Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/26

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/26 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/26); Betriebsberichter im volkseigenen Betrieb % Vor etwa einem Jahr wurde ich in der Betriebsgewerkschaftsgruppe Landeseigene Betriebe Zelistoff- und Zeliwollewerke Wittenberge mit der Funktion „Presse und Rundfunk" betraut. Genosse Rebahm entwarf eine Kopfzeichnung für die neuzuschaffende Wandzeitung. Mitarbeiter waren anfangs sehr rar. Genosse Direktor Muchow fand neben seiner verantwortungsvollen Arbeit imrrter wieder Zeit, Beiträge zu liefern, aus denen politische Stärke und Klarheit als Resultat jahrzehntelanger Parteiarbeit sprachen. Ich brachte Berichte aus dem Betriebsgeschehen, Aufrufe, Gedichte usf. Ab und an auch Artikel aus fremder Feder. Aber irgendein „lieber netter" Kollege riß einigemal ganze und halbe Seiten aus den Aushängekästen. Warum? War es Unverstand oder Absicht? Wir änderten die Form der Wandzeitung, in Gestalt eines aufgeschlagenen Buches vereinen sich nun Geschmack und Sicherheit. Ein paar Leisten, etwas Sperrholz, ein paar Pinsel Farbe, acht Metallecken mit Schrauben und zwei Glasscheiben fertig. (Siehe obenstehende Abbildung.) An drei Steilen hängt die Wandzeitung in gleichem Gewände. Bei der Weitläufigkeit des Betriebes ist dies noch lange nicht hinreichend, denn jeder soll die Wandzeitung lesen können. Allmählich bildete sich ein Kreis ständiger Mitarbeiter, der Inhalt wurde vielseitiger, und -beim Wettbewerb der Betriebswandzeitungen im Lande Brandenburg erhielten wir den 3. Preis, Im Betriebsgruppenvorstand bin ich ebenfalls Funktionär für die Abteilung „Presse". Die Genossen der Betriebsgruppe senden viele Berichte an die Tagespresse, nachdem die Entwürfe zuvor gemeinsam durchgesprochen worden sind. Hieran hat Genosse Völkner als Betriebsgruppenvorsitzender gleichfalls großen Anteil. Im Dezember 194? wurde eine Presse- und Rundfunkkommission gebildet. Unser Betrieb, der vier ineinandergreifende Fabriken mit rund 2100 Arbeitern und Angestellten umfaßt, kann niemals von einem Genossen genügend durchleuchtet werden. Unsere Aufgabe besteht ja nicht nur im Publizieren des Alltäglichen, sondern es gilt vor allem, die Lauen wachzurütteln. Unter den Genossen im Betriebe besteht eine gute Zusammenarbeit und doch passieren mitunter Schnitzer. Manchmal hatten wir Pressevertreter zu Besuch. Ich habe aber nie einen sprechen können. Ist der Besuch weg, ja, dann fällt man auf mich, und lachend werde ich über den Verlauf unterrichtet. Das ist ein Mangel, Warum hat aber auch noch nie ein Reporter der Tagespresse nach dem Betriebsberichter gefragt? Unsere neue Betriebsberichterkommission teilt die Arbeit je nach Eingang an ihre Mitglieder auf. Jedes liefert seine Beiträge aus Politik, Wirtschaft, Unfallschutz, Lohngestaltung, Kultur, Frauen-, Jugendarbeit usw., ohne starre Abgrenzungen. Die meisten von uns waren auf der Kreis- bzw. Landesschule. Neuer Schwung wird nun auch die Wandzeitung erfüllen. Der Name „Feierabend" ist nicht ganz gut gewählt. Er wird einem besseren Namen Platz machen müssen. Walter Gaebler (Autn. Mody) Visitenkarte ne .V. 3 Wm, i ' Kampf der wiederauferstandene Klassenjustiz! Betriebsgruppe Deutsche Verwaltung für Land- und Forstwirtschaft 26 I ß;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittiungsverfainrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft, insbesondere die konsequente und einheitliche Nutzung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.