Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 12/31

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 12/31 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 12/31); Xeueri 19 4 8/12 Kritische Bemerkungen zu einem Funktionärorgan Die Funktionärorgane der Landesvorstände unserer Partei haben noch nicht immer die Form gefunden, die ihren Aufgaben entspricht. Wir geben deshalb im folgenden den Ausführungen eines unserer Mitarbeiter zu den letzten Nummern unseres Thüringer Funktionär organes, der ,,Sozialistischen Tribüne“, Raum, in der Annahme, daß sie zur Verbesserung der Arbeit aller Funktionärorgane beitragen. Die Redaktion Es mußte eine wichtige Aufgabe unserer Funktionärorgane in den letzten Monaten sein, an der Vorbereitung der Parteikonferenz wesentlich Anteil zu nehmen. Es ging dabei um die Herausstellung neuer, besserer Methoden auf allen Gebieten der Parteiarbeit, die vielseitige Behandlung des Diskussionsmaterials zur Klärung der gestellten Fragen, und die Beleuchtung der wichtigsten vor uns stehenden Aufgaben und Probleme durch praktische Beispiele aus den Orten und Betrieben. Solche Probleme behandelt aber die „Sozialistische Tribüne" nur wenig. Die „Sozialistische Tribüne", herausgegeben vom Landesvorstand Thüringen der SED, bringt in ihrer Oktober-November-Nummer nicht weniger als achteinhalb Seiten voll historischen Betrachtungen über die Novemberrevolution und den Карр-Putsch. Dagegen ist die Parteikonferenz nur in einem einzigen Artikel erwähnt, und dem Zweijahrplan werden knapp eineinhalb Seiten eingeräumt, von denen nur eine halbe sich mit dem Zentralproblem Produktion befaßt. Die Wirtschaftspläne kommen auch in den vorangehenden Nummern äußerst schlecht weg; kaum daß sie in einigen Artikeln erwähnt werden. Von den stürmischen, drängenden Anforderungen, die sie an alle Abteilungen unserer Parteileitungen, von den vielfältigen Aufgaben, die sie an alle Gruppen unserer Partei steilen, ist in den Spalten der „Sozialistischen Tribüne" nur ein schwacher Widerhall zu finden. Vor allem beschäftigt sich die „Sozialistische Tribüne" ganz ungenügend mit der Maxhütte Unterwellenborn, die im Mittelpunkt ihrer Arbeit stehen müßte. Dafür finden wir einen ganzseitigen Artikel „Schmücke dein Heim", Themen, wie der Geschichtsunterricht an den Schulen, werden behandelt, auf zwei in kleinster Schrift eng bedruckten Seiten werden „Richtlinien zur Auswertung des Landeskulturtags in Thüringen" veröffentlicht. Vom Widerhall in den Betrieben, von den praktischen Erfahrungen bei der Anwendung dieser und anderer, längst vor- her ergangener Richtlinien finden wir dagegen nicht viel. Auch unsere Funktionärorgane in den Ländern, und gerade sie, müßten aber „Terminarbeit" leisten, d. h. nach Terminplänen die Erfüllung von gestellten Aufgaben, die Anwendung von Richtlinien, die Erfolge neuer Methoden in der praktischen Arbeit laufend kontrollieren, kritisieren und auswerten. Dabei müssen vor allem Mitarbeiter und Berichterstatter aus den unteren Parteieinheiten zu Wort kommen. Es gibt bei der „Sozialistischen Tribüne" noch nicht genügende Klarheit über ihre Aufgaben. Sollen unsere Funktionärorgane theoretische Auseinandersetzungen führen? Nein; das kann wohl nur in einem zentralen Organ geschehen, dafür haben wir die „Einheit" und, was die Massenarbeit anbelangt, unsere Parteipresse, Schulungshefte usw, Aufgabe der Funktionärorgane in den Ländern wäre also beispielsweise die Novemberrevolution, ihre Voraussetzungen und Folgen nicht theoretisch zu behandeln, sondern die Frage zu stellen, wie man die daraus gezogenen Erkenntnisse am wirksamsten und nachhaltigsten verbreitet und welche konkreten Schlußfolgerungen sich für unsere Parteiarbeit daraus ergeben. Ihre Aufgabe wäre es, nicht in immer neuen Artikeln die Bedeutung des Zweijahrplanes zu beleuchten, sondern an praktischen Beispielen zu zeigen, wie man in den vielen einzelnen Zweigen der Wirtschaft und Verwaltung durch die initiative unserer Partei seine Durchführung sichern und verbessern kann. Richtlinien und Anweisungen bleiben besser Sache der Rundschreiben der Parteileitungen; in den Funktionärorganen kommt es darauf an, ihre Durchsetzung in der Praxis zu verfolgen und zu unterstützen. Fassen unsere Funktio'närorgane in den Ländern ihre Aufgabe so auf, konzentrieren sie sich auf die Themen, die jeweils im Mittelpunkt unserer Parteiarbeit stehen, verstehen sie es, die Erfahrungen aus der Praxis unmittelbar auszuwerten und dazu die Mitarbeit der Funktionäre in den unteren Parteieinheiten zu organisieren, dann erst unterstützen sie die Arbeit der Parteileitungen wirksam, operativ und zielbewußt, dann erst gewinnen sie die notwendige enge Verbindung mit dem wirklichen Leben der Partei, statt, wie es oft noch der Fall ist, daneben ein Eigenleben zu führen, К. B. Die Kraft der marxistisch - leninistischen Theorie besteht darin, daß sie der Partei die Möglichkeit gibt, sich in der jeweiligen Situation zu orientieren, den inneren Zusammenhang der rings um sie vor sich gehenden Ereignisse zu verstehen, den Gang der Ereignisse vorauszusehen, und zu erkennen nicht nur, wie und wohin sich die Ereignisse gegenwärtig entwickeln, sondern auch, wie und wohin sie sich künftig entwickeln müssen. Nur eine Partei, die die marxistisch - leninistische Theorie gemeistert hat, kann mit Zuversicht vorwärtsmarschieren und die Arbeiterklasse vorwärtsführen. Und umgekehrt eine Partei, die die marxistisch-leninistische Theorie nicht gemeistert hat, ist genötigt, tastend umherzuirren, verliert die Zuversicht in ihre Handlungen, ist nicht fähig, die Arbeiterklasse vorwärtszuführen, (Geschichte der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolechewiki), Kapitel VII, Absatz 4);

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei anhaltend extremen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ein wirksames Mittel zur Kontrolle über die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften und Fristen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung und Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.