Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/8

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/8 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/8); î Wit stellt es mit JiKCcâspKopagxuxda fir iei Zweijahrplan f Vor dem Abschluß des Halbjahresplanes und dem Start des Zvgi-jahrplans Ist es notwendig, auch auf dem Gebiete der Werbung die Arbeit für die Wirtschaftspläne im Betrieb einer kritischen Prüfung zu unterziehen. 1st alles getan worden, um die Pläne zu popularisieren, um die Belegschaften dafür zu mobilisieren und sie zu veranlassen, sich mit aktivistischem Elan für die Planerfüllung und -Übererfüllung einzusetzen? Die Ergebnisse der bisherigen Betriebsbesichtigungen und -kontrolien geben Veranlassung, diese Frage mit einem glatten Nein zu beantworten. Abgesehen von einigen Großbetrieben, in denen eine gut arbeitende Propagandakommission besteht, hat die überwiegende Mehrzahl unserer Betriebsgruppenleitungen die Notwendigkeit einer intensiven und umfangreichen innerbetrieblichen Werbung für die Wirtschaftspläne bisher nicht erkannf und die Werbearbeit daher vernachlässigt. Nicht immer liegt das an der mangelnden Initiative der Genossen in den Betrieben. In Thüringen zum Beispiel gab die Abteilung Werbung, Presse, Rundfunk unseres Undesvorstandes im August dieses Jahres ein Rundschreiben heraus, in dem es u. a, hieß: „Es sollte nach Absprache In Berlin (? N. W.) keine marktschreierische (? N. W.) Propaganda für den Plan gemacht werden. Wir stehen im Moment in der Ideologischen Aufklärung in den Betrieben und unteren Einheiten der Partei. Wenn diese Kampagne beendet ist, werden wir auch durch die Partei eine größere Bildend Plakatpropaganda veranstalten/' Diese falsche Anweisung lähmte begreiflicherweise die vielfach an sich schwache propagandistische Initiative der Kreissekretariate. Trotzdem sollte man ihre Auswirkung nicht überschätzen. Auch in Betrieben, ln denen dieses Rundschreiben unbekannt geblieben war, konnte von einer guten Werbearbeit keine Rede sein, so zum Beispiel In der Zellwolle, Schwarza; bei Mauxion, Saalfeld, und bei Ika, Weimar; Betrieben, die im Landesvorstand als gute Beispiele für die Planwerbung bezeichnet wurden, aber wie sich bei einem Besuch herausstellte viel eher als schlechte bezeichnet werden müßten. Denn außer einem oder zwei Transparenten mit wenig wirksamen allgemeinen Parolen, einigen Plakaten und Wandzeitungen, die auf keine Mitwirkung der Belegschaft schließen lassen und offenbar viel zu selten gewechselt werden, war von einer Betriebspropaganda für den Wirtschaftsplan nichts zu sehen. Das ist für die Bedeutung und Größe solcher Betriebe wie vor allem Zellwolle Schwarza natürlich zu wenig, ' Die Ursachen für die unleugbaren Versäumnisse auf dem Gebiet der Betriebspropaganda liegen also nicht so sehr in mangelnden oder falschen Anleitungen „von oben"'# sondern ln unseren Betriebsgruppen selbst. Der Werbeplan des Undesvorstandes Thüringen für das vierte Quartal 1948 stellt sehr richtig fest, daß unsere Werbearbeit bisher noch „in einer wenig eigene Initiative entwickelnden starren Haut" stecke. Ja aber wie ist diese „starre Haut" zu durchbrechen, wie die „eigene Initiative" zu beleben? Hierfür gibt die Betriebsgruppe der bereits erwähnten Zellwolle Schwarza ein aufschlußreiches Beispiel, Dort bestand schon lange ein Propagandaausschuß. Er war ursprünglich ausschließlich mit Mitgliedern des Betriebsgruppenvorstandes besetzdie für die Werbearbeit keine Zeit hatten, ln selbstkritischer Erkenntnis seiner Schwächen wurde der Ausschuß nun umbesetzt; neue Funktionäre, besonders „Fachleute", wurden dazu herangezogen, so zum Beispiel ein Genosse, der für Produktionsfragen zuständig ist; einer, der gut zeichnen kann; einer, der populär und fesselnd zu schreiben versteht und vor allem die Wandzeitung zu redigieren hat, Diese Genossen können sich mehr mit der eigentlichen Werbearbeit beschäftigen als die Mitglieder des Betriebsgruppenvorstandes, die nun wesentlich entlastet sind, obwohl sie weiterhin die Tätigkeit der Propagandakommission kontrollieren, Aufgaben stellen, Richtlinien und Anregungen geben. (Auch das ist ein Stück Weg zur operativ arbeitenden Parteileitung, die wir überall anstreben 1) Eint gute Werbung für den Zweijahrplan gibt es bei Mauxlon-Saalfeld, versicherte ein * Vertreter des Landesvorstandes Thüringen, Die beiden Slider zeigen alles, was es In diesem großen Werk an Werbung für den Wirtschaftsplan zu sehen gab, Ist das wirklich „gut"? 8;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den örtlichen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Organisationen und Einrichtungen. Soweit zu einigen grundsätzlichen politisch-operativen Aufgaben, wie siesich aus den Veränderungen der Lage an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung verletzt werden. Zur Wahrnehmung der Befugnisse ist es nicht erforderlich, daß die vorliegenden Informationen umfassend auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft wurden.