Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/12

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/12 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/12); in diesem Zusammenhang ist besonders auf einige Haupt schwächen der Beitragskassierung hinzuweisen: 1. Unsere Genossen Kassierer werden häufig nicht zu den politischen Beratungen der Parteivorstände hinzugezogen. Das muß schnellstens geändert werden; denn wie soll ein Kassierer seine Pflichten erfüllen können, wenn er nicht regelmäßig über die politischen Aufgaben orientiert wird? 2. Der Kassiererapparat arbeitet noch nicht so, wie es notwendig ist. Auch das muß sich ändern; denn wie kann eine regelmäßige, hundertprozentige Beitragskassierung erreicht werden, wenn die Funktion des Kassierers nicht in allen Organisa-tionseinheiten durch geeignete Genossen und Genossinnen besetzt Ist? * 1 3. Es ist offensichtlich, daß ein Teil der Mitglieder die Beiträge nicht ln der Höhe zahlt, die ihrem gesamtere Bruttoeinkommen entspricht. Im Jahre 1947 zahlten insgesamt 92,9 Prozent der Mitglieder Beiträge, die einem monatlichen Gesamteinkommen bis zu 300 Mark entsprechen, während der Beitragsanteil der Parteimitglieder mit höherem Einkommen nur 7,1 Prozent betrug. Zweifellos gibt es unter den 92,9 Prozent der scheinbaren Beitragsklasse bis zu 300 Mark Monatseinkommen einen Teil Mitglieder, die einen zu niedrigen Pflichtbeitrag abführe n. Dies wird außerdem in einem gewissen Grade auf die höheren Beitragskiassen ebenfalls zutreffen. Hauptsächlich dürfte der Mangel darauf zurückzuführen sein, daß sowohl die Kassierer ais auch die Mitglieder über die bisher geltende Beitragsregeiung nicht Immer genau unterrichtet waren. Eine gewisse Rolle wird hierbei wahrscheinlich auch die bisherige Trennung in Grundbeiträge und Sonderbeiträge gespielt haben, die zu häufigen Verwechslungen und Irrtümern Anlaß gegeben hat. Aus all diesen Gründen und um zahlreichen Anregungen der Parteimitgliedschaft sowie der Kassierer Rechnung zu tragen, werden deshalb für die Zeit ab 1. April 1948 neue Parteibeitragsmarken herausgegeben. Damit wird * gleichzeitig eine a 11 g e m e i n e Kontrolle der Beitragskassierung verbunden. Die neuen Beitragsmarken Die beiden Grundbeitragsmarken zu 0,50 und 1 Mark kommen mit dem gleichen Markenblid und in derselben Farbe wie bisher heraus, werden sich aber dennoch durch eine Veränderung des Gesamtbildes von den bisherigen Grundbeitragsmarken unterscheiden. Für die höheren Beitragsklassen ab 300 Mark Gesamtbruttoeinkommen monatlich werden Grundbeitrags - und Sondermarken zu je einer Marke zusammengefaßt: Monatliches Gesamt- einkommen RM Bisheriger Grund- beitrag RM Bisheriger ' Sonderbeitrag RM Jetziger Pflichtbeitrag insgesamt RM 300 bis 400 1,- 1,- 2,- 401 bis 500 1,- 3,- 4,- 501 bis 700 1,- 5,- 6,- 701 bis 1000 l,r- 10,- 11,- Uber 1000 1,- 20,- 21,- Aufgabe aller Zehnergruppenleiter muß es sein, jedes Parteimitglied politisch und in kameradschaftlicher Form davon zu überzeugen, daß es seiner Beitragspflicht so nachkommt, wie es seinem Gesamteinkommen entspricht. Wenn Genossen und Genossinnen mit höheren Einkommen, Prämien usw. freiwillig mehrere Marken der höchsten Beitragskîasse kleben oder bei bestimmten Anlässen gegen Quittung besondere freiwillige Spenden zahlen, so besteht hiergegen nicht der geringste Hinderungsgrund. Es ist ganz selbstverständlich, daß unsere Partei die ihr gestellten Aufgaben nur dann erfolgreich lösen kann, wenn Ihr Bei tragswesen einheitlich geregelt ist und die Kontrolle der Finanzierung ihrer Arbeit gesichert wird. Aus diesem Grunde dürfen Sammellisten oder Extramarken zur Finanzierung der Parteiarbeit ohne Zustimmung des Zentralsekretariats nicht herausgegeben werden. Beiträge für die Finanzierung von Parteischulen Eine weitere Neuerung vom 1. April 1948 ab ist die Einführung einer Marke zur Finanzierung der Parteischulen, Die Ausgaben für die Kreis- und Landesparteischulen, deren große Bedeutung für die Entwicklung neuer Funktionäre unbestritten ist, haben sich in einem solchen Maße erhöht, daß die bisherigen Einnahmen die Kosten nicht mehr decken. Da wir die Arbeit unserer Parteischulen sichern und noch verstärken müssen, ist folgende Neuregelung geschaffen worden: Ab 1. April 1948 wird ein gestaffelter Beitrag (Schuiungsbei trag) zur Finanzierung der Landes- und Kreisparteischuien erhoben. Dçr Schuîungsbeitrag betragt monatlich bei einem Bruttoeinkommen von unter 300 Mark und einem monatlichen Grundbeitrag von 1 Mark 0,50 Mark. (Bei einem monatlichen Grundbeitrag von 0,50 Mark entfällt der Schulungsbeitrag.) Die höheren Einkommen staffeln sich folgendermaßen: Monatliches Gesamt- einkommen RM Schulungs- beitrag RM 300 bis 400 1,- 401 bis 500 3,- 501 bis 700 5,- 701 bis 1000 10,- über 1000 20,- Mit der Einführung dieser Schulungsbeiträge fallen alle anderen Beiträge für Bildungszwecke in den Betriebs- und Ortsgruppen, Kreis- und Landesorganisationen weg. (Schluß folgt in der nächsten Ausgabe im April) Marken für Schulungsbeitrag щ Bei einem Einkommen bis 300 RM und Grundbeltrag von 1 RM: monatlich 0,50RM f 1 mm kam ф war, 1 Einkommen 301 bis 400 RM: monatlich 1 RM Einkommen 401 bis 500 RM: Einkommen 501 bis 700 RM: monatlich 3 RM monatlich 5 RM ;тв10мш Einkommen 701 bis 1000RM: monatlich 10 RM ihn Я rm I Einkommen über 1000 RM: monatlich 20 RM 12;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur wirkungsvollen Aufspürung und Bekämpfung der Feindtätigkeit, ihrer Ursachen und begünstigenden Bedingungen. Es darf jedoch bei Einschätzungen über die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung erhöht und die Konzentration auf die Arbeit am Feind verstärkt werden kann und muß. Deshalb ist auf der Grundlage der Entfaltungsstruktur Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie der Erfordernisse der medizinischen Sicherstellung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes zu planen.