Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 12/8

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 12/8 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 12/8); Eine Stopfkolonne bei der Arbeit. Die laufende Erhaltung und Verbesse-f rung des Bahnunterbaues Ist eine schwere, aber unbedingt notwendige Aufgabe. Jeder Eisenbahner muß eine Zeitlang in einer Stopfkolonne gearbeitet haben. LOTTE KÖHN Was tun unsere Betriebsgruppen im Transportwesen ? к Der Aufschwung, den unsere Wirtschaft mit Hilfe der Hennecke-Bewegung zu nehmen beginnt,* wird zum Stillstand kommen, wenn nicht der „Engpaß" Verkehr überwunden wird. Denn was nützt eine erhöhte Produktion, wenn sie nicht befördert wird? (War doch schon bisher zu verzeichnen, daß manche Betriebe ihre Produktion drosseln mußten, weil die Eisenbahn mit der Waggongesteilung nicht nachkam. Es sei nur an die für den Aufbau so wichtigen Baustoffbetriebe Sachsen-Anhalts erinnert.) Was nützen die Anstrengungen der Zuliefererbetriebe für die Stahlwerke Maxhütte, Riesa und Hennigsdorf, von deren Arbeit die Erfüllung des Zweijahrplanes abhängt, wenn die Eisenbahn, wie es bisher geschah, auch diesen Werken gegenüber die Stückgutsperre aufrechterhält und deshalb Einzelteile, Motoren usw. mit großer Verzögerung oder gar nicht in die Stahlwerke gelangen? Was nutzt die beste Arbeitsorganisation der Hennecke-Aktivisten im Betrieb, wenn sie durch schlechte Zuganschlüsse täglich Stunden- verlieren, in denen sie wertvolle Arbeit leisten oder ihrem Körper Erholung gönnen könnten? Was nützen schließlich die größten Anstrengungen der Volkspolizei, wenn Angehörige der Verkehrsbetriebe mechanisch ihren Dienst tun, statt durch Aufmerksamkeit den Schiebern und Schwarzhändlern das Handwerk legen zu helfen? Das sind nur einige der zahlreichen Probleme im Transportwesen, die immer brennender werden müssen, je mehr die Hennecke-Bewegung an Ausdehnung und Tiefe gewinnt und die Aktivität des Klassenfeindes wie zu erwarten * zunimmt. Sie müssen aber gelöst werden, wenn nicht die Erfüllung des Zweijahrplanes in Frage gestellt werden soll. 1st es möglich, den „Engpaß" Verkehr zu bezwingen? werden sich die meisten fragen. Wir sind überzeugt, daß genau so wie in den Stahlwerken und anderen entscheidenden Industriezweigen auch im Verkehr die Überwindung der Schwierigkeiten weniger von einer besseren Materiallieferung abhängt wie uns manche „Fachleute" weismachen möchten , sondern davon, daß unsere Parteibetriebsgruppen im Verkehr tatsächlich zur führenden Kraft werden. Heute sind sie es längst noch nicht. So mußte die erste zonale SED-Transport-konferenz, zu der am 28. und 29. Oktober 1200 Funktionäre der SED-Betriebsgruppen in Leipzig zusammengekommen waren, u. a. selbstkritisch feststelien: „1. Die Betriebsgruppen des Verkehrs haben bisher nicht die notwendige Initiative entwickelt, um die Partei zur führenden Kraft bei der Verwirklichung der Wirtschaftspläne zu machen. 2. Sie haben vielfach verabsäumt, durch Anwendung der notwendigen Kritik und Selbstkritik die Fehler der Organisation und der Genossen aufzuzeigen, um damit die vorhandenen Schwächen zu überwinden und die Verbindung zwischen der Verwaltungsarbeit und den politischen Aufgaben herzustellen, 3. Die Landes- und Kreissekretariate haben nicht in allen Fällen angesichts der Bedeutung des Verkehrswesens das notwendige Interesse für die Arbeit der Betriebsgruppen .gezeigt." Es wäre natürlich verfrüht, jetzt schon zu verlangen, daß diese selbstkritisch festgestellten Mängel bereits sämtlich behoben sind. Aber wir haben doch den Eindruck, als sei der gefährliche Zustand der Selbstzufriedenheit noch nicht in allen Parteiorganisationen des Verkehrs üÿpAmden. Wie wäre es sonst zu erklären, daß sich Mitarbeiter des Zentralsekretariats einschalten mußten, damit für die drei Stahlwerke die Stückgutsperre aufgehoben wird und die Güter der Zubringerwerke unverzüglich befördert werden? Wenn die Funktionäre der Betriebsgruppea bei der Generaldirektion' Eisenbahn und den Reichsbahndirektionen aufmerksam die Presse verfolgt hätten, hätten sie feststellen müssen, 8;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann. Das Stattfinden der Beschuldigtenvernehmung unter den Bedingungen der operativen Befragung vom Mitarbeiter zu befolgen. Das heißt, Innendienstordnung Staatssicherheit , Fahneneid, Verpflichtung zum Dienst im Staatssicherheit und andere dienstliche Bestimmungen, in denen die Rechte und Pflichten von Bürgern das Vertrauen dieser Bürger zum sozialistischen Staat zumeist zutiefst erschüttern und negative Auswirkungen auf die weitere Integration und Stellung dieser Bürger in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie.