Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 12/15

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 12/15 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 12/15); mritrry 1 9 48 I 1 2 Stärkung der VdgB ist Aufgabe unserer Partei Im „Freien Bauern'" vom 14. November 1948 nimmt der Generalsekretär der Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe, Kurt Vieweg, in einem großen Artikel zu den Fehlern und Schwächen der Arbeit dieser Vereinigung Stellung. Die Kritik des Genossen Vieweg gilt der VdgB, aber sie trifft ebenso unsere Partei, denn die Fehler und Schwächen in der Arbeit der VdgB wären nicht möglich, wenn unsere Ortsgruppen überall das richtige Verständnis für die Arbeit der VdgB aufbringen und unsere Genossen in den Ortsvereinigungen zielklar arbeiten würden, Kurt Vieweg stellt folgende Hauptschwächen fest; 1. In vielen Gemeinden und Kreisen arbeiten Bürgermeister und Verwaltungsstellen bei der Lösung landwirtschaftlicher Fragen nicht mit der VdgB zusammen. Anbaupläne werden aufgestellt ohne führende Mitwirkung der VdgB, die gerechte Differenzierung des Abgabesolls wird verhindert, die Ablieferung von Nutzvieh erzwungen, ohne die Austauschmöglichkeiten in Zusammenarbeit mit der VdgB auszunutzen. Wir wissen, daß diese Kritik berechtigt ist Es ist durchaus richtig, daß sich manche Bürgermeister noch immer als kleine Paschas fühlen. Darunter auch SED-Bürgermeister. Manche von ihnen betrachten die VdgB als Hilfsorgan zur Durchführung ihrer Anweisungen. Aber gar nicht so selten sind es gerade Großbauern auf dem Bürgermeisterstuhl, die über die VdgB diktieren, die es fertigbringen, die Gesetze und Verordnungen so zu verdrehen, daß die Großbauern auf Kosten der Klein- und Mittelbauern ihr Schäfchen ins Trockene bringen. Es gilt also, in der VdgB einen solchen Zustand zu schaffen, daß die Klein- und Mittelbauern ihre demokratischen Rechte wahrnehmen und sich durchzusetzen verstehen. Aber können sie das lernen ohne die Hilfe und Unterstützung durch unsere SED-Ortsgruppen? Machen unsere Ortsgruppen alle Anstrengungen, um unsere Genossen in der VdgB bei diesen Aufgaben anzuleiten und ihnen den notwendigen-Rückhalt zu geben? 2. In vielen Orten spielt die VdgB keine Rolle bei der Lösung der wirtschaftlichen Aufgaben und im politischen Leben. Es werden keine Mitgliederversammlungen durchgeführt und es wird keine planmäßige Arbeit geleistet. Dann kommt es dazu, daß irgendwelche „Geschäfts führ er*4 die Arbeit nach ihrem Interesse organisieren, daß Cliquen die Ortsvereinigungen beherrschen und das Eigentum der Vereinigungen unkontrolliert zugunsten der wirtschaftlich Starken verwendet wird. Eine solche Passivität der VdgB 1st besonders gefährlich, weil sie die Klein- und Mittelbauern unweigerlich dem Einfluß der Großbauern, d. h. also der kapitalistischen Kräfte auf dem Dorf, ausliefert. Lassen wir eine soiche Entwicklung zu, dann kann der Zweijahrplan auf dem Lande nicht durchgeführt und der Weg zum Sozialismus nicht beschritten werden. Unsere Partei darf nicht die Fehler der KP Jugoslawiens wiederholen, sondern muß auch auf dem Lande zur führenden Kraft werden. Das kann sie aber nur durch die Verbesserung der Arbeit in der VdgB, Unsere ländlichen Ortsgruppen müssen sich um die gesamte Arbeit der VdgB kümmern und ihr bei der Aufstellung konkreter Arbeitspläne helfen. Die Unterschätzung der Rolle der VdgB durch manche Genossen ist ein schwerer politischer Fehler. Die Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe ist diejenige Organisation, die allein in Einen entscheidenden Anteil on der vorfristigen Erfüllung des Plansolls In der Stralauer Glashütte haben die Frauen. Die Ar beit geht Ihnen flink von der Hand, weil sie wissen, daß ihre Kinder im Betriebskindergarten vorbildlich gut untergebracht sind. Bild links: Auch die anderen so-zialen Einrichtungen In der StrO‘ lauer Glashütte кбппэп sich sehen lassen-wle hier das Betriebsambulatorium. Bild unten: Der Anteil der Frauen In der Betriebsgruppe ist relativ hochßhreAnteilnahme am politischen Leben Im Betrieb rege. (Aufn. Schoef) 5;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit nicht zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens gemacht werden können. Die erforderliche Prüfung der Ausgangsinformationen beziehungsweise des Sachverhaltes, Mitarbeiter Staatssicherheit betreffend, werden durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorbereitung, Durchführung und Dokumentierung der Durchsuchungshandlungen, die Einhaltung der Gesetzlichkeit und an die fachliche Befähigung der dazu beauftragten Mitarbeiter gestellt.