Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM P A RTE l.VOR ST AN D DER SOZIALISTISCHEN E I N H E ITS РАНТЕ I DEUTSCHLANDS REDAKTION. BERLIN N S4, LOTHRINGER STR. 1, „ZENTRALHAUS DER EINHEIT" WALTER V/LBRICHT MÄRZ 194 8 HEFT 3 1 ' T. - / f 4V жя ■ ' Êé ШШшп. тяШЁШ Etwas Neues entwickelt sieh ln der Partei Früher machten die Fragen der Agitation und Werbung, der Organisierung von Versammlungen und der politischen Schulung den Hauptinhalt der Parteiarbeit aus. Jetzt stehen im Vordergrund: die Durchführung der Frühjahrsaussaat, die Rentabilität der volkseigenen Betriebe, die Erhöhung der Qualität der Produktion, die gerechte Verteilung von Waren in den Betrieben oder die Wetterführung der Schulreform., Die Periode des Aufbaues hat begonnen. Sie wurde nicht durch irgendeinen Beschluß eingeleitet sondern durch den Kampf um die Produktionssteigerung, zum Beispiel den Wettbewerb in einigen mitteldeutschen Bergwerken, den Aufruf der Belegschaften von acht sächsischen Großbetrieben für Erhöhung der Produktlöb; gegen das Bummelantenwesen und für die bessere Quittât dèff Produktion. Das war der Anfang. Nicht nur in der Partei, auch in breiten Kreisen der A$&ttéf-Y schaft und des schaffenden Volkes außerhalb der Partei zeigt sich, / etwas Neues. Das ist der Wille zur Einheit, zur gemeinsamen s Arbeit für den demokratischen und wirtschaftlichen Neuauffiiat $ ln der Volkskongreßbewegung entwickelt sich die Kameradschaft ÿ der demokratischen Kräfte aus verschiedenen Schichten des Volkes, und von Menschen mit verschiedener Weltanschauung, Der Erfolg der Volksbewegung hängt aber nicht nur von den richtigen Be- Schlüssen, vom Inhalt des gesamtdeutschen Programms der Demo- Щ kratlsierung und des Neuaufbaus ab, sondern in hohem Maße auch von der beispielgebenden Tat der Anhänger des Volks- ; kongresses ln der Ostzone. Je kameradschaftlicher die Mitglieder der Massenorganisationen Zusammenarbeiten, je aktiver die SED-Mitglleder mit den demokratisch gesinnten Mitgliedern der LDP und CDU gemeinsam vorwärtsschreiten, je erfolgreicher die Intensivierung der Landwirtschaft in der Ostzpne und die Durchführung des Landwirtschaftsplanes vor sich geht, je größere Erfolge in der Produktion erzielt werden, desto wirksamer wird die Politik des Volkskongresses auch in den Westgebieten Deutschlands sein. „Mehr produzieren besser leben Г war die Losung des 2. Parteitages der SED. Sie enthält die grundlegende Aufgabe der gegenwärtigen Periode. In der Ostzone hat die Periode des Aufbaues b e g о n n e n, Was ist das wesentlich Neue? Bisher sind die Grundlagen der Demokratie geschaffen worden durch die Entnazifizierung, die Bodenreform, durch фе Übereignung der Betriebe der Kriegsverbrecher in dit Hände des Volkes. Jetzt kommt es darauf j bewährt. Щ stellen, indèr liehen Verb, ln der Lend wirtschafte kretischen Staatsorgane i Bauernhilfe (VdgB) eine 1 zu einer ' Versorgung der Bevölkerung das Kartensystem in einigen Jahren abge setzt jedoijCpfsböUH4 nen und anderer wirtschaffîîch Einrichtungen sowie die besondereSchulung der Mitarbeiter der Geräteausleihstationen und die Ausnutzung aller ■ ln der 1 n dömüssen sl(.B;V“ und die Industrievereinigungen den p$vatl ben des Westens itr und Qualität der Produktion und ln bezti Werktätigen überlegen erweisen. Für die Lösung dieser Aufgaben Ist d bedingung geschaffen: Der Arbeiter de- nen Betriebe weiß jetzt, für wen erarbeit denn die Betriebe gehören dem Volke, und die Wirtscha*' ‘ und -tettung liegen in den Händen demokratischer Or Staat ist ein fortschrittlicher demokratischer Staat, der sien aur aie demokratischen Kräfte der Arbeiterschaft, der Bauern, der Inteîîi* ganz, des Mittelstandes und ihrer Organisationen stützt. Wir wissen, daß viele Menschen den neuen Aufgaben noch Interesselos gegenüberstehen. Das kann nach dem Hitlerkrieg und\ angesichts der Propaganda des Gegners auch nicht anders Wir müssen uns aber bewußt sein, daß mit der Lösun gaben des Aufbaues eine tiefgehende Veränderung i des Menschen vor sich gehen wird. Deshalb ist gäbe der Parteiorganisationen und aller anderen фтбкгфн Organisationen, den Arbeitern und Angestellten, Jurn Intellektuellen den fortschrittlichen Inhalt der neue zu erklärendeß erjetet Иг das Volk i в arbeitet und und WehrwirteÇ$ es ln Westdeutsch!*;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.