Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 2/20

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 2/20 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 2/20); dann wird ktar, daß die Erfolge hauptsächlich durch die gute ideologische und organisatorische Vorbereitung der Tagung möglich gemacht worden sind. Unter Hinzuziehung von möglichst vielen im praktischen Arbeitsleben stehenden Bauern hatten die Landwirtschaftsabteilungen der Arbeitsgemeinschaft SED/KPD aus den Ländern der Bizone in eigenen Beratungen zunächst das Programm zur Rettung der Landwirtschaft und zur Sicherung der Volksernährung ausgearbei-tet. Es war der wichtigste Gegenstand der Tagesordnung. (Wir haben über den Inhalt des Programms in dem eingangs erwähnten Artikel bereits ausführlich berichtet. Red.) Als die ersten Anregungen zur Einberufung einer Arbeiterund Bauerntagung geäußert wurden, machten sich auch Stimmen bemerkbar, die von dem Vorhaben abrieten, weil ihm kein Erfolg beschieden sein würde. Um diesen Stimmungen zu begegnen, fanden im September und Oktober 1947 in allen Organisationseinheiten der Arbeitsgemeinschaft SED/KPD besondere Bildungs-abende mit dem Thema über das „Bündnis der Arbeiter und Bauern" statt. Der Landesvorstand Hessen gab dazu extra ein Schulungsmaterial heraus. Außerdem wurde in Bad Waldungen ein spezieller achttägiger Kursus über agrar- und ernährungspolitische Fragen abgehalten, an dem 23 Funktionäre teil-nahmen. Nach Abschluß des Kursus wurden die Teilnehmer als Instrukteure ln die Organisationen der Arbeitsgemeinschaft entsandt, um die Vorbereitungen der Arbeiter- und Bauerntagung mit Rat und Tat zu unterstützen. Referentenmaterial in 3000 Exemplaren stand zur Verfügung. 5000 per Post direkt an die Bauern versandte Briefe machten die Landbevölkerung auf die Tagung besonders aufmerksam. Daneben verbreiteten unsere Genossen ein kleines Informationsblatt, durch das sich die Öffentlichkeit über die Vorbereitungen der Tagung dauernd unterrichten konnte. Den Bauern, Gärtnern und Landarbeitern wurde empfohlen, in Versammlungen und Stubenbesprechungen Delegierte zu wählen. Ebenso erging an die Arbeiter, insbesondere an die Frauen die Aufforderung, in Versammlungen, wo Ernährungsfragen zur Sprache kamen, Betriebs- und Frauendelega-tionen zu wählen und zu der Tagung nach Gießen zu entsenden. Groß ist die Zahl der Beispiele, die von einer guten Vorbereitungsarbeit der Tagung zeugen. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft im Kreise Gießen hat elf vorzüglich organisierte Bauernversammlungen durchgeführt. Im Kreisvorstand Friedberg waren die Genossen zuerst sehr pessimistisch. Unter Anleitung des Instrukteurs gelang es dann, 48 teilweise sehr stark besuchte Bauernversammlungen abzuhalten, auf denen qualitativ gute Delegierte gewählt wurden. Die Methode der bäuerlichen Stubenbesprechungen hat sich bewährt. Mehr als 400 solcher Besprechungen haben stattgefunden. Die ständige Kontrolle des Landesvorstandes über die Organisationen während der Vorbereitung hat viel zu dem Erfolg beigetragen. Wiederholte Konferenzen der Bezirkssekretäre zur Berichterstattung sorgten dafür, den Landesvörstand auf dem laufenden zu halten. Der Verlauf der Tagung und ihr starkes Echo, das sich auch nach ihrem Abschluß auf weitere Teile der Bauernschaft ausgedehnt hat, sind Beweise dafür, daß es unter Führung der Sozialisten immer möglich ist, Stadt und Land miteinander fester zu verbinden und die Ziele der Reaktion in der Landwirtschaft zu durchkreuzen. V/iili Mohn Verbreiterte Front der Bodenbewerber Zahlreiche Versammlungen und Konferenzen der Bodenbewerber, besonders in der britischen Besetzungszone, zeugen davon, daß sich breite Bevölkerungsschichten ohne Unterschied der Partei rieh tu ng in den westlich besetzten Zonen der offenen Sabotage der Bodenreform aktiv widersetzen. So fand in Braunschweig eine Konferenz der Bodenbewerber von sieben Kreisen statt, die im Namen von 3000 Bodenbewerbern vom Niedersächsischen Landtag forderten, „mit den Verschleppungsmanövern der reaktionären Großgrundbesitzer und ihren Interessen Vertretern Schluß zu machen, die Bodenreform sofort auf die Tagesordnung des Landtages zu setzen". Sie protestierten gegen die Herabwürdigung der Bodenreform zu einer Schrebergartenaktion und forderten, daß Entschädigungen nur im Rahmen einer Gesamtregelung mît allen anderen Geschädigten des Krieges gewährt werden dürfen. Alle demokratischen Organisationen wurden aufgefordert, mit ihnen an der Durchführung der demokratischen Bodenreform gemeinsam zu arbeiten. Zur Interessenvertretung der Bewerber wurde ein ständiger Bodenbewerberausschuß gewählt. Auch in den anderen Ländern der britischen Zone sind ähnliche Bestrebungen der Bodenbewerber im Gange. Aus ihren ständig wachsenden Erkenntnissen über die vielgestaltige Art und die Methoden der Sabotage der demokratischen Bodenreform heraus gehen die 4Bodenbewerber dazu über, ihre organisierten, überparteilichen Bestrebungen nach Bodenzuteilung zu verbreitern. Zur Stärkung ihrer Front wollen sie alle fortschrittlichen Bodenreformer in einer Arbeitsgemeinschaft zusammenschließen. Die Arbeitsgemeinschaft ist bereit, mit allen Parteien und anderen Organisationen sowie mit den behördlichen Dienststellen zusammertzuarbeiten, die die Forderungen nach Bodenreform unterstützen und für ein entsprechendes Gesetz eintreten. Sie verlangt die Bodenreform des Grundbesitzes über 100 ha, wobei sie Enteignung von Bauernboden unter 100 ha ablehnt. Eine ihrer Aufgaben sieht sie darin, ein fortschrittliches Gesetz zur demokratischen Bodenreform zu entwerfen und fordert deshalb demokratisches Mitbestimmungsrecht bei der Vorbereitung und Durchführung des Gesetzes. Zur Beratung der Mitglieder werden Fachkräfte herangezogen und das Prinzip der gegenseitigen Hilft wird unter ihren Anhängern gefördert. Auch die fortschrittliche Weiterentwicklung des durch Bodenreform geschaffenen Neubesitzes durch Schulung, Rat und Rechtsschutz betrachtet die Arbeitsgemeinschaft als eine ihrer Aufgaben. Wenn sie sich außerdem dafür einsetzt, daß durch die Bodenreform Heimstätten mit Gartenland für Arbeiter, Angestellte und Kleingewerbetreibende geschaffen werden sollen, wird sie jeder Arbeiter in ihrem Bestreben voll unterstützen. Die sich verstärkende Aktivität der Bodenbewerber ist auf dem Wege, immer mehr zu einer demokratischen Volksbewegung anzuwachsen. Besonders die Mitglieder der sozialistischen Parteien haben also die Pflicht, dieser Bewegung ihre volle Aufmerksamkeit zu widmen und sie mit allen Kräften zu unterstützen. Sie wird die Demokratisierung des Dorfes fördern und dazu beitragen, die diktatorische Herrschaft der Großgrundbesitzer auch im Westen zu überwinden. Fritz Erdmann;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität können die Begehung und Verschleierung von begünstigen, zwischen und Straftaten der allgemeinen Kriminalität bestehen fließende Grenzen und Übergänge. Daraus können sich für die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung in jedem Verantwortungsbereich der Linie zunehmende Bedeutung, Das Anliegen des vorliegenden Schulungsmaterials besteht darin, die wesentlichsten theoretischen Erkenntnisse und praktischen Erfahrungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit . Bei der Durchführung ihrer Aufgaben sind sie berechtigt, die Objekte und Einrichtungen der Abteilungen Staatssicherheit unter Vorlage des Dienstauftrages jederzeit zu betreten.