Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/25

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/25 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/25); laufend bis zum Abschluß der Ernte Meldungen zu.notieren. So haben wir zum Beginn des Winters genaue Unterlagen über eine größere Anzahl von Bauern, die auf die Parteischule gehen können. Dann muß die kostbare Zeit von November bis März restlos ausgenutzt werden. Sollen wir die Bauern allein schulen? Nein! Sachsen führte auf der Landesparteischule im Dezember 1947 einen Sonderlehrgang für Betriebsarbeiter und Bauern durch. Dieser Versuch war ein voller Erfolg, In guten und sachlichen Diskussionen wurde offen alles ausgesprochen, was bisher beide Teile gegeneinanderstellte. Die Erfahrungen über die beiderseitigen Nöte und Sorgen wurden ausgetauscht und ihre Ursachen aufgeklärt. Nur in dieser Form von Zusammenarbeit schaffen wir die Grundlagen für ein festes Bündnis zwischen Bauern und Arbeitern. Stellen wir uns im Arbeitsplan der Kreisschulen für November bis März das folgende Soll: 40 Prozent Bauern, 40 Prozent Betriebsarbeiter und 20 Prozent Verwaltungsangestellte. Von allen ѵтъшяъш' wrw 1 9 4 8 / 5/6 Teilnehmern müssen 30 Prozent Frauen und 30 Prozent Jugendliche sein. Mit der Einhaltung dieser Sollzahlen erreichen wir gleich dreierlei: 1. Verstärkung des Bündnisses zwischen Arbeitern und Ejauern. 2. Für alle Teile besseres Verständnis über die Verwaltungen. 3. Heranbildung von neuen Funktionären durch Frauen und Jugend, Wo Betriebsparteischulen bestehen, wäre es sehr gut, unsere Genossen Bauern zu den einzelnen Lehrgängen mit heranzuziehen. Dadurch würden diese bäuerlichen Teilnehmer unmittelbar erfahren, welche Nöte und Sorgen der Arbeiter in der Stadt hat, und die Arbeiter würden in den Diskussionen erkennen, wo den Bauern der Schuh drückt. Eine Anzahl Genossen Bauern hat in solchen Fällen zugesagt, besonders bedürftige Genossen Betriebsarbeiter für eine bestimmte Zeit zur Erholung aufzunehmen. Mögen diese Hinweise mit dazu beitragen, die planmäßige Schulungsarbeit unserer Partei auf dem Lande zu verstärken. Gg. Nedwig Aus einer Bezirksparleischule im Westen Wir sind hier im Westen nicht in der angenehmen Lage wie unsere Genossen in der sowjetisch besetzten Zone. Es gibt noch keine Bodenreform, sondern die Großgrundbesitzer sitzen nach wie vor auf ihren Schlössern und Burgen. Solche Bauten stehen V uns also als Erholungsheime oder für irgendwelche Schulen nicht zur Verfügung. 1947 haben wir Im Bezirk Mittelrhein zehn Schulungen im Kreismaßstab abgehalten. Wir konnten sie nicht internatsmäßig, also mit eigenen Unterkunftsstätten und Verpflegung der Schüler, abhalten. Infolgedessen stellten sich allerlei Schwierigkeiten ein. Die Schüler wren teils privat untergebracht, teils fuhren sie abends nach Hause. Wegen der Unterbringungsverhältnisse mußte vielfach auf schriftliche Arbeiten verzichtet werden. An manchen Tagen kamen Schüler wegen der Verkehrsschwierigkeiten zu spät zum Unterricht. Deshalb stellten wir uns für 1948 die Aufgabe, eine Kreisparteischule mit Internat einzurichten. Das war keine leichte Aufgabe, ja ein fast unmöglich scheinendes Beginnen. Nach langem Suchen fanden wir endlich in W а I d -b r ö I eine große Kegelbahn und dazu einen größeren Wirtschaftsraum, die zu einem Gasthause gehörten. Der Besitzer erklärte sich bereit, für die Schulungsteilnehmer zu kochen und uns außerdem noch einige Zimmer für die Schülerinnen zur Verfügung zu stellen. Die männlichen Schulungsteilnehmet mußten auf der Kegelbahn untergebracht werden. Nun hieß es: Betten beschaffen! Unter mancherlei Schwierigkeiten fanden wir auch hier einen Ausweg. Ein Sägereibesitzer erklärte sich bereit, uns einige Holzstämme zu überlassen und seine Maschine benutzen zu lassen. Der Schreiner wurde von uns gestellt, und so kamen wir in den Besitz von zwölf Betten, die, in Gemeinschaftsarbeit gestrichen und lackiert, heute jedem Schlafsalon zur Ehre gereichen würden. Nach weiterem Suchen trieben wir auch die notwendigen Strohsäcke auf; selbst die Beschaffung der Strohfüllung war ein Problem, Wir erhielten das Stroh schließlich von einem mit uns sympathisierenden Landwirt. Der Hausbrand machte uns keine Sorgen. Die Verpflegung mußte auf der Grundlage eines Verpflegungsscheines organisiert werden, auf den allerdings nur ein Teil der Nahrungsmittel geliefert wurde. Trotz der kargen Rationen, die wir im Westen erhalten, war es uns indessen gelungen, durch freiwillige Spenden eine Menge Nahrungsmittel zu sammeln, so daß wir also den Schülern eine ganz annehmbare Verpflegung bieten konnten. Es hatte uns nicht wenige Kopfschmerzen und %rgen gemacht, all diese „Kleinigkeiten“ zu erledigen; aber jetzt war es geschafft. Unser Zl war es, von Anfang Januar bis März 1948 in vier , Lehrgängen 90 Genossinnen und Genossen zu schulen. Wir hätten diese Zahl erreicht, wenn alle gemeldeten Schüler gekpmmen wä-~ ren; es blieben aber 20 unentschuldigt und 3 entschuldigt fern, . so daß wir 67 Teilnehmer zu verzeichnen hatten. Davon waren 15 weniger als 2! Jahre alt. Das Durchschnittsalter aller vier Lehrgänge betrug rund 36 Jahre. Dieses altersmäßige Verhältnis ist nicht befriedigend. Wir wollten jedoch nicht auf die ältere Generation verzichten, auch wenn die Teilnehmer schon vor 1933 Mit-* glieder unserer Partei gewesen waren; denn die älteren Genossen, besonders wenn sie wichtige Funktionen im Betrieb oder in der Gewerkschaft bekleiden, haben Schulung genau so nötig wie die jüngeren. Trotz aller Anstrengungen war es uns nicht möglich gewesen, mehr als 7 weibliche Teilnehmer für die Schulung zu gewinnen. Die Genossinnen machten vor allem geltend, daß es ihnen, soweit sie Hausfrauen sind, gerade unter den gegenwärtigen Ernährungsverhältnissen unmöglich sei, ihren Haushalt zwei Wochen lang sich selbst zu überlassen. Der Unterricht fußte auf dem Lehrplan für Kreisparteischulen, der vom Zentralsekretariat des Parteivorstandes der SED herausgegeben worden ist. Es scheint aber notwendig zu sein, für unsere Schüler einen besonderen Lehrplan auszuarbeiten, der den Entwicklungsverhältnissen in Westdeutschland besser entspricht. Die Lehrgänge haben außerdem gezeigt, daß Parteimitglieder auf unsere Schule entsandt worden sind, die nicht über das notwendige Grundwissen verfügten, das für eine solche Schule notwendig ist. Wir werden unsere Kreisleitungen deshalb bitten, für die künftigen Bezirksschullehrgänge (?) sorgfältiger in der Auswahl der Schüler zu verfahren. (Aus dieser Bemerkung geht hervor, daß an der Kreisparteischule Waldbröl nicht bloß Genossen eines Kreises teilnahmen. Dagegen gibt es keine Bedenken. Mit ihrer Ansicht über die Auswahl der Schüler laufen unsere Genossen aber Gefahr, einen Fehler zu begehen. Lehrplan und Lehrmethoden von Kreisparteischulen sollen so beschaffen sein, daß jedes Parteimitglied ohne irgendwelches sogenannte Grundwissen, ohne politische Vorbildung an der Schule mit Erfolg teilnehmen kann. Das ist Grundsatzl Es ist ja der eigentliche Zweck zum Beispiel der Kreisparteischulen in Berlin bzw. in der sowjetisch besetzten Zone, den Parteimitgliedern das marxistische Grundwissen erst zu vermitteln. Von dieser Erkenntnis müßten sich auch unsere Genossen in Westdeutschland leiten lassen. Redaktion „Neuer Weg“.) Im großen und ganzen sind wir mit der Durchführung der Lehrgänge zufrieden. 67 Funktionäre aus allen Kreisen des Bezirks Mittelrhein haben ihr politisches Wissen wesentlich bereichern können. Das Ergebnis der Auswahl von Schulungsteilnehmern für die Entsertdung auf höhere Parteischulen war gut. Da unsere Schulräume von April bis Mai für andere Zwecke gebraucht wurden, mußten wir diese Schulung zunächst unterbrechen. Wir hielten einen Zwischenlehrgang ohne Internat ab, um noch im Mai mit den neuen Lehrgängen in der von uns aufgebauten Kreisparteischule Waldbröl wieder zu beginnen. Schäfer 25;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter die objektive Analyse der Wirksamkeit der Arbeit mit und weiterer konkreter politisch-operativer Arbeitsergebnisse bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier behandelten Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine große Bedeutung. In den meisten Fällen wird der Erstangriff auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.