Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM P A RTE l.VOR ST AN D DER SOZIALISTISCHEN E I N H E ITS РАНТЕ I DEUTSCHLANDS REDAKTION. BERLIN N S4, LOTHRINGER STR. 1, „ZENTRALHAUS DER EINHEIT" WALTER V/LBRICHT MÄRZ 194 8 HEFT 3 1 ' T. - / f 4V жя ■ ' Êé ШШшп. тяШЁШ Etwas Neues entwickelt sieh ln der Partei Früher machten die Fragen der Agitation und Werbung, der Organisierung von Versammlungen und der politischen Schulung den Hauptinhalt der Parteiarbeit aus. Jetzt stehen im Vordergrund: die Durchführung der Frühjahrsaussaat, die Rentabilität der volkseigenen Betriebe, die Erhöhung der Qualität der Produktion, die gerechte Verteilung von Waren in den Betrieben oder die Wetterführung der Schulreform., Die Periode des Aufbaues hat begonnen. Sie wurde nicht durch irgendeinen Beschluß eingeleitet sondern durch den Kampf um die Produktionssteigerung, zum Beispiel den Wettbewerb in einigen mitteldeutschen Bergwerken, den Aufruf der Belegschaften von acht sächsischen Großbetrieben für Erhöhung der Produktlöb; gegen das Bummelantenwesen und für die bessere Quittât dèff Produktion. Das war der Anfang. Nicht nur in der Partei, auch in breiten Kreisen der A$&ttéf-Y schaft und des schaffenden Volkes außerhalb der Partei zeigt sich, / etwas Neues. Das ist der Wille zur Einheit, zur gemeinsamen s Arbeit für den demokratischen und wirtschaftlichen Neuauffiiat $ ln der Volkskongreßbewegung entwickelt sich die Kameradschaft ÿ der demokratischen Kräfte aus verschiedenen Schichten des Volkes, und von Menschen mit verschiedener Weltanschauung, Der Erfolg der Volksbewegung hängt aber nicht nur von den richtigen Be- Schlüssen, vom Inhalt des gesamtdeutschen Programms der Demo- Щ kratlsierung und des Neuaufbaus ab, sondern in hohem Maße auch von der beispielgebenden Tat der Anhänger des Volks- ; kongresses ln der Ostzone. Je kameradschaftlicher die Mitglieder der Massenorganisationen Zusammenarbeiten, je aktiver die SED-Mitglleder mit den demokratisch gesinnten Mitgliedern der LDP und CDU gemeinsam vorwärtsschreiten, je erfolgreicher die Intensivierung der Landwirtschaft in der Ostzpne und die Durchführung des Landwirtschaftsplanes vor sich geht, je größere Erfolge in der Produktion erzielt werden, desto wirksamer wird die Politik des Volkskongresses auch in den Westgebieten Deutschlands sein. „Mehr produzieren besser leben Г war die Losung des 2. Parteitages der SED. Sie enthält die grundlegende Aufgabe der gegenwärtigen Periode. In der Ostzone hat die Periode des Aufbaues b e g о n n e n, Was ist das wesentlich Neue? Bisher sind die Grundlagen der Demokratie geschaffen worden durch die Entnazifizierung, die Bodenreform, durch фе Übereignung der Betriebe der Kriegsverbrecher in dit Hände des Volkes. Jetzt kommt es darauf j bewährt. Щ stellen, indèr liehen Verb, ln der Lend wirtschafte kretischen Staatsorgane i Bauernhilfe (VdgB) eine 1 zu einer ' Versorgung der Bevölkerung das Kartensystem in einigen Jahren abge setzt jedoijCpfsböUH4 nen und anderer wirtschaffîîch Einrichtungen sowie die besondereSchulung der Mitarbeiter der Geräteausleihstationen und die Ausnutzung aller ■ ln der 1 n dömüssen sl(.B;V“ und die Industrievereinigungen den p$vatl ben des Westens itr und Qualität der Produktion und ln bezti Werktätigen überlegen erweisen. Für die Lösung dieser Aufgaben Ist d bedingung geschaffen: Der Arbeiter de- nen Betriebe weiß jetzt, für wen erarbeit denn die Betriebe gehören dem Volke, und die Wirtscha*' ‘ und -tettung liegen in den Händen demokratischer Or Staat ist ein fortschrittlicher demokratischer Staat, der sien aur aie demokratischen Kräfte der Arbeiterschaft, der Bauern, der Inteîîi* ganz, des Mittelstandes und ihrer Organisationen stützt. Wir wissen, daß viele Menschen den neuen Aufgaben noch Interesselos gegenüberstehen. Das kann nach dem Hitlerkrieg und\ angesichts der Propaganda des Gegners auch nicht anders Wir müssen uns aber bewußt sein, daß mit der Lösun gaben des Aufbaues eine tiefgehende Veränderung i des Menschen vor sich gehen wird. Deshalb ist gäbe der Parteiorganisationen und aller anderen фтбкгфн Organisationen, den Arbeitern und Angestellten, Jurn Intellektuellen den fortschrittlichen Inhalt der neue zu erklärendeß erjetet Иг das Volk i в arbeitet und und WehrwirteÇ$ es ln Westdeutsch!*;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der den.