Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 3/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 3/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 3/1); MONATSSCHRIFT FÜR AKTUELLE FRAGEN DER ARBEITERBEWEGUNG HERAUSGEGEBEN VOM P A RTE l.VOR ST AN D DER SOZIALISTISCHEN E I N H E ITS РАНТЕ I DEUTSCHLANDS REDAKTION. BERLIN N S4, LOTHRINGER STR. 1, „ZENTRALHAUS DER EINHEIT" WALTER V/LBRICHT MÄRZ 194 8 HEFT 3 1 ' T. - / f 4V жя ■ ' Êé ШШшп. тяШЁШ Etwas Neues entwickelt sieh ln der Partei Früher machten die Fragen der Agitation und Werbung, der Organisierung von Versammlungen und der politischen Schulung den Hauptinhalt der Parteiarbeit aus. Jetzt stehen im Vordergrund: die Durchführung der Frühjahrsaussaat, die Rentabilität der volkseigenen Betriebe, die Erhöhung der Qualität der Produktion, die gerechte Verteilung von Waren in den Betrieben oder die Wetterführung der Schulreform., Die Periode des Aufbaues hat begonnen. Sie wurde nicht durch irgendeinen Beschluß eingeleitet sondern durch den Kampf um die Produktionssteigerung, zum Beispiel den Wettbewerb in einigen mitteldeutschen Bergwerken, den Aufruf der Belegschaften von acht sächsischen Großbetrieben für Erhöhung der Produktlöb; gegen das Bummelantenwesen und für die bessere Quittât dèff Produktion. Das war der Anfang. Nicht nur in der Partei, auch in breiten Kreisen der A$&ttéf-Y schaft und des schaffenden Volkes außerhalb der Partei zeigt sich, / etwas Neues. Das ist der Wille zur Einheit, zur gemeinsamen s Arbeit für den demokratischen und wirtschaftlichen Neuauffiiat $ ln der Volkskongreßbewegung entwickelt sich die Kameradschaft ÿ der demokratischen Kräfte aus verschiedenen Schichten des Volkes, und von Menschen mit verschiedener Weltanschauung, Der Erfolg der Volksbewegung hängt aber nicht nur von den richtigen Be- Schlüssen, vom Inhalt des gesamtdeutschen Programms der Demo- Щ kratlsierung und des Neuaufbaus ab, sondern in hohem Maße auch von der beispielgebenden Tat der Anhänger des Volks- ; kongresses ln der Ostzone. Je kameradschaftlicher die Mitglieder der Massenorganisationen Zusammenarbeiten, je aktiver die SED-Mitglleder mit den demokratisch gesinnten Mitgliedern der LDP und CDU gemeinsam vorwärtsschreiten, je erfolgreicher die Intensivierung der Landwirtschaft in der Ostzpne und die Durchführung des Landwirtschaftsplanes vor sich geht, je größere Erfolge in der Produktion erzielt werden, desto wirksamer wird die Politik des Volkskongresses auch in den Westgebieten Deutschlands sein. „Mehr produzieren besser leben Г war die Losung des 2. Parteitages der SED. Sie enthält die grundlegende Aufgabe der gegenwärtigen Periode. In der Ostzone hat die Periode des Aufbaues b e g о n n e n, Was ist das wesentlich Neue? Bisher sind die Grundlagen der Demokratie geschaffen worden durch die Entnazifizierung, die Bodenreform, durch фе Übereignung der Betriebe der Kriegsverbrecher in dit Hände des Volkes. Jetzt kommt es darauf j bewährt. Щ stellen, indèr liehen Verb, ln der Lend wirtschafte kretischen Staatsorgane i Bauernhilfe (VdgB) eine 1 zu einer ' Versorgung der Bevölkerung das Kartensystem in einigen Jahren abge setzt jedoijCpfsböUH4 nen und anderer wirtschaffîîch Einrichtungen sowie die besondereSchulung der Mitarbeiter der Geräteausleihstationen und die Ausnutzung aller ■ ln der 1 n dömüssen sl(.B;V“ und die Industrievereinigungen den p$vatl ben des Westens itr und Qualität der Produktion und ln bezti Werktätigen überlegen erweisen. Für die Lösung dieser Aufgaben Ist d bedingung geschaffen: Der Arbeiter de- nen Betriebe weiß jetzt, für wen erarbeit denn die Betriebe gehören dem Volke, und die Wirtscha*' ‘ und -tettung liegen in den Händen demokratischer Or Staat ist ein fortschrittlicher demokratischer Staat, der sien aur aie demokratischen Kräfte der Arbeiterschaft, der Bauern, der Inteîîi* ganz, des Mittelstandes und ihrer Organisationen stützt. Wir wissen, daß viele Menschen den neuen Aufgaben noch Interesselos gegenüberstehen. Das kann nach dem Hitlerkrieg und\ angesichts der Propaganda des Gegners auch nicht anders Wir müssen uns aber bewußt sein, daß mit der Lösun gaben des Aufbaues eine tiefgehende Veränderung i des Menschen vor sich gehen wird. Deshalb ist gäbe der Parteiorganisationen und aller anderen фтбкгфн Organisationen, den Arbeitern und Angestellten, Jurn Intellektuellen den fortschrittlichen Inhalt der neue zu erklärendeß erjetet Иг das Volk i в arbeitet und und WehrwirteÇ$ es ln Westdeutsch!*;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.