Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 2/11

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 2/11 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 2/11); jtwrij 1948/2 Hnt}t die CrfakruHCjani dar Aus der Praxis eines Kreisernährungsausschusses Die Emährungsausschüsse sind erst kurze Zeit vor der Ernte 1047 geschaffen worden. Ihre Arbeiten, die sich jedoch nicht nur auf die Einbringung der Ernte, sondern auch auf ihre Einlagerung, Verarbeitung und Ablieferung sowie den Anbau der Felder erstrecken, bedürfen noch mancher Anleitung. Je nach der Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse hat sich gezeigt, daß sie nicht überall gleich aktiv waren. In den Orten, in denen die Arbeit auf einer guten Zusammensetzung aus Vertretern der demokratischen Parteien und übrigen Organisationen beruhte, waren auch entsprechende Erfolge zu verzeichnen. Der Kreisernährungsausschuß Flöhe (Sa.) hat die Arbeit der Ortsausschüsse zunächst lediglich in zwei Rundschreiben festgelegt. Dadurch wurde nicht viel erreicht. Notwendig war es, den gegenseitigen Erfahrungsaustausch der Ortsausschüsse zu fördern und eine unmittelbare Verbindung der Ortsausschüsse mit dem Kreisernährungsausschuß herzusteilen bzw. aufrechtzuerhalten. Die Arbeit des Kreisernährungsausschusses hätte also sofort darin bestehen müssen, alle seine Mitglieder in regelmäßigen Abständen auf Kontrollfahrtèn ln sämtliche Orte des Kreises zu schicken. Für diese Kontrollfahrtèn waren einheitliche Kontrollfragen auszuarbeiten, die sich nach dem jeweiligen Stand der Ernteerfassung und der anderen Aufgaben richteten. Sobald die Arbeit des Kreisausschusses auf diese Linie umgestellt worden war, wurden auch gute Erfolge erzielt. Manche Mißstände sind eufgedeckt wofden; gleichzeitig gelang es, eine schnelle und objektive Berichterstattung der Ortsausschüsse an den Kreis herbeizuführen. Der Abteilung Erfassung im Kreisamt für Handel und Versorgung war es obwohl ihr die Berichte als Behörde zugehen zum Beispiel nicht möglich gewesen, dem Kreisausschuß anzugeben, weiche Betriebe der einzelnen Hektargruppen die Erfüllung ihres Getreide- und Kartoffelsolls hundertprozentig erreicht hatten oder mit der Ablieferung der Milch auf dem laufenden waren. Dort werden die Berichte nicht verwertet; man entledigt sich der Arbeit einfach durch schematische Eintragungen in eine Kartei, ohne dabei eine Gesamtübersicht zu schaffen, in welcher Landgrößengruppe und in welchen Betrieben mit entsprechenden Maßnahmen eingegriffen werden müßte. Der Kreisernährungsausschuß war durch seine Berichterstattung ohne weiteres in der Lage, zu beweisen, daß die Betriebe der Gruppen von 5 bis 10 ha und von 10 bis 20 ha in der Erfüllung des Ablieferungssolls an erster Stelle standen. In den Orten, wo die Zusammenarbeit zwischen den Parteien mangelhaft war, hat der Kreisernährungsausschuß die Differenzen in Gegenwart von Vertretern der betreffenden Parteien geklärt. Krumhermersdorf zählte zum Beispiel 78 veranlagte Bauern. Hier hatte die CDU die aktive Mitarbeit und die Übernahme des Aus-schußvorsitzes abgelehnt. Bei der Erfassung der Ernte war diese mangelhafte Zusammenarbeit deutlich in Erscheinung getreten. In einer Aussprache wurden Maßnahmen vereinbart, die Verantwortung künftig gemeinsam zu tragen. Die Vereinbarung wurde auch durchgeführt. Durch Ortstafeln, die den Stand der Ernteerfassung aufzeigten, und durch Wettbewerbe zwischen einzelnen Gemeinden ist die Arbeit der Ortsausschüsse so belebt worden, daß dies auch auf die anderen Ausschüsse nicht ohne Einfluß blieb. Neben den Gemeinden, die einen offenen Wettbewerb abgeschlossen hatten, konkurrierten noch mehrere andere Nachbargemeinden miteinander, um in stiller, aber intensiver Anstrengung als erste das volle Ablieferungssoll zu erreichen. Drei von ihnen haben ohne offiziellen Wettbewerb als erste ihr Getreidesoll tatsächlich hundertprozentig aufgebracht. Außerdem war der gesamte Kreis durch eine laufende Berichterstattung in der Presse stets über den Gang der Ablieferung unterrichtet. Diese Behandlung der Arbeit und der Erfahrungen des Kreisausschusses in der breiten Öffentlichkeit hat viel dazu beigetragen, das Vertrauen der Bevölkerung zu den Ernährungsausschüssen immer mehr zu stärken. Es gibt Fälle, in denen die Ernährungsausschüsse bei der Wahrnehmung ihres Mitbestimmungsrechts auf Schwierigkeiten stoßen. Wo sie aber schon durch ihre praktische Arbeit gute Erfolge zu verzeichnen haben, wird dieses Mitbestimmungsrecht bald anerkannt. Daß auch die Bauern den Emährungsausschüssen volles Vertrauen entgegenbringen, geht daraus hervor; daß sie mit Ihren Sorgen von selber den Weg zu den Ausschüssen finden. Daraus entwickelt sich gleichzeitig7 ein besseres Verhältnis zwischen den Bauern und der übrigen werktätigen Bevölkerung, das sich bereits bei den Landarbeiten im Herbst ausgewirkt hat und im Interesse einer möglichst reibungslosen Frühjahrsbestellung noch weiter gefördert werden sollte. Die Beratung des Anbauplans fand vielfach schon in Anwesenheit der Emährungsausschüsse statt. Die dabei gemachten Erfahrungen sind gut geeignet, die Frühjahrsaussaatkampagne ebenfalls in gemeinsamer Beratung mit den Ernährungsausschüssen vorzubereiten. Neben der Vereinigung der gegenseitigen Bauemhilfe stellen die Ernährungsausschüsse eine starke Kraft dar, die nicht nur der Sicherung unserer Ernährungswirtschaft, sondern auch der weiteren Demokratisierung im Dorfe dient. Rudolf Mäthe An dieser Ortstafel konnte die Öffentlichkeit die Erfüllung des Ablieferungssolls der Erntealler Bauern genau verfolgen. Die übersichtlichen Eintragungen waren täglich leicht zu ergänzen.;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den und außerhalb der Untersuchungshaftanstalten zur Verhinderung der Flucht, des Ausbruchs der Gefangenenbefreiung, des Suizids der Selbstbeschädigung sowie von Verdunklungshandlungen oder anderen, die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.