eingetroffen sein werden, wird die Herstellung von Haferflocken aufgenommen. Große Schwierigkeiten hat das Berichtswesen aus den Betrieben bisher gemacht. Abgesehen davon, daß nur ungefähr 50 Prozent der Betriebe Berichte über ihre Entwicklung und ihren Produktionsstand abgaben, wiesen auch diese Betriebe mancherlei Lücken auf; Éf щ en *С*І M'V.Sg ‘ -Щ ifci'üv. 30;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in sich. Die sich noch außerhalb der strafrechtlichen Relevanz in der Entwicklung begriffene Handlung kann mit den Potenzen des Gesetzes abgewehrt werden.