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Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/11

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/11 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/11); Di Qfunduraadien für diese Mängel liegen in einer gewissen Selbstzufriedenheit der leitenden Genossen. Durch ihre Initiative wurde das Werk aufgebaut; ihrem Kampf ist es zu verdanken daß es heute wieder voll produziert. Der Stolz auf das bisher Geleistete ließ sie jedoch nicht erkennen daß es höchste Zelt ist den nächsten Schritt zu tun der von der aufopfernden Arbeit einzelner zur Mitarbeit der Massen führt. Hierin liegt auch der Grund dafür, daß zwar Richtlinien zur Kenntnis ge-nommen und richtige Beschlüsse gefaßt werden die lebendige Durchführung aber fehlt. Es wurde nicht verstanden daß man jetzt auch auf die unerschöpfliche Initiative der Werktätigen zurückgreifen muß und es wurde edion gar nicht verstanden, daß eine solche Masseninitiative organisiert werden muß. Aut einem Bericht über da Stahl- und Walzwerk Rleso ’ ’ £$ EMIL PAFFRATH Was uns die Betriebsgewerkschaftswahlen lehren Die Wahlen der Betriebsgewerkschaftsleitungen (BGL) In den Betrieben der sowjetisch besetzten Zone haben Erfolge, aber auch Schwächen unserer Arbeit In den Gewerkschaften enthüllt. Es hat sich gezeigt, daß die Durchführung der Hettstedter Beschlüsse zwar In vielen Betrieben dl© Gewerkschaftsgruppen erheblich gestärkt hat, daß andererseits jedoch noch vielerlei Mängel bestehen, um deren Abstellung unsere Genossen In den Gewerkschaften In erster- Üie selbst bemüht sein müssen, Denn und auch das haben die Wahlen eindeutig bewiesen überall, wo unsere Genössen in den BGL gut gearbeitet haben, da Ist auch eine stärker© Aktivität der Belegschaften zu verzeichnen. Dort aber, wo sie unbeweglich waren, wo sie sich schleppen ließen, wo sie eigentlich gewerkschaftliche Aufgaben nicht in Übereinstimmung mit den Hettstedter Beschlüssen ln die eigenen Hände nahmen, da ergaben sich Mißerfolge, Uhsero Gegner sind mobil Eine der Hauptschwächen unserer Arbeit bei den BGL-Wahlen bestand darin, daß unsere Genossen die Verschärfung des Klas-senkanlpfes, die verstärkte Aktivität der reaktionären Kräfte unterschätzten oder gar nicht erkannten. So konnte Im Metallbetrieb Welse & Söhne, Halle, ein LDP-Bürgermeister gegen die volkseigenen Betriebe Stellung nehmen. Als einzige Gegnerin trat Ihm In der Diskussion die Organisationsleiterin des FDGB entgegen, worauf ein Teil der Versammlungsteilnehmer versuchte, sie niederzupfeifen. Trotz einer Betriebsgruppe von JO Mitgliedern trat niemand In der Diskussion zur Unterstützung dieser Kollegin auf. Das-Anwechsen der CDU- und LDP-Betriebsgruppen und Ihrer Kandidaten bei den BGL-Wahlen ist meist auf die stärkere Aktivität der reaktionären Kräfte ln den bürgerlichen Parteien zurück-zuführen. Bel der Gewerkschaft für die öffentlichen Betriebe ln Sachsen-Anhalt erreichten die LDP-Kandidaten Insgesamt 6 Prozent und bei der IG Land- und Forstwirtschaft Mecklenburgs die CDU-Kandidaten sogar 9 Prozent der Gesamtzahl der aufgestellten Kandidaten. Diese Kreise treten zum Teil offen gegen den Wirtschaftsplan, gegen die Verlagerung des Mitbestimmungsrechts auf die BGL auf und für Kompensationsgeschäfte ein. Ein Rundschreiben der LDP in Bitterfeld und eine bei der Versicherungsanstalt Sachsen-Anhalt gemachte Erfahrung beweisen, daß diese Kräfte parteimäßige Listen fordern und mit Illegalen Methoden, durch fraktionelle Arbeit ln den Gewerkschaften, versuchen, Ihre Positionen zu stärken. In der IG Eisenbahn, Magdeburg, sowie Im Konsum Leipzig wurden Agenten des Ostbüros der Schu-macher-SPD entlarvt, aber unsere Genossen in den örtlichen Gewerkschaftsleitungen haben nicht nur angeblich nichts davon gemerkt, sondern versuchten diese Banditen sogar wie im Falle Leipzig zu verteidigen. Diesen Schwäthen steht als positives Beispiel Zeiß-licon, Dresden, gegenüber. Die ersten Versammlungen verliefen unbefriedigend. Bel Behandlung des Wirtschaftsplanes wurde gejohlt. Die LDP versuchte, eine eigene Liste einzubringen. Durch die verstärkte und richtige Arbeit Unserer Partelbetriebsgruppe wurde eine wesentliche Besserung der Lage herbyelgeführt. Unsere Ge* nossen schlugen zur BGL-Wahl einen LDP-Mann vor, der positiv zum Wirtschaftspien und Im Gegensatz zur LDP-Gruppe stand. Die Folge waren gute Diskussionen in den Versammlungen, und unter den 14 BGL-Mitgliedern wählte die Belegschaft 10 Genossen, 3 Parteilose und den positiv eingestellten LDP-Manm Belm Sächsischen Textilkontor In Chemnitz fand eine Wahlversammlung statt, In der 10 Diskussionsredner auftraten. Keiner sprach zum Wirtschaftsplan und zu den Aufgaben der BG-Gruppe. Die gesamte Diskussion war ein negatives Geschimpfe, eine Hetze gegen die Besatzungsmacht und bewies einen seltenen gewerkschaftspolitischen Tiefstand. Es gibt ln diesem Betrieb angeblich auch eine Betriebsgruppe der Partei, aber In dieser Versammlung war nichts davon zu merken. Sehr oft fehlt es ln den IG-Vorständen an einer konkreten Leitung durch unsere Genossen. So kümmerte sich trotz Aufteilung der Betriebe auf die Leitungsmitglieder nur ein einziger Genosse Im Landesvorstand der IG Chemie Sachsen-Anhalt um seinen Betrieb. Dieser Nachlässigkeit entsprachen denn auch die Ergebnisse der BGL-Wahlen. Im Leunawerk, um das sich der Landesvorstand der IG Chemie überhaupt nicht gekümmert hat, waren 25 Prozent der abgegebenen Stimmen ungültig. Es gab keine Verbindung der BGL-Wahlen mit dem Wirtschaftsplan, die BGL beschäftigte sich fast nur mit Textilverteilungen und In den Versammlung wurde fast nur über die Ernährungsfragä diskutiert. Ideologische und organisatorische Klarheit tut net! Es muß uns In der nächsten Zelt gelingen, zu erreichen, daß sich unsere Parteibetriebsgruppen für die Durchführung der Hettstedter Beschlüsse des FDGB elnsetzen. Anstatt sich nur mit Verteilungsaufgeben oder der Beitragskassierung zu beschäftigen, muß die BG-Leltung Initiative zu einem gewerkschaftlichen Betriebsaktionsprogramm entwickeln, und zwar ausgehend vom betrieblichen Produktionsplan und verbunden mit sozialen und kulturellen, konkret zu stellenden Aufgaben. Unsere Genossen innerhalb der Gewerkschaften auf dieses Ziel einzustellen darauf kommt es an. Das fehlte z. B. sogar in solchen wichtigen Großbetrieben wie Im Kombinat Espenhain, in den Bunawerken; den Leunawerken u. a, m. Daß es sogar Genossen gibt die sich als Betriebsräte z, B. fm Reichsbahnausbesserungswerk Wittenberge und in der Ölmühle Wittenberge gegen das Mltbestim-;
Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/11 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/11) Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/11 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/11)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner wurde verzichtet, da gegenwärtig entsprechende Forschungsvorhaben bereits in Bearbeitung sind. Ebenso konnte auf eine umfassende kriminologische Analyse der Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher bekämpft Vierden, die vom Gegner unter Ausnutzung progressiver Organisationen begangen werden. Dazu ist die Alternative des Absatzes die sich eine gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit beachtet wird auch umgekehrt; die Gewährleistunq der Gesetzlichkeit ist nicht ohne gleichzeitige Beachtung der Pähtsilichkeit, Objektivität und Wissenschaftlichkeit möglich.

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