Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 2/23

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 2/23 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 2/23); Afagrjfjhj 1948 /2 Mängel einer Referentenbesprechung KARL MARX in Klein-Machnow In wenigen Wochen wird der Parteihochschule ein besonderes Forschungsinstitut für wissenschaftlichen Sozialismus angegliedert sein. Es wird in einem auf dem Schulgelände stehenden ehemaligen Schloß untergebracht. Die Errichtung unserer Parteihochschule Karl Marx ln Klein-Machnow ist ein weithin sichtbares Sinnbild eines erfreulichen Fortschritts der wichtigsten Arbeit unserer Partei, der Arbeit für Der Kreisvorstand Leipzig gab am 9. Januar 1948 den zu einer gemeinsamen Referentenbesprechung geladenen Schulungsleitern und Referenten der Stadtteile und Großbetriebe das Musterbeispiel einer Referentenschulurig, wie sie nicht sein soll. Anläßlich der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Feiern hielt eine junge Genossin nach Verteilung einer schriftlichen Disposition an alle Teilnehmer das Referat, indem sie die auch ihr vorliegende Disposition wörtlich vom Blatt a b 1 a s. Sie verknüpfte damit nicht einen, außerhalb der Disposition stehenden Gesichtspunkt nur in der Einleitung ermahnte sie die Referenten, daß s i e es auf jeden Fall tun sollten. Sie fand auch nicht ein verbindendes neues Wort zwischen dem Wirken unserer drei großen Toten und den Problemen der heutigen Zeit. Es mag mit daran gelegen haben, daß auch die Rededisposition des Kreisvorstandes historische und politische Fehler enthielt. Auf so wichtige Fragen, die auch heute eine Rolle spielen wie Liebknechts Eintreten für die Jugend, Lenins Kampf für die Massenpartei und die Bündnispolitik usw. nahm die Disposition keinerlei Bezug. ln der darauffolgenden Kritik der Teilnehmer an der Besprechung verteidigte sich der verantwortliche Genosse mit Zeitmangel und dem Fehlen eines ausreichenden zentralen Materials. Dagegen 1st einzuwenden, daß, wenn die Begründung des Genossen schon zutrifft, Material für eine Rededisposition der Schu-lungsieitef und Referenten aus eigener Kraft, und zwar unter genauer Kontrolle und Mitwirkung des für die politische Schulung verantwortlichen Genossen oder eines Kollektivs von Genossen zur Verfügung gestellt werden muß. Ferner ist eine Referentenschulung kein Experimentierfeld. Es ist gar nichts dagegen einzuwenden, wenn dort eine junge Genossin spricht, die es lernen soll, selbständig aufzutreten. Sie muß dann aber von geeigneten Genossen des Kreisvorstandes kontrolliert und unterstützt werden. Außerdem wäre dem Kreisvorstand zu empfehlen, nicht bloß den Schulungsleitern und Referenten in den Besprechungen eine gute Versammlungsvorbereitung nahezulegen, sondern selbst praktisch zu zeigen. W. W. Nachwort der Redaktion: Wir müssen der Kritik des Genossen W. uneingeschränkt zustimmen. Wenn sogar ein solch wichtiger Kreisvorstand unserer Partei wie Leipzig die Einrichtung der Referentenbesprechungen derart „auf die leichte Schulter" nimmt, wie es hier geschildert Ist und es kann leider an dem Sachverhalt nicht gezweifelt werden , dann fragt man sich, welche grundsätzliche Auffassung denn unsere für die Referentenschulung verantwortlichen Genossen in Leipzig über ihre Parteiarbeit haben. Es ist doch schlimmer als leichtfertig, unsere schon ohnedies mit Arbeit reichlich belasteten Redner-Funktionäre aus den Großbetrieben und Stadtteilen zusammenzurufen und ihnen dann ein Schriftstück vorlesen zu lassen, das man ihnen (vielleicht sogar gut zum Selbststudium in die Betriebsoder Wohnbezirksgruppe hätte schicken können. So geht das nicht 1 Wir möchten annehmen, daß der Kreisvorstand den Wunsch hat, sich zu dieser Kritik zu äußern. Unsere Leser sind sicher ebenfalls daran interessiert, zu erfahren, weiche Antwort uns die Genossen aus Leipzig erteilt haben. Qenossen, prüft eure Sprache! Ein junger, rühriger Genosse, der schon öfter einstündige Vorträge gehalten hatte, kam von der Landesparteischule zurück und hielt an unserer Kreisschule den Vortrag „Die SED und die Verbündeten der Arbeiterklasse". Er hatte sich gut vorbereitet, und soviel merkte ich er wird sich gut weiterentwickeln. Sein Vortrag war reich mit Fremdwörtern gespickt. In der nächsten Pause bat Ich ihn, Fremdwörter möglichst zu vermeiden oder doch gleich zu erklären. Aber er schien gar nicht zu bemerken, wie es in seiner Rede von Fremdwörtern schwirrte: „Aktuell, Hegemonie, Distanz, geistige Potenzen, Analyse, Kon-servation, Merkantilismus, kompromittiert, chaotisch, Referenzen, 23;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Verhaltensanforderungen an die Mitarbeiter der -Abteilung Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache , tierter in Auswirkung der zunehmenden Aggressivität und Gefährlichkeit des Imperialismus und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle auf überprüften, die Tatsachen richtig widerspiegelnden Informationen zu begründen; Anleitung und Kontrolle stärker anhand der Plandokumente vorzunehmen. Wesentliche Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.