Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/5

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/5 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/5); besseren Leben tungen der Betriebsgruppen und Abteilungsgruppen personalpoli-tische Funktionäre vorhanden sein, die zusammen mit den Vorsitzenden und den übrigen Funktionären die Fähigkeiten der Parteimitglieder sorgfältig feststellen und für ihren Einsatz ln Funktionen innerhalb der Partei, der Massenorganisationen, innerhalb des Betriebes, für die Entsendung auf Parteischulen, Fachschulen, Kurse usw. konkrete Vorschläge machen. Jede Groß-betriebsgruppe sollte jetzt dazu übergehen,, eine eigene Parteibetriebsschule einzurichten, und weiter müßten die Kandidaten für die Kreisparteischulen und Undesschulen in der nächsten Periode hauptsächlich den Betrieben entnommen werden. Dazu gehört auch, in die Betriebsgruppen gute Referenten und besonderes Schulungsmaterial zu schicken. Wenn eine solche Personalpolitik und ein solches Schulungs-system systematisch durchgeführt werden, $ann werden wir schnell die Kader erhalten, die für die zuverlässige Leitung in Staat und Wirtschaft nötig sind, Parallel mit diesen Maßnahmen muß eine planmäßige Werbung unter allen In den Betrieben vorhandenen fortschrittlichen und wertvollen Menschen aus den Reihen der parteilosen Betriebsräte, der Gewerkschaftler, der Techniker und Ingenieure, der Jugendlichen und Frauen für den Eintritt in die SED betrieben werden. Es gibt in den volkseigenen Betrieben keine unüberwindlichen Hindernisse, die der Lösung dieser Aufgaben im Wege stehen. ? Unsere großen Parteipflichten auf dem Lande Für die praktische Durchführung der Aufgabe, die Volksernährung zu sichern, tragen vor allem die ländlichen Ortsgruppen der Partei die Verantwortung. Im Flusse der jetzt vor sich gehenden Mobilisierung aller Kräfte auf dem Lande ist die günstigste Möglichkeit gegeben, diese Ortsgruppen politisch und organisatorisch zu festigen und sie zu befähigen, der führende Faktor auf dem Dorfe zu werden. Das kann nur unter Einsatz der vollen Hilfe durch die Kreisvorstände geschehen, die Ihre eigenen Arbeitsmethoden, ihre Personalpolitik und ihre Schulungsarbeit auf dem landwirtschaftlichen Sektor selber grundlegend ändern müssen. Mit der Aussaatkampagne sind den ländlichen Ortsgruppen und Kreisvorständen vor allem die Aufgaben gestellt, zu helfen und zu kontrollieren, ob das notwendige Saatgut in den Dörfern vorhanden ist oder im Wege des Ausgleichs beschafft werden kann, wie es mit der Bereitstellung der Trecker und der Gespanne steht, ob.der Transport der Düngemittel, Brennstoffe, der für die Bauern bestimmten Industriewaren gewährleistet ist. Auch sollten möglichst viel Aktivistengruppen aus den Städten und Betrieben als Reparaturkolonnen oder als Patensqhaftsgruppen In die Arbeitsgebiete entsandt werden. Eine der wichtigsten Aufgaben besteht darin, der VdgB zu helfen, Maschinenausleihstationen zu schaffen, die gleichzeitig zu festen Zentren auch für die Ortsgruppen der Partei werden; denn dort arbeiten Genossen als Schlosser, Handwerker usw., die in der Parteiarbeit schon größere Erfahrungen besitzen. Wie im Betrieb, so gibt es auch auf dem Dorfe die qualifizierten Menschen, wie sie für die*Besetzung der Vorstände unserer Partei oder der Leitung der VdgB und der landwirtschaftlichen Genossenschaften nötig sind. Es bestehen überall Gemeindefraktionen der Partei, und die Mehrheit der Bürgermeister gehört unserer Partei an. Das Gros der 500 000 Neubauernfamilien ist fest mit der neuen demokratischen Ordnung verbunden. In der Partei gibt es über 100 000 Bauern. Außerdem leben auf den Landesgütern zahlreiche gewerkschaftlich organisierte Landarbeiter und in jedem Dorf Handwerker und Gewerbetreibende, die Mitglieder unserer Partei sind. Die Schwäche, die es zu beheben gilt, besteht in der mangelnden politischen Schulung der Mitglieder der Ortsgruppen- * 1Щ тш*ш unser Produktions-Soll n Teppichen und Läufern r das l. -Quarta И 94Ô beträgt B0000 qm * 100 %. Bin Teppicharbeiter der volkseigenen Firma Koch & Те Kock AG In Oelsnfa (Vogt/.) hat çllese Produktions-Kontrolluhr hergestellt Sie ermöglicht der Belegschaft der Teppichfabrik die ständige Kontrolle des Produktionsstandes. Vorstände, in ihrer Unerfahrenheit in der Lenkung der Landwirtschaft und des öffentlichen Lebens auf ihrem Gebiet. Aber auch hier sind bereits viele gute Beispiele dafür vorhanden, wie Ortsgruppen und wie Bürgermeister ihre Aufgaben meistern und vorbildliche Arbeit leisten. Es kommt deshalb darauf an, diese Erfahrungen ebenfalls in Konferenzen auszutauschen und zu verallgemeinern. Neben der Notwendigkeit, die Genossen und Genossinnen mit den besten politischen und beruflichen Erfahrungen in die Vorstände unserer ländlichen Parteiortsgruppen zu bringen, steht die vordringliche andere Aufgabe der Besetzung der Leitungen der VdgB sowie der landwirtschaftlichen Genossenschaften mit sachkundigen und politisch zuverlässiger Kräften aus den Reihen der Klein- und Mittelbauern. Die Lösung aller dieser Aufgaben wird erst dann gelingen, wenn es die Kreisyorstände und Arbeitsgebietsleitungen verstehen, neue Methoden der Schulung auf dem Dorfe zu entwickeln: Wochenendkurse, Entsendung beweglicher Schulungsaktivs, Abhaltung von Funktionärkonferenzen im Arbeitsgebiet, Herausgabe von speziellem Schulungsmaterial usw. Hierzu brauchen wir dringend Vorschläge über alle bisher gemachten Erfahrungen. Auch das Gebot der Parteileitung heißt: Die Arbeit umstellen! Wir haben in diesem Artikel ln der Hauptsache nur die Arbeit der Betriebsgruppen und der ländlichen Ortsgruppen behandelt. Sie können wie schon erwähnt die vor ihnen stehenden 5;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die sozialistische Staatsund Gesellschaftsordnung richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Außeneioherung den objekt-seitigen Teil der Objekt-Umweltbeziehungen. Zur effektiven Gestaltung der ist eng mit den territorial zuständigen Dieneteinheiten dee Staatssicherheit zueaamenzuarbeiten. Ebenso ist das Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kräften zu realisier! Die Inspirierung und Organisierung von Straftaten gemäß sind untrennbarer Bestandteil der Strategie des Gegners zur langfristigen Destabilisierung und Vernichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.