Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/16

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/16 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/16); nossensehaftsleltungen die Bauern, die doch die Träger der Genossenschaften sind, übervorteilen wollen, kann nur daran liegen, daß von den Bauern keinegenügende Kontrolle über ihre Genossenschaften ausgeübt wird. Es ist Aufgabe unserer Parteiorganisationen in den Dörfern und Kreisen, dafür zu sorgen, daß hier durch Neuwahlen der Leitungen in den Genossenschaften Ordnung geschaffen wird. Neubauern und Kleinbauern in die Genossenschaften, damit die unfähigen Leitungen abgesetzt und fortschrittliche Bäuerinnen und Bauern an Ihre Stelle treten 1 Diese Losung sollen sich unsere Genossen zur Richtschnur ihrer Arbeit in den landwirtschaftlichen Genossenschaften machen. Mancherlei Schwierigkeiten besonderer Art sind dabei noch zu überwinden. Nicht nur kleben die Großbauern und ihre Freunde an ihren Vorstands- und Aufsichtsratssitzen, sondern auch die Amtsgerichte hemmen zum Beispiel die Entwicklung durch Verzögerung der Eintragung der Beitrittserklärungen in die Genossenliste. Seit 1946 liegen bei dem Amtsgericht Prenzlau 4800 neue, aber bisher unerledigte Beitrittserklärungen. Nach dem Genossenschaftsgesetz wird die Mitgliedschaft erst mit der Eintragung in die gerichtliche Genossenliste gültig. Auch beim Amtsgericht Templin haben sich seit über einem Jahr 1800 unerledigte Aufnahmeanträge von Neu- und Mittelbauern angesammelt. Die Amtsgerichte reden sich mit „Paplermangel" und „Arbeitsüberlastung" heraus. So verbrüdern sich manche Amtsgerichte mit der dörflichen Reaktion und hindern die Neubauern daran, Ihre landwirtschaftlichen Genossenschaften von den reaktionären Elementen zu reinigen und eine fortschrittliche Genossenschaftsleitung zu schaffen. Hier ist es ebenfalls notwendig, reinen Tisch zu machen. Dazu können auch unsere Genossen in der Justizverwaltung wesentlich beitragen. Zononkongroß und Zonenverband landwirtschaftlicher Genossenschaften Vom 22. bis zum 24. November 1948 tagt in Berlin der Kongreß landwirtschaftlicher Genossenschaften aus der sowjetisch besetzten Zone. Es hat sich bereits gezeigt, daß die Genossenschaftsversammlungen in den, Dörfern bei der Wahl ihrer Delegierten für die Kreiskonferenz teilweise sehr fruchtbar verlaufen sind. Eine breite Selbstkritik und Kritik der Genossenschaftsarbeit hat eingesetzt. An unseren Genossen liegt es nun, diese Ansätze weiter ausbauen zu helfen. Die Ergebnisse der Kreisdelegiertenkonferenzen und des Zonenkongresses werden ihnen dazu viel brauchbares Material in die Hände geben. Ein Gegenstand der Tagesordung des Zonenkongresses ist die Gründung des Zonenverbandes landwirtschaftlicher Genossenschaften. Die nächsten Ziele, die sich der Zonenverband stellen wird, werden von dem Leiter des Organisationsbüros für den Kongreß, Erns Busse (Anschrift: Berlin N4, Chausseestr. 106), folgendermaßen Umrissen: 1. Förderung der landwirtschaftlichen Entwicklung mit dem Ziel, die Erzeugung zu steigern; 2. Erhöhung der Lelstungs- und Ertragsfähigkeit der Wirtschaften aller Mitglieder des1 Zonenverbandes; 3. Demokratisierung des öffentlichen Lebens im Dorfe, insbesondere zur Sicherung der demokratischen Bodenreform. Auf die Erreichung dieser Ziele sollen auch unsere Genossen ihre Arbeit innerhalb der landwirtschaftlichen Genossenschaften einstellen. Der Zonenkongreß leitet einen neuen Abschnitt in der Geschichte der landwirtschaftlichen Genossenschaftsbewegung in Deutschland ein. Unsere Partei muß sich als die tatkräftige Stütze zur Wiedererweckung des ursprünglichen Genossenschaftsgedankens der Selbsthilfe erweisen; sie muß der Motor für die Demokratisierung der Genossenschaften und für die neuen Aufgaben sein, die den Genossenschaften jetzt gestellt werden. Das-Ziel muß sein, die fortschrittlichen Bauern zu Trägern der Genossenschaftsidee zu machen und den Großbauern den Boden ihrer Machtstellung Über den Klein- und Mittelbauern ln dem Genossenschaftsapparat zu entziehen. Das ist eine der Voraussetzungen dafür, daß der Zweijahrplan in der Landwirtschaft wirklich erfüllt wird. %ocL tin. DemnsMo *. teptamfeM IMS liolotgan Aor KoremuntalUcbon EatfV PwUchland , Bodenreform wird verwirklicht S\ V/unech der Bauern und Landarbeiter geht ln Erfüllung S' Vf4ramt Ммг dta tortamotarm ta ta Provins Uàtsen ЯМЯІШ ra j&tftiaags5t.g- I ,-r. Щ“"ffiEEffiwi--- 1946 Die demokra Boden- reform wird in der sowjetisch beseht en Zone oesefcl/ch verankert und geführt. An mehr als 500000 lose und landbrme Bauern- und Umsiedler, Landarbeiter usw. werden über 2000000 ha Land verteilt. Damit werden die Junker und Kriegsverbrecher entmachtet, Umsiedler erhalten eine neue Heimat; die Lage dar armen Bauern wird verbessert. 1947t Die größten Schwierigkeiten sind überwunden. Langsam erholt sich die Landwirtschaft von den Fol-gen des Hitlerkrieges. Die Neubauern erhalten tatkräftige Hilfe. Der Befehl 209 mobilisiert das ganze Volk für den Aufbau Ihrer Höfe. 1948 s Die gewaltige Umstellung Ist geglückt. Die Gesundung der Landwirtschaft durch die demokratische Bodenreform wirkt sich aus. Die gesteigerten Erträge beginnen sich In einer besseren Versorgung der Bevölkerung bemerkbar zu machen. АЫ леи ■■ tmffJSSÜV iZ'-h ms io;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes hat. und welchen Einfluß Rechtsargumentationen und Belehrungen auf die Realisierung der politischoperativen Zielsetzung haben können.