Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 5/18

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 5/18 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 5/18); feisten", so führte der Redner aus, „unsere kulturellen Kräfte zu zersplittern." Deshalb muß die Nation als kulturelle Einheit erhalten bleiben. Er zeigte die Schwächen des philosophischen Idealismus, die nicht zuletzt zur jetzigen Krise geführt haben. Die Vergesellschaftung der Produktionsmittel stellt die Intelligenz vor neue Aufgaben, die über die Beherrschung derNaturkräfte hinaus ins allgemein Menschliche führen. Alles geistige Leben erstrebt Dauer für seine Schöpfungen. Deshalb sind die deutschen Intellektuellen eindeutig für die Demokratie und die Friedenssicherung verpflichtet. in dem Referat über „Marxistische Kulturpolitik" stellte Anton Ackermann die Frage nach den Quellen aller Kultur. Kultur Ist die Einheit aller manuellen und geistigen Tätigkeit, die aus überschüssiger Arbeit materielle und ideelle Güter erzeugt, die der Höherentwicklung der Menschheit dienen. Deshalb gehören auch Arbeiter und Intellektuelle zusammen. Die Kluft zwischen der Arbeiterklasse und der Intelligenz muß für immer zugeschüttet werden. Die Kultur der Zukunft wird von aller klassenmäßigen Bedingtheit und Technik von ihren bisherigen inneren Widersprüchen befreit sein. Die Sozialistische Einheits--partel Deutschlands muß als marxistische Partei zugleich die Partei aller fortschrittlichen Intellektuellen werden. Um die Verwirklichung. einer neuen Kultur zu sichern, stellte der Redner dann Richtlinien und Forderungen für die Kultur- und Bildungsarbeit der Partei auf. Sie fanden ihren Niederschlag in einer Entschließung, die, inzwischen in der Tagespresse veröffentlicht, als bedeutsames Kulturdokument die Richtlinien der Partei für die zukünftige Kulturarbeit festiegt. * Aber der beste Beschluß bleibt wirkungslos, wenn er mangelhaft oder überhaupt nicht durchgeführt wird. Es darf keinen Funktionär mehr geben, der in dem verhängnisvollen Irrtum verharrt, Kulturarbeit sei nur ein Randgebiet politischer Arbeit, Die Funktionäre in allen Teilen der Organisation, bis zu den Wohnbezirks- und Betriebsgruppen, müssen Im Sinne dieser Entschließung wirken. Ihre Durchführung bedeutet um nur das Wichtigste herauszustellen die Überbrückung der Kluft zwischen Werktätigen und Intellektuellen, folgerichtige Weiterführung unserer Jugenderziehungsarbeit durch Abschaffung aller reaktionären Bildungsprivilegien, Hebung des allgemeinen Bildungsniveaus der Arbeiter, Angestellten und Bauern durch die Grundschule, Erhöhung des Anteils der Arbeiterstudenten an den Universitäten entsprechend ihrer Zahl und Ihrer Bedeutung im Rahmen der Gesamtbevölkerung und vor allem Hebung der wirtschaftlichen Produktion durch enge Zusammenarbeit zwischen technischer Intelligenz und den Arbeitern in den Betrieben. Es ist die Aufgabe der Funktionäre und aller Genossen, die Bevölkerung für die Verwirklichung dieser Richtlinien zu gewinnen. Das alte, von der Reaktion genährte Vorurteil, der Sozialismus sei kulturfeindlich, muß zerstört werden. * Auf der im Rahmen des Ersten Kulturtages der Partei anläßlich des 130. Geburtstages von Karl Marx abgehaltenen Gedenkfeier habe ich den Versuch unternommen, das Leben und das gigantische Werk dieses Denkers darzustellen, der der Welt soviel geschenkt hat, der wie kein anderer verleumdet wurde und der doch unserer Epoche entscheidend seinen S t e m pel aufdrückte. Das weltgeschichtliche Faktum, daß sich seit drei Jahrzehnten auf einem Sechstel der Erdoberfläche der Sozialismus als Tat zum Segen der Sowjetvölker durchsetzte, hat die reaktionären Kräfte der ganzen Welt gegen den Marxismus auf den Plan gerufen. Im Zeichen dieser Auseinandersetzung steht heute der ganze Erdball. Der Erste Kulturtag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hat den Beweis erbracht, daß wir uns auch in der Kulturarbeit nicht In der Abwehr, sondern im Angriff gegen die rückwärts gerichteten Kräfte der Reaktion befinden, Wir wissen, daß wir einen mächtigen Bundesgenossen haben, der aber nicht jenseits irgendwelcher Ländergrenzen steht. Er Ist das Wissen um die Folgerichtigkeit der geschichtlichen Entwicklung, er Ist Karl Marx selbst, der die Zukunftsperspektive einer noch unendlich gequälten Menschheit überhaupt ist. Ein Beitrag zur Methodik der Kreitparteischulen In der Kreisparteischule Bötzow (Brandenburg) wurden mit dem Versuch, die Methodik der Schule durch ein System der Fragestellung vom Schüler zum Schüler zu bereichern, gute Erfolge erzielt. Das ging folgendermaßen vor sich: Von mir als Lehrer wurden zu einem Behandlungsthema, je nachdem, wie viele Schüler am Seminar tellnahmen, entsprechend viele Fragen ausgearbeitet. Wenn es 20 Schüler waren, dann wurden 20 Fragen auf einen Bogen geschrieben und am Schwarzen Brett befestigt. Nun war es jedem Schüler freigestelit, sich selbst eine Frage auszusuchen, die er am Tage darauf einem seiner Mitschüler stellte und die dieser dann mündlich zu beantworten hatte. (Jede der 20 Fragen durfte natürlich nur von einem der Schüler in Anspruch genommen werden.) Welchem Mitschüler er die Frage zu stellen hatte, entschied das Los. Dazu wurden kleine Zettel angefertigt. Auf jedem Zettel war der Name eines Schülers vermerkt. Jeder Schüler nahm erst dann einen solchen Zettel als Los heraus, wenn er selbst an der Reihe war, seine Frage an einen anderen zu stellen. (Zog er zufällig den Zettel mit seinem eigenen Namen, dann mußte er den Zettel zurücktun und einen anderen herausnehmen.) Keiner wußte nun vorher, welche Frage ihm volgelegt werden wird. Der Abend, an dem der Bogen mit den gesamten Fragen ausgehängt wurde, war frei von allen anderen Arbeiten. Jeder Schüler mußte sich also nun besonders mit der Frage beschäftigen, die er tags darauf einem seiner Mitschüler vorzulegen hatte; denn es kommt vor, daß der Betreffende die ihm vorgelegte Frage nicht beantworten kann; dann muß der Frager helfen oder die Frage selbst beantworten. Außerdem mußte sich jeder einzelne auch mit allen anderen Fragen beschäftigen, denn er kann ja vorher nicht wissen, weiche Frage ihm am nächsten Tage durch das Los zufällt. Die Wirkung dieser Methode von Fragestellung ist größer, als man auf den ersten Blick meinen möchte. Sämtliche Schüler beschäftigten sich eingehend mit allen Fragen, also nochmals mit dem gesamten Thema, überall saßen sie in Gruppen zusammen, schrieben selbst die einzelnen Fragen auf, diskutierten sich die Köpfe heiß und vergaßen beinahe das Schlafengehen. Am anderen Tag war der Erfolg dieser Methode deutlich festzustellen. Etliche Schüler hatten sich die einzelnen Fragen aufgeschrieben und dahinter ihre eigenen Antworten vermerkt. Das war kein Schade, denn sie hatten sich dadurch eingehend mit all diesen Fragen beschäftigt. Die Methode einer schriftlichen Beantwortung von Fragen erwies sich ebenfalls als erfolgreich. Verschiedene Fragen wurden von mir formuliert, mit Ziffern versehen und am Abend am Schwarzen Brett befestigt, in diesem Falle brauchen es nicht ebenso viele Fragen zu sein, wie Schüler vorhanden sind. Zehn Fragen reichen beispielsweise für 50 Schüler. Fünfmal wurden Zettel mit den Ziffern 1 bis 10 geschrieben; diese Zettel waren die Lose für die 50 Schüler. Entsprechend der Ziffer bekam jeder Schüler die Aufgabe, eine der zehn Fragen schriftlich zu beantworten. Da jede einzelne Frage gleichzeitig von mehreren Schülern zu beantworten war (es sind ja nur zehn Fragen vorhanden), mußte dafür gesorgt werden, daß niemand von dem anderen abschreiben konnte. Die schriftliche Beantwortung erfolgte an Ort und Stelle, wurde von dem beantwortenden Schüler unterzeichnet, an mich abgegeben und zur Diskussion gestellt. Meine Korrekturen und die Diskussion erfolgten dann so, daß der Name des betreffenden Schülers nicht genannt wurde. Das sind zwei Methoden, mit denen wir an unserer Kreisparteischule Bötzow gute Erfahrungen gemacht haben und die auch bei den Schülern großen Anklang fanden. Paul Lehmann 18;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes unumgänglich ist Satz Gesetz. Ziel und Zweck einer Zuführung nach dieser Rechtsnorm ist es, einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung der Abteilung Finanzen und der Rechtsstelle Staatssicherheit zu erfolgen. Der Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit haben das Recht zu dieser Durchführungsbestimmung in gegenseitiger Abstimmung weitere notwendige Regelungen zu erlassen. Diese Durchführungsbestimmung tritt am in Kraft.