Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/19

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/19 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/19); liehe Arbeitèn, die von den Teilnehmern angèfertigt, von den Lehrern korrigiert und besprochen werden. Einem anderen Bericht der SED-Betrlebsgruppe des Reichsbahnausbesserungswerkes (RAW) Meiningen ist über die dort von der Volkshochschule Meiningen durchgeführten4Kurse folgendes zu entnehmen: Die Themen lauten: Î. Grundlagen der Demokratie. 2. Material- und Çachkunde. Da das RAW Meiningen jn mehreren Schichten arbeitet, werden die Kurse wöchentlich zweimal durchgeführt, damit jede Schicht Teilnehmer für die Kurse stellen kann. Auch hier finden die Lehrgänge während der Arbeitszeit unter Bezahlung der ausfallenden Arbeitsstunden statt, ln dem Bericht wird vermerkt, daß sich die Teilnehmer über die Dozenten ubd die Art der Durchführung der Kurse lobend ausgesprochen haben und daß die Voikshochschüler ihr fachliches und politisches Wissen bedeutend erweiterten. Außerdem fanden besondere Kurse für die Angehörigen des RAW Meiningen statt, die von Fachkräften der SED-Betriebsgruppe abgehalten wurden. Die Wichtigkeit der Volkshochschulen in den Betrieben gerade für den Nachwuchs ist besonders stark zu unterstreichen. Das Ziel ist, die Jugend schon frühzeitig mit ihren künftigen Aufgaben vertraut zu machen. Es brauchen nicht immer geschlossene Kurse zu sein; es genügen manchmal einzelne Vorträge aus den Lehrgebieten der Volkshochschule. Hierbei müssen es die Vortragenden gut verstehen, sich auf die besondere Eigenart der jungen* Menschen unserer Zeit einzustellen, überhaupt soll der Volkshochschuldozent zu Arbeiterhörern möglichst in der ihnen eigenen Sprache reden, ohne dabei das Lehrniveau herabzusetzen. ln diesem Zusammenhang sei auch noch auf splche Betriebsvolkshochschulen hingewiesen, wie sie vor einiger Zeit in Berlin von den Berliner Verkehrs-Betrieben (BVG), dem Hauptbetriebsrat beim Magistrat, von den Zentralverwaitungen und von dem Berliner Rundfunk eingerichtet wurden. Die dort gesammelten Erfahrungen sind allerdings noch gering. Wo aber solche Betriebskurse in Berliner Großunternehmen, wie bei der AEG, bei Osram, der Schultheissbrauerei, bei den Krankenhäusern usw. veranstaltet wurden, hat die Volkshochschule ihre Aufgaben mit guten Erfolgen gelöst. Sie sind ein Ansporn zur weiteren Ausdehnung der Volkshochschulkurse auf die Betriebe. Die Aufmerksamkeit und Initiative unserer Betriebsgruppen gilt daher nicht zuletzt dieser wichtigen Aufgabe. W, E. Ein Jugend-Betriebslehrgang der Volkshochschule bei der Berliner Lebensmittelgroßhandlung Hermann Meyer & Co. Um einen möglichst breiten Rahmen für die Schulung unserer Mitglieder zu schaffen, hat die Partei den politischen Bildungsabend eingerichtet. Unsere huf den Parteischulen theoretisch herangebiideten Genossen sollen Lehrer der Bildungsabende sein. Um aber dieses Ziel zu erreichen, müssen die Schulen den werdenden Lehrern zugleich die Anleitung zum Handeln geben. Dieses Problem ist am besten dadurch zu fösen, daß wir in allen Parteischulen Musterbildungsabende veranstalten, also ihre Durchführung in den Mitgliederkreisen mit Genossen praktisch üben. Wir haben diesen Weg in unserer Landesparteischule eingeschlagen. Aus allen Seminaren lassen wir zu jedem solcher Musterbildungsabende je einen Referenten wählen, die wir vorher zu einer Referentenbesprechung zusammenfassert. Hierzu laden wir auch die Referenten aus dem Ort ein. Wir besprechen das Thlima und, wenn irgend möglich, wird es durch örtliche Besonderheiten und Vorkommnisse bereichert. Das Thema wirkt hierdurch anschaulicher und wird gleichzeitig interessanter. Großen Wert fegen wir dabei auf die äußeren Momente der Durchführung des Bildungsabends. Es ist* bekannt, daß man sich in kahlen Räumen nicht wohl fühlt. Unbehaglichkeit beeindruckt aber die Aufnahmefähigkeit. Also muß der Raum einigermaßen freundlich hergerichtet werden. Ein Bild unserer Vorkämpfer, etwas rotes Tuch und eine Decke auf dem Tisch geben dem Raum ein einladendes Aussehen; wenn möglich, sollen auch etwas Laub, Tannengrün oder einige Blumen nicht fehlen. Wir bewerten diese Ausschmückung der Räume im Rahmen eines Wettbewerbs in unserer Schule und haben damit erreicht, daß mit einfachen Mitteln oft kleine Meisterwerke deF Dekoration hervorgebracht werden. Wenn die Genossen dann die aussschmückten Räume an dem betreffenden Abend betreten, ist von vornherein eine freundliche, aufgelockerte Stimmung vorhanden, und die sich anschließende Diskussion beweist uns die Richtigkeit unserer Bemühungen. Aus Zuschriften ehemaliger Landesparteischüier ergibt sich immer wieder, daß die Genossen, die den Lehrgang hinter sich haben, ihren politischen Bildungsabend mit anderen Augen ansehen als vor dem Besuch der Schule. Nun wird ein Teil unserer Lehrer fragen: „Wo sollen wir die Zeit dazu hernehmen?“ (Das werden besonders unsere Kreisschullehrer sagen.) Eine solch wichtige Aufgabe der Partei darf aber nicht an Zeitmangel scheitern. Ein Abend wird schon irgendwie dafür freigemacht werden können. Die Parteischulen sollen den Marxismus lehren, sollen begeistern, aber sie sollen auch die „Anleitung zum Handeln“ geben. Von diesem Gesichtspunkt muß unsere ganze Schulungsarbeit geleitet sein, an der unsere politischen Bildungsabende einen sehr wichtigen Anteil haben. Christian Blechschmidt, Londesparteischuie Ro*a Luxemburg, Bed Berka (Thür.) Husterbiidungsabende auf den Parteischulen 19;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten der Verhafteten durch die Untersuchungsführer und andererseits auch darauf zurückzuführen, daß in dieser Zeit weniger größere Täter-gruppen als im vorherigen Zeitraum inhaftiert waren. Eine strengere Beachtung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der staatlichen Entscheidung zu-Biermann; Angriffe gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit, unter anderem mittels anonymer und pseudonymer Drohanrufe sowie bei Beteiligung von Ausländern.