Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/6

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/6 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/6); neuen Aufgaben nur dann erfolgreich durchführen, wenn die übergeordneten Parteileitungen ihre Arbeitsweise ebenfalls gründlich umstellen. Selbstkritisch muß zugegeben werden, daß heute die meisten Kreisvorstände bzw. Stadtbezirksvorstände mit den Problemen der Industrie und der Landwirtschaft in der Wirklichkeit noch sehr wenig vertraut sind. Diese Kenntnis können sie sich nur. in lebendiger Verbindung und Fühlung mit dem Leben im Betrieb und mit dem Leben im Dorfe aneignen. Hier seien einige der wichtigsten Momente angeführt, die für die Umstellung der Arbeitsmethoden der Parteileitungen in Frage kommen: Es muß zum festen Grundsatz werden, daß jede Parteileitung in ihrer Gesamtheit für die Bearbeitung der entscheidenden Großbetriebe verantwortlich ist; dasselbe gilt auch für die strategischen Punkte auf dem flachen Lande: Maschinenausleihstationen, Landesgüter, die wichtigsten Leitungen der VdgB und der landwirtschaftlichen Genossenschaften. Weder die Betriebsarbeit noch die landwirtschaftliche Arbeit darf zu einer reinen Ressortarbeit werden, für die nur eine Abteilung bzw. ein Genosse verantwortlich zeichnet. Die Probleme der volkseigenen Betriebe und SAG zum Beispiel müssen im Vorstand bzw. im Sekretariat der zuständigen Parteileitung, kollektiv behandelt werden. Mit den Großbetriebsgruppen haben alle Abteilungen zu tun: die Organisationsabteilung so gut wie die Abteilung Wirtschaft und die Abteilung Arbeit und Sozialfürsorge; die Abteilung Personal-Politik so gut wie die Abteilung Schulung. Alle Abteilungen müssen direkte Verbindungen mit den zuständigen Kommissionen oder Sachbearbeitern in den Betriebsgruppen haben. Die Zusammenfassung aber erfolgt durch das Parteisekretariat. Dasselbe gilt für die Behandlung der landwirtschaftlichen Probleme. Für jeden volkseigenen oder SAG-Betrieb ebenso wie für die Arbeitsgebiete auf dem Lande sind Mitglieder der Kreisvorständ* bzw. Stadtbezirksvorstände verantwortlich zu machen. Wo das nicht ausreicht, sind Instrukteure oder Aktivistengruppen einzusetzen. Alle Parteileitungen sollen den Bptriebsgruppen oder bestimmten Arbeitsgebietsleitungen qualifizierte Genossen aus den Verwaltungen für die politische Arbeit oder Schulung zur Verfügung stellen. Eine Methode, die bereits gute Erfolge zeitigte, besteht darin, daß Großbetriebsgruppen die Patenschaft für schwächere Gruppen übernehmen. Um den Erfahrungsaustausch zu fördern, sollen in bestimmten Abständen Konferenzen der Leiter der Betriebsgruppen, der Leiter der Arbeitsgebiete, der Aktivisten, der Mitglieder der Kontroliausschüsse, des leitenden Personals der Maschinenausleihstationen usw. stattfinden. Eine besondere Verantwortung tragen jetzt unsere Parteikreisvorstände der ländlichen Gebiete, Sie müssen sich die Kenntnisse über die gesamten landwirtschaftlichen Probleme in ihrem Bereich aneignen und kollektiv die aktuellen Fragen im Kreisvorstand behandeln. Sie sind verantwortlich für die Linie der Arbeit unserer Parteimitglieder Im Kreisrat und im Landratsamt, wie für die Politik der SED-Bürgermeister. Von der sachverständigen Arbeit der Landabteilungen der Kreisvorstände hängt die richtige Politik der landwirtschaftlichen Abteilungen in den Landratsämtern ab; von der Arbeit der Abteilung Arbeit und Sozialfürsorge hängt es ab, ob die Genossen- in der VdgB und in den Genossenschaften eine gute oder schlechte Politik durchführen; die Abteilung Personalpolitik trägt nicht nur die Verantwortung dafür, ob sich die Parteileitungen aus qualifizierten Genossen zusammensetzen, sondern auch dafür, ob aus den Massenorganisationen, aus den landwirtschaftlichen Schulen usw. alle reaktionären, sabotierenden Elemente hinausgesäubert und durch zuverlässige fortschrittliche Kräfte ersetzt werden. * Die SED ist die stärkste und die führende Partei in der sowjetisch besetzten Zone. Es sind Menschen der SED, die die Kommandohöhen in Staat und Wirtschaft weitgehend in den Händen haben. Die Partei trägt einen Hauptteil der Verantwortung für das Leben des Volkes. Jetzt haben wir die Aufgabe übernommen, die Gesamtwirtschaft, Industrie und Landwirtschaft, durch eine große Kraftanstrengung auf ein höheres Niveau zu heben, um den Durchbruch zu einem besseren Leben zu erkämpfen. Wenn alle Leitungen und Einheiten der Partei diese Aufgabe kühn und mit neuen Methoden anpacken, dann wird das Werk gelingen. Jieiua JZCukcn in dar fnUtjaftrsaussAai ! Die Arbeiten der Frühjahrsaussaat sind, bis diese Zeilen im Druck erscheinen, voraussichtlich in vollem Gange. Es muß erreicht werden, daß die Feldbestellung überall auf der Grundlage des Anbauplanes und möglichst lückenlos bis zum Ende durchgeführt wird. Die nachstehenden Ausführungen sollen unsere Genossen in den ländlichen Ortsgruppen und Kreisvorständen auf einige damit zusammenhängende und gerade bevorstehende Aufgaben hinweisen. Manche dieser Punkte berührt auch Genosse Franz Dahlem in seinem grundsätzlichen Artikel „Um den Durchbruch zu einem besseren Leben" (s. S. 4 dieser Ausgabe), worauf wir die Leser besonders aufmerksam machen. Die Redaktion Die Deutsche Wirtschaftskommission, die Landesregierungen und die Blockparteien sowie die übrigen demokratischen Massenorganisationen* haben die gesamte Bevölkerung in Stadt und Land und die Verwaltungsorgane aufgerufen, alle Arbeiten für die Frühjahrsbestellung tatkräftig zu unterstützen. Eine Reihe zweck- * entsprechender Maßnahmen ist getroffen worden, um die ordnungsmäßige Ackerbestellung sicherzustellen. Aber nicht überall wird alles reibungslos verlaufen. Dann muß unsere Partei helfen, wo immer es not tut. Unsere Pflicht ist es, auftauchende Widerstände zu beseitigen und erforderlichenfalls Notmaßnahmen zu treffen. Vor allem ist stets auf eine verständnisvolle Zusammenarbeit zwischen der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe (VdgB), der Gemeindevertretung und dem Ernährungsausschuß hinzuwirken. Immer noch wird mancherorts dagegen gesündigt, alle vorhandenen Ackerflächen zu bestellen. Man behauptet, daß der Mangel an Spannkräften oder Saatgut eine restlose Ackerbestellung verhindere. Richtig ist, daß die Spannleistung gewisse Schwierigkeiten verursachen wird. Die Maschinenausleihstationen (MAS) der VdgB verfügen über rund 6000 Trecker; in Privathand befinden sich dagegen 23 000 Trecker, von denen ein erheblicher Teil nicht zum vollen Einsatz gelangt. Ein Rückgriff auf die privaten Trecker ist in allen Ländern notwendig. Die Behörden sind drch 6;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage anderer rechtlicher Bestimmungen als den bisher genutzten handeln kann. Grundsätze und allgemeine Voraussetzungen der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie IX: Es ist grundsätzlich gestattet, zunächst die unmittelbare Gefahr mit den Mitteln des Gesetzes zu beseitigen und danach Maßnahmen zur Feststellung und Verwirklichung der persönlichen Verantwortlichkeit auf der Grundlage der Traditionskalender. Dadurch kann insbesondere das koordinierte Vorgehen zwischen den Leitungen der Partei, der und der gesichert und durch konzeptionell abgestiramte Maßnahmen eine höhere Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den standigMi den Mittelpunkt ihrer Führungs- und Leitungstätigkeit zu stellen. JßtääjSi? Sie hab emIlg Möglichkeiten zur politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischeiffezleyung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit den Grundsätze für die Zusammenarbeit mit und ihre Gewinnung; Grundsätze für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie über die operative Personenkontrolle. Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Durchführung von Sicne rhe.itsüberprüf ungen, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Einschätzung der Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.