Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 2/30

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 2/30 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 2/30); Politik ermöglichte Ernährung während des vergangenen Krieges denken), beantworten viele die immer wieder auftauchende ängstliche Frage: „Gibt es wieder Krieg?"' doch wie selbstverständlich mit „Jawohl". Der Krieg zwischen Rußland und Amerika sei unvermeidlich. Hier findet die Kriegspropaganda deutlich ihren Niederschlag, ihre kritiklosen Nachplapperer. Bel den Flüchtlingsfrauen verbindet sich damit außerdem häufig im Hintergrund der Gedanke der Rückgewinnung der alten Heimat und der ersehnten Heimkehr. Diese Frauen fallen den dauernden Einflüsterungen durch die Kriegspropaganda besonders leicht zum Opfer. Gewiß begegnet man immer wieder wie die Artikelschreiberin auch betont vor allem bei den Frauen der Feststellung: Solange wir keine Einigkeit unter der Arbeiterschaft haben, wird sich nichts ändern 1 Leider macht sich mit dieser wichtigen und richtigen Erkenntnis aber auch die ganze Mut- und Hoffnungslosigkeit in dem Nachsatz Luft: Aber die wird es niemals geben 1 Die Deutschen können sich ja nie einigen 1 Sicher gibt es auch im Westen Deutschlands Frauen, die die Absichten der Reaktion klar erkennen und immer wieder all ihre ermüdeten Leidensgenossinnen für den aktiven Kampf gegen den Krieg und für die Einheit der Arbeiterklasse zu gewinnen versuchen aber ihre Zahl ist nicht groß. Es gehört hier heute oft- mals schon einiger Mut dazu, sich als Sozialistin in öffentlichen Diskussionen zu behaupten. Lähmende Enttäuschung, Verzweiflungsstimmung, politische Passivität, vor allem bei den Frauen, sind die Ergebnisse der bewußt im Westen Deutschlands, insbesondere im Ruhrgebiet, betriebenen Politik der kapitalistischen Kräfte. Das ist es, was diese wollen: erlahmtes Denken und verzweifelte Gemüter. Die Not hat das Klassenbewußtsein nicht gehoben, sondern geschwächt. Die aufgezeigten Gefahren erkennen, heißt den Kampf gegen sie beginnen. Dies aufzuzeigen, war die Absicht meiner Entgegnung. Grete Doll Nachwort der Redaktion: Wir sind der Meinung, daß sich die Anschauungen der Genossinnen Buchmann (Stuttgart) und Doll (Duisburg) im wesentlichen nicht entgegenstehen. Genossin Doll bestreitet gewisse Schlußfolgerungen, die Genossin Buchmann aus ihrer Darstellung gezogen hat. Andererseits scheint es, als ob die Kritik der Genossin Doll nicht deutlich genug erkennen läßt, welche praktische Folgerungen aus der Lage hervorgehen müßten. Wir würden es daher begrüßen, wenn die Genossinnen im Westen selber dazu Stellung nehmen. Diese Diskussion wird dazu beitragen, die vermeintlichen Unterschiede in den Anschauungen der Genossinnen Buchmann und Doll zu klären. Der nächste Schritt (Schluß а ашм* von Die marxistische Theorie meistern! Dieses Wissen um die staatsrechtlichen Zusammenhänge muß bei richtiger Anwendung zu richtigem sozialistischen Wollen führen. Es offenbart sich auch hier, daß die marxistischen Erkenntnisse nicht überholt sind, sondern daß ihre entschlossene Anwendung erst vor uns liegt. Da, wo der Marxismus gesiegt hat, in Rußland, hat er nicht gesiegt, weit er sich von seinen Grundsätzen losgelöst hat, sondern weil er sich rückhaltlos und rücksichtslos zu ihnen bekannt und danach gehandelt hat. Die Sozialisten in Deutschland müssen ein Gleiches tun unter Anwendung und Berücksichtigung der besonderen Bedingungen in Deutschland. Die marxistische Theorie meistern, heißt, es verstehen, diese Theorie durch die neuen Erfahrungen der revolutionären Bewegung in Fluß zu halten; sie durch neue Leitsätze und Schlußfolgerungen zu bereichern, heißt, es verstehen, sie zu entwickeln und weiterzuführen und nicht davor zurückzuschrecken, ausgehend vom Wesen der Theorie, einzelne ihrer Leitsätze und Schlußfolgerungen, die bereits veraltet sind, durch neue, der neuen historischen Situation entsprechende Leitsätze und Schlußfolgerungen zu ersetzen. Können wir an dieser Fortentwicklung des Marxismus heute noch vorübergehen? Wir können es nicht. Bei der Untersuchung des vorimperialistischen Kapitalismus gelangten Engels und Marx zu der Schlußfolgerung, daß die sozialistische Revolution in einem einzeln genommenen Lande nicht siegen kann, daß sie nur bei einem in allen oder den meisten zivilisierten Ländern gleichzeitig zu führenden Schlag Erfolg haben kann. Das war um die Mitte des 19. Jahrhunderts. Diese Schlußfolgerung wurde später zum Leitsatz für alle Marxisten. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts jedoch schlug der vorimperialistische Kapitalismus in den imperialistischen um. Der aufsteigende Kapitalismus verwandelte sich in den sterbenden Kapitalismus. Auf Grund der Untersuchung des imperialistischen Kapitalismus gelangte Lenin, ausgehend von der marxistischen Theorie, zu dem Schluß, daß die alte Formel von Engets und Marx der neuen historischen Situation nicht mehr entspricht, daß die sozialistische Revolution sehr wohl in einem einzelnen Lande siegen kann. Die Opportunisten aller Länder, die sich an die alte Formel von Engels und Marx klammerten, beschuldigten Lenin der Abkehr vom Marxismus. Aber der wahre Marxist, der die Theorie des Marxismus meisterte, war Lenin im Gegensatz zu den Opportunisten. Denn Lenin führte die marxistische Theorie weiter, bereicherte sie durch neue Erfahrungen, während die Opportunisten sie zurückzerrten und in eine Mumie verwandelten. Was wäre aus dem Marxismus geworden, wenn Lenin sich gescheut hätte, den Buchstaben des Marxismus anzutasten, wenn es ihm an dem theoretischen Mut gefehlt hätte, eine der alten Schlußfolgerungen des Marxismus fallen zu lassen und sie zu ersetzen durch die neue, der neuen historischen Situation entsprechende Schlußfolgerung von der Möglichkeit des Sieges des Sozialismus in einem einzelnen Lande? Die marxistische Theorie hätte dahinzusiechen begonnen, wie sie in den Ländern des opportunistischen Sozialismus dahinsiecht; das Proletariat hätte verloren, die Feinde des Proletariats hätten gesiegt. So aber reden heute dreißig Jahre Geschichte der Sowjetunion zu uns eine flammende Sprache. Der Leninismus ist der Marxismus in der Epoche des Sieges des Sozialismus auf einem Sechstel der Erde. Lenin schrieb: „Unsere Lehre ist kein Dogma (unabänderlicher religiöser Satz für Gläubige; Red.), sondern eine Anleitung zum Handeln das betonten Marx und Engels ständig, wobei sie sich mit vollem Recht über das Einochsen und einfache Wiederholen von ,Formeln1 lustig machten, die bestenfalls nur geeignet waren, die allgemeinen Aufgaben vorzuzeichnen, die durch die konkrete ökonomische und politische Situation in jedem besonderen Zeitabschnitt des geschichtlichen Prozesses notwendig modifiziert werden Es gilt, sich die unbestreitbare Wahrheit zu eigen zu machen, daß der Marxist mit dem lebendigen Leben, mit den exakten Tatsachen der Wirklichkeit rechnen muß, statt sich an die Theorie von gestern zu klammem “ Soweit Lenin. Atso mit den exakten Tatsachen der Wirklichkeit rechnen, um zu begreifen, daß unsere Lehre kein Dogma, sondern eine Anleitung zum Handeln ist! Zur Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte Wir müssen also als handelnde Personen in Erscheinung treten und wirken. Hierüber hat uns Plechanow in seiner Schrift „Uber die Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte" eine vorzügliche, noch heute gültige Darstellung gegeben. Diese Arbeit hat durch ihre glänzende Darlegung der Auffassungen des Marxismus von der Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte den Gegnern einen zerschmetternden Schlag versetzt. Die Feinde des Marxismus suchten den Anhängern von Marx beharrlich folgenden Gedanken zu unterstellen: Ist die gesellschaftliche Entwicklung ein gesetzmäßig verlaufender Prozeß, so könne die Persönlichkeit nichts ausrichten. Plechanow hat diesen Versuch zerpflückt. Die Geschichte der Menschheit ist ein gesetzmäßiger Prozeß, aber sie vollzieht sich nicht unabhängig von den Menschen, sondern wird von Menschen vollbracht, die die Aufgaben der Bewegung formulieren und sie entsprechend den historischen Verhältnissen lösen. Darum muß die Tätigkeit der Menschen in der Geschichte eine gewaltige Bedeutung haben. Plechanow deckt in glänzender Weise auch die außerordentlich große Rolle auf, die eine bedeutende Persönlichkeit in der Geschichte spielen kann. Plechanows 30;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären. Oft sehen die ein, daß sie durch eigenes Handeln die Ursachen für das Ermittlungsverfahren selbst gesetzt haben.