Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/17

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/17 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/17); StÀUVUÇj fivr л)к XÜÏGWW? liVrtlwbtttbùY Das Jahr 1946 steht Im Zeichen der Vollstreckung der nationalen Aufgaben und des revolutionären Erbes von 1846. (Bild unten): Die Berliner Delegiertenkonferenz des ständigen Ausschusses für Einheit und gerechten Frieden vom 23, Februar 1946. (Aufn, AON) ligung durch Bismarck führte. Diese Reichseinigung beruhte auf dynastischen ЗГ Allgewalt des Säbels, So entstand das militaristische halbabsolutistische Reich. Aichs der chauvinistische Haß und gleichzeitig der Untertanengeist und die Miß-lung der Demokratie. Am Ende dieser Entwicklung finden wir das faschistische jnd seinen blutigen Raubkrieg gegen die Völker Europas. III muß und wird bei der Jahrhundertfeier def Revolution von 1848 hinge-chen der Niederlage der bürgerlich-demokratischen Revolution sind bourgeoisie, die aus Angst vor der demokratischen Volksbewegung mit Unentschlossenheit und Zaghaftigkeit des Kleinbürgertums, das nicht wäche der Arbeiterklasse, die noch zu Jung und zu unorganisiert war, mpel aufzudrücken, und schließlich die Zersplitterung Deutschlands, lutionären Kräfte erschwerte. schichte nichts Erstarrtes, sondern lebendig und gegenwärtig. Wir r Revolution zum Anlaß, um unsere heutigen Aufgaben zu über-um aus der Geschichte Lehren zu ziehen. Es genügt nicht, daß 848 muß vollendet werden. Worin besteht diese Vollendung? von der Geschichte gestellt, die über 1848 hinausragen? Kann g noch völlig das gleiche Gesicjjt, den gleichen Inhalt haben, rgleich zwischen damals und heute? and die Aufgabe, die nationale Einheit Deutschlands h e r -aie Einheit Deutschlands zu erhalten. Datnals war die Marx und Engels immer wieder betonten, njur durch die srsammlung und einer Volksregierung möglich, die den iedenheit führte und sich dabei vor allem auf das Bünd-itzte. Die Großbourgeoisie erhoffte jedoch die nationale idigung der Nationalversammlung mit dem preußischen utschlands nur erhalten werden, wenn das deutsche jie behaupten, die Entscheidung über sein Schicksal ngsmächte. Das deutsche Volk muß sich selbst für zusammenschließt und die Bewegung des Volksen gerechten Frieden in ganz Deutschland, allen ns macht. Triebkraft dieser Volksbewegung kann Arbeiterpartei sein. Beweist doch die Geschichte mdert Jahre, daß nur die Arbeiterklasse der ist. gleich die Demokratisierung Deutschlands zu ide dieser Einheit, vor allem Englands und nnte sich die deutsche Revolution auf das wegungen der Polen, Italiener, Ungarn, nationale Einheit Deutschlands ErtT3 der iem imperialistischen Amerika aus, das England und Frankreich unterordnen, îlregime, das auf lange Zeit die Selb-An der Seite des deutschen Volkes Sowjetunion, die eine konsequente ropas und die demokratischen fort-davung durch Marshall-Plan und t stärker als die imperialistischen seinen Platz an der Seite der ds Einheit und einen gerechten raten im Jahre 1848 Fürsten nationales Programm nicht fische Republik befürchtete, heit preis und arbeiten zu i Zerstörung Ihrer Macht-iglich und die nationale n 1848, die Enteignung die neue Aufgabe, die Wirtschaft und Staat, h in den westlichen id in Ihrer Unent-’ganisationen ent-lesteht heute die ganisationen, je vlrd die demo- ikter; sie er-e kann nicht lichung der ibewegung 5$ Partei-itionären;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/17 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/17) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/17 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/17)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung im Strafverfahren in: Justiz MüIle ranowsky Willamowski Rationelle rfahrensweise und Beschleunigung des Strafverfahrens -wichtiges Anliegen der - Novelle in: Justiz Mühlbe rge Gewährleistung des Rechts auf Mitwirkung im Strafverfahren durch das Untersuchungsorgan verfolgt das Ziel, objektiv alle beund entlastenden Umstände zur Straftat gleichermaßen festzustellen und die gerechte Beurteilung der Tat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Untersuchungshandlungen stellen an die Persönlichkeit des Untersuchungsführers in ihrer Gesamtheit hohe und verschiedenartige Anforderungen. Wie an anderer Stelle dieses Abschnittes bereits ausgeführt, sind für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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