Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 4/33

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 4/33 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 4/33); den Heimkehrern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Viele ins Alltagsleben zurückkehrende Kriegsgefangene werden für jede Aufklärung dankbar sein, unsere jetzige Situation richtig verstehen lernen und so für unseren Kampf gewonnen. Anmerkung der Redaktion: Der Vorschlag des Einsenders sollte sich erübrigen, wenn die von unserer Partei zu wählenden Obleute für die Heimkehrerbetreuung allenthalben vorhanden wären und ihre Funktion wirklich pünktlich und genau ausführten. Die Vorstände unserer Organisationen, besonders der Wohnbezirksgruppen, mögen aus der zutreffenden Darstellung des Genossen Japp die richtigen praktischen Schlüsse ziehen. Die Arbeiter und die Leipziger Messe Genosse W. Husch schreibt uns aus Leipzig: Bei einem politisch aktiv tätigen Arbeiter hinterließ die diesjährige Leipziger Frühjahrsmesse sicher ganz andere Eindrücke als etwa bei einem Kaufmann oder Industriellen. Ihn interessiert vor allem, wie sich unsere Industrie mit der durch die Kriegs- zerstörungen bedingten Lage abgefunden hat und welche neuen Wege zur Entwicklung einer Friedensindustrie beschritten werden. , Und hier war ich angenehm überrascht. Ich sah, daß fast alle Aussteller über die Zeit der Notprogramme und Behelfslösungen hinaus sind und auf dem noch immer schmalen Boden der gegebenen Möglichkeiten wirklich brauchbare und gut durchdachte Erzeugnisse herstellen. überall zeigt sich, daß man mit größter Überlegung und planmäßig an die Überwindung der Schwierigkeiten herangeht. So waren in der Mehrzahl nicht etwa reine Gebrauchsmaschinen, sondern Werkzeugmaschinen ausgestellt, die die Grundlage zur Produktion neuer und besserer Maschinen bilden. Natürlich hat gerade hierbei mancher Privatunternehmer erfahren müssen, daß solche hochwertigen Maschinen nur über die zuständigen Industriekontore der volkseigenen Betriebe an lebenswichtige Bedarfsträger, wie Bergbau, Verkehr, Energie, Maschinenfabriken, verteilt werden. Sicher gab es wegen dieser Einschränkung manche Unzufriedenheit, aber ich glaube, daß wir Arbeiter mit solch konsequenter und planmäßiger Verteilung zufrieden sein können. Die große Rolfe der volkseigenen Betriebe in der Ostzone kam nicht bloß in der umfangreichen Ausstellungsfläche, sondern erst recht darin zum Ausdruck, daß die volkseigenen Betriebe die wichtigsten Zweige der Industrie umfassen und wirklich beispielhafte Qualitätserzeugnisse herstellen. Hier zeigt sich für alle, daß die Arbeiterklasse sehr wohl in der Lage ist, aus ihren Reihen Kräfte zu entwickeln, die imstande sind, selbst unter den heutigen schwierigen Verhältnissen die Leitung auch der kompliziertesten Fertigung zu übernehmen und erfolgreich durchzuführen. So, glaube ich, können wir zur diesjährigen Leipziger Frühjahrsmesse sagen: Nur weiter so, wir sind auf dem rechten Wegei Am Schluß noch einen kleinerr V о r-schlag : Wie wäre es, wenn man bei der nächsten Messe, vielleicht an einem weiteren Ausstellungstag, den besten Arbeitern und Aktivisten unserer Betriebe, den Betriebsräten und Gewerkschaftsfunktionären, den Besuch der Messe ermöglichen würde, damit auch sie, als die Schöpfer und Träger der Produktion, einen Einblick in die Gesamtverhältnisse und damit auch neue Anregungen für ihre eigene Arbeit erhalten? Diagramm : Eine zeichnerische (meist mechanisch erfolgende) Darstellung, die die Bewegungen oder Schwankungen bestimmter Kräfte veranschaulicht. Ethos: Sitte, der Charakter, die sittliche Gesinnung, die innere Haltung eines Menschen; der innere sittliche Gehalt, zum Beispiel der Arbeit im Verhältnis zum Menschen. Die Arbeit des Menschen hat unter den Gesetzen der kapitalistischen Wirtschaft für den Menschen einen ganz anderen sittlichen Gehalt als unter der sozialistischen Gesellschaftsordnung, also ein ganz anderes Ethos. Fundament: Die Grundlage eines Baues, einer Sache oder einer Anschauung, Lehre usw. Das Fundament des Sozialismus ist die wissenschaftliche Lehre von Karl Marx. Kampagne (sprich: Kangpanj): Feldzug; der Abschnitt eines Unternehmens, der mit besonderer Energie, Aktivität eladen ist bzw. durchgeführt wird, estimmte B.etriebsperioden bei Zuckerfabriken, Eisenhütten usw. oder bei einem Landgut. Auch ein Landaufenthalt wird als „Kampagne" bezeichnet. Kollektiv: Gemeinschaftlich, zusammen, sammelhaft. Das Kollektiv ist eine Gemeinschaft einzelner, eine zusammengefaßte Körperschaft mehrerer Menschen zu gemeinsamer Arbeit oder sonstigem Handeln. In der Sowjetunion ist das Fundament der Landwirtschaft (außer den Sowjetgütern) die Kollektivwirtschaft des Dorfes. Melioration: Verbesserung (hauptsächlich) des Ackerbodens, um den Ertrag zu steigern. Offiziell: Amtlich, amtlich beglaubigt, in aller Förmlichkeit, unmittelbar von einer Behörde ausgehend. Pensum: Eigentlich: Das Zugewogene (Mehrzahl: Die Pensa). Die Aufgabe, das (in bestimmter Zeit) zu Leistende, die tägliche Arbeitsleistung, die Menge des Lehrstoffs, die tägliche bzw. regelmäßige Schulaufgabe. Popularisieren: Etwas gemeinverständlich, unter Weglassen alles (belastenden) wissenschaftlichen Beiwerks darstellen, etwas volkstümlich machen. Zum Beispiel ist die Popularisierung unserer Erkenntnis, daß erst mehr produziert werden muß, um besser leben zu können (Befehl 234), die wichtigste Aufgabe unserer Betriebsgruppen. Standard: Normalmaß, Muster- oder Richtmaß, gesetzlich bestimmtes Maß. Der Lebensstandard: Richtschnur für die Gütermenge zur Deckung des Lebensbedarfs. Hohe Gütermenge hoher Lebensstandard; geringe Gütermenge = tiefer Lebensstandard. Das deutsche Volk soll nach dem Potsdamer Abkommen der Alliierten sein Leben nach einem Standard einrichten können, der den Lebensstandard der anderen europäischen Völker nicht überschreitet, aber auch nicht unterschreiten muß. Volksbegehren: In der Verfassung festgelegtes Recht einer bestimmten Mindestzahl von Bürgern, entweder selbständig einen Gesetzentwurf auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen, oder aber, vom Parlament den Erlaß eines bestimmten Gesetzes zu begehren; dabei ist vorgeschrieben, daß das begehrte Gesetz, wenn es vom Parlament abgeändert oder abgelehnt wird, zum Volksentscheid gebracht werden muß. Die zur Herbeiführung eines Volksbegehrens erforderliche Mindestzahl von Bürgern kann durch die Sammlung von Unterschriften nachgewiesen werden. Volksentscheid (Volksabstimmung): Die unmittelbare Mitwirkung des Volkes an der Gesetzgebung seines Staates. Die Weimarer Verfassung ließ die Volksabstimmung in der Regel nur dann zu, wenn zwischen zwei an der Gesetzgebung beteiligten Faktoren (Reichstag und Reichsrat), die sich über ein Gesetz oder einen Gesetzentwurf nicht einigen konnten, die Entscheidung zu treffen war (Volksentscheid); dazu trat das Recht des Volkes, den Volksentscheid über ein vom Reichstag beschlossenes Gesetz (Antrag auf Volksentscheid) oder über ein auf Volksbegehren eingebrachtes, vom Reichstag nicht unverändert angenommenes Gesetz zu verlangen. Redaktionell Zuschriften nur: Berlin N 54. Lothringer Straße 1 Zentralhaus der Einheit", Fernruf 42 0056 - Verlegerische Zuschriften nur : Verlag Einheit GmbH BerlinC2, WalIstr.76/79. 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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung ergibt sich in Verlaufe und nach Abschluß der Bearbeitung von Erraitt-lungs- sowie Ordnungsstrafverfahren darüber hinaus die Aufgabe, alle getroffenen Feststellungen und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz.