Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/3

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/3 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/3); irderste Kampfllnle! it dor §ftrlbsgruppn dtr Part! ln freishrt folgen die Mitglieder der Betriebsgruppe der den Kapitalisten abgenommenen Straulauer Glashütte Berlin den Ausführungen des Genossen Kertsch über die Aufgaben unserer Partei bei der Durchführung des Zweljahrplanes In Ihrem Betriebe. (Aufn. Schaaf) Parteiorganisation im Betrieb zu festigen, so wie das in der Resolution des Parteivorstandes zur Verbesserung der Arbeit der Betriebsgruppen als Aufgabe gestellt ist, dann wird der grobe Umschwung zur beschleunigten Steigerung unserer Produktion in Industrie und Landwirtschaft und damit zur Hebung des Lebensstandards der ganzen, werktätigen Bevölkerung erfolgen. Die Betriebsgruppen als die entscheidenden Grundorganisationen müssen an der Spitze dieses Kampfes stehen. Die deutschen Arbeiter, Angestellten, Techniker, Ingenieure, Wissenschaftler sind beruflich derartig qualifiziert, daß es rasch vorwärtsgehen wird, sobald sie nur begriffen haben, daß sie und nur sie aüein die Zukunft des werktätigen Volkes in ihren Händen haben, daß es um ihre eigenste Sache geht. In allen Parteileitungen, in den Kreisen und Orten, vor allem aber In allen Leitungen der Betriebsgruppen, Abteilungs-, Unter-und Schichtgruppen muß an Hand dieser Resolution selbstkritisch und kritisch zu den eigenen Aufgaben Steilung genommen und das konkrete Arbeitsprogramm der Betriebsgruppe für die Führung der Arbeit auf allen Gebieten des Betriebes beschlossen werden, Diese Resolution ist von jeder Parteileitung immer wieder zur Hand zu nehmen, um zu kontrollieren, wie es mit der Verwirklichung der dort gestellten Aufgaben im Betriebe steht. Wir sind mitten in der Durchführung des Halbjahrespians für die zweite Hälfte des Jahres 1048, der die Grundlage für den großen Zweijahrplan schaffen wird. Lernen wir auch hier wieder aus dem Beispiel der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, die bereits vor drei Jahrzehnten mit ähnlichen Problemen zu tun hatte, wie sie jetzt vor dem deutschen Arbeiter stehen. Haargenau trifft als Aufgabenstellung für uns zu, was Lenin/ im Dezember 1020 als Berichterstatter des Rates der Volkskommissare auf dem 8. Allrussischen Sowjetkongreß sagte: „Bei ständiger Beachtung der Erfahrungen von Wissenschaft und Praxis muß man überall beharrlich danach streben, daß der Plan schneller durchgeführt wird, als veranschlagt worden ist, damit die Massen sehen, daß die lange Periode, die uns von der vollständigen Wiederherstellung der Industrie trennt, durch die Praxis verkürzt werden kann. Das hängt von uns ab. Laßt uns in jeder Werkstatt, in jedem Eisenbahndepot, auf jedem Gebiet die Wirtschaft verbessern, dann werden wir die Frist verkürzen. Und wir verkürzen sie auch. Habt keine Angst vor Plänen, die auf eine lange Reihe von Jahren berechnet sind: Ohne sie ist eine wirtschaftliche Wiedergeburt undenkbar und dringt allerorts auf ihre Durchführung." Es ist also klar, warum die Betriebsgruppen in der vordersten Linie kämpfen müssen. In Berlln-Wlihelmsruh, ln den ehemaligen Bergmann-Elektrizitätswerken, wird die Borsigproduktlon von Lokomotiven usw., die von der französischen Militärregierung In Berlin-Tegel ausgeschaltet wurde, neu erstehen. Emsig Ist die Belegschaft dabei, den Schutt zu beseitigen, um den Weg freizumachen für den Neuaufbau des Werkes Im sowjetischen Sektor von Berlin. 3;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zum Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen.