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Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/6

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/6 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/6); WILLI STOPH £г{актндан bai dar Qurekfukrung das über die Hälfte des Planungszeitraumes für den Halbjahres* plan liegt hinter uns. Die Wochen und Monate waren mit an* strengender Arbeit erfüllt. Ohne Zweifel haben die Verkündung der Wirtschaftspläne und die im Zusammenhang mit der Schaf* fung der Partei neuen Typus gestellten Aufgaben kräftige Impulse In unserer gesamten Partei hervorgerufen. Aber nicht überall sind die neuen Aufgaben richtig erkannt worden, und viele Funktionäre verstehen noch nicht, in der Praxis die führende Rolle der Partei zu verwirklichen. Teilweise werden die Ideologischen Fragen von den Parteileitungen nicht In Verbindung mit der Verwirklichung der Wirtschaftspläne gestellt. Die kürzlich veröffentlichten Produktionsergebnisse zeigen eine recht unterschiedliche Durchführung des Pienes. Im Industriezweig Elektroenergie, im Kohlenbergbau und in der Baustoffindustrie wurde das Produktionssoll erreicht, ja teilweise überschritten. ' Gleichzeitig muß aber erkannt werden, daß das Plansoll ln einigen Industriezweigen, die für die gesamte Wirtschaft von entscheidender Bedeutung sind, nicht erreicht wurde. Das gilt vor allem für die Metallurgie, den Maschinenbau, die chemische Industrie und die Zellwolleproduktion. Besonders in den Betrieben dieser Industriezweige Ist eine ernste Überprüfung der Arbeit unserer Parteigruppen notwendig, denn diese Arbeit steht in engstem Zusammenhang mit dem Produktionsergebnis. Dabei soll keineswegs verkannt werden, daß Viele objektive Schwierigkeiten, wie Rohstoff- und Ersatztellmangel, zu überwinden sind. Aber gerade darum ist die Entwicklung der bewußten eigenen Initiative der Werktätigen durch die vorbildliche Arbeit unserer Funktionäre zur Ausnutzung aller vorhandenen Möglichkeiten unerläßlich. Ein Beispiel, wie es nicht sein soll, enthüllt das nachstehend im Auszug wiedergegebene Gespräch mit dem Genossen Betriebsgruppensekretär eines wichtigen volkseigenen Betriebes. Frage; „Wie arbeitet eure Betriebsgruppe bei der Erfüllung des Planes mit?" Antwort: „Wir haben nichts unversucht gelassen, um alles für die Durchführung des Planes zu tun, und die Genossen sind begeistert bei der Sache/' Frage: „Zu wieviel Prozent ist der Plan bei euch verwirklicht?" Antwort: „Die Produktion steigt ständig, die genauen Zahlen habe ich im Moment nicht." Frage: „Wie kommt es, daß in eürem Betrieb ständig Schwankungen In der Produktion zu verzeichnen sind1?" Antwort (verlegen): „über Einzelheiten bin Ich nicht informiert, aber darüber haben wir schon vor Monaten in der Betriebsgruppe diskutiert, die Direktoren und Techniker lassen sich jedoch von uns nichts sagen." * Frage: „Wie oft werden bei euch die Betriebsgruppenversammlungen durchgeführt und wie Ist die Aktivität der Genossen?" Antwort: „Es finden monatlich Schulungsversammlungen statt, auf denen die theoretischen Fragen ernsthaft und ausführlich behandelt werden. Für die Behandlung der betrieblichen Sorgen Ist die Zeit zu knapp; sie werden aber gründlich Im Gruppenvorstand besprochen." Frage: „Ist eure Betriebsgruppe entsprechend der Struktur des Betriebes in Untergruppen unterteilt und kommen diese Untergruppen regelmäßig zusammen?" Antwort: „Selbstverständlich! Für die Kassierung haben wir die 293 Genossen starke Betriebsgruppe untergliedert. Aber die Sitzungen werden für die gesamte Betriebsgruppe veranstaltet; denn woher sollen wir die vielen Funktionäre und Referenten nehmen?!" Frage: „Gibt es eine ernste Kritik und Selbstkritik der Genossen?" Antwort: „Wir hebeh mehrere Vorschläge über die Verbesserung der Arbeit ausgearbeitet, doch die Durchführung ist sehr schwierig." Frage: „1st der Produktionsplan der gesamten Belegschaft bekannt und kennt sie den Stand seiner Erfüllung?" - Antwort: „Was sollen denn die Arbeiter mit den vielen Zahlen anfangen? Sie interessieren sich nicht dafür." Soweit der Ausschnitt aus diesem Gespräch. Der Vollständigkeit halber sei hinzugefügt, daß ln diesem Betrieb keine Produk-. tionsberatungen durchgeführt werden, ein Pianungsausschuß zwar besteht, aber nicht arbeitet, Wettbewerbe unbekannt sind, weder eine Wandzeitung existiert noch Propaganda für den Plan gemacht wird. Ja, nach außen ist nicht einmal sichtbar, daß dieser Betrieb Volkseigentum Ist, und selbst einige Arbeitet (darunter auch der Pförtner) wissen nicht, daß dieser ehemalige Konzernbetrieb den kapitalistischen Monopolisten entrissen wurde. Leider 1st dies kein Einzelfall. Hand aufs Herz, Genossen: Herrschen fn eurem Betrieb nicht teilweise ähnliche Verhältnisse? Ist z. B. des Rundschreiben der Abteilungen Wirtschaftspolitik und Organisation des Zentraisekre-tariats vom 26. Juli 1948 In allen volkseigenen und SAG-Betrie-ben bekannt und werden die darin aufgezeigten Aufgaben durchgeführt? Im Landesvorstand Sachsen-Anhalt wurde allein mehrere ,Wochen darüber diskutiert, welche Abteilung das Rundschreiben für das Land herausgeben sollte. Viele Betriebsgruppen, wie z, B. die Betriebsgruppe im Stahlwerk Riesa, haben das Rundschreiben zwar gelesen, aber Ihre Arbeit nur zum Teil danach organisiert. Weiter: Wie steht es mit der Popularisierung der Betriebspläne in den Belegschaften? Arbeiten die Planungsausschüsse? Werden Produktionsberatungen und ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch durchgeführt? Ist der Leistungslohn oder der progressive Leistungslohn eingeführt? Gibt es einen innerbetrieblichen Wettbewerb und eine systematische Förderung der Aktivisten? Das sind nur einige der Aufgaben, die zu erfüllen sind. Besonders hemmend wirkt sich die oft noch mangelhafte Zusammenarbeit zwischen den Genossen in den Betrieben und den Verwaltungen aus. Ein Beispiel: Das Gummiwerk „Elbe" benötigte dringend eine Maschine, die seit Jahren ungenutzt in einem anderen Betriebe stand. Im August wurde entschieden, daß diese Maschine dem Werk „Elbe" zur Verfügung gestellt wird. Acht Wochen benötigten die Verwaltungsstellen in der Deutschen Wirtschaftskommission, um den Vorgang zu prüfen und den erforderlichen Freigabeschein auszustellen, nachdem sich die Abteilung Wirtschaft des Zentralsekretariats auf Veranlassung der Parteifunktionäre des Betriebes eingeschaltet hatte. Den Genossen der Betriebsgruppe bleibt der Vorwurf nicht erspart, daß sie diesen Weg nicht eher beschritten haben, als sie sahen, daß die Betriebsleitung allein nicht vorankam. Ein anderer Fall: Eine Leipziger Maschinenfabrik hat einen Auftrag für das Dolomitwerk Wünschendorf, von dessen schneller Ausführung die Produktionssteigerung an Dolomit abhängig ist. Dolomit wird dringend in der Metallurgie benötigt. Warum fordern die Genossen von Wünschendorf nicht die Genossen in der Maschinenfabrik in Leipzig auf, die Betriebsgruppe für die schnelle Erledigung des Auftrages zu mobilisieren? Das gute Beispiel von Riesa, wo durch besondere Aktivität der Parteifunktionäre die Genossen in den Zulieferbetrieben erfolgreich zur Nachhilfe aufgerufen wurden, sollte In solchen Fällen Nachahmung finden. Die bisherigen Ergebnisse bei der Durchführung des Wirtschaftsplanes zeigen also teilweise erhebliche Schwächen ln der Parteiarbeit. Vor allem gilt das für die Parteileitungen in den Kreisen. Die Genossen Vorsitzenden sind für die Koordinierung 6;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/6 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/6) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/6 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/6)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader stärker unmittelbar einzuwirken. Diese verantwortungsvolle Aufgabe kann nicht operativen Mitarbeitern überlassen bleiben, die selbst noch über keine genügende Qualifikation, Kenntnisse und Erfahrungen in der Arbeit mit gewonnen. Diese, wie auch dazu vorliegende Forschungsergebnisse lassen erkennen, daß der Zeitpunkt heranreift, an dem wir - selbstverständlich auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Lage. Die personelle und materielle Ergänzung und laufende Versorgung im Verteidigungszustand. Die personelle Ergänzung. Die personelle Ergänzung beinhaltet die Planung des personellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, . Die sich ergebenden Aufgaben wurden nur in dem vom Gegenstand des Forschungsvorhabens bestimmten Umfang in die Untersuchungen einbezogen.

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