Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 11/1

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 11/1 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 11/1); AhnrlVeg \ Monatsschrift fur aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Herausgegeben vom Partei Vorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Re d a к 11 о n : Berlin N 54 Lothringer St r. 1 „Zentralhaus der Einheit" NOVEMBER 1 94 8 / HEFT 11 OTTO GROTEWOHL Auftakt zur Parteikonfere' S Die für den 4. bis 6. Dezember 1948 vorgesehene Parteikonferenz ist kein Ersatz für den Parteitag, der nach dem Beschluß des Parteivorstandes im Frühjahr 1949 zusammentreten soll. Die Gründe zur Einberufung der Parteikonferenz ergeben . sich aus der Verschärfung des Klassenkampfes, der von den imperialistischen Kräften rücksichtslos und brutal gegen jede weitere sozialistische Entwicklung geführt wird. Diese imperialistischen Kräfte versuchen, die noch ungeklärte Lage In Deutschland in die Bahnen des alten monopolkapitalistischen Ausbeutungszustandes zu lenken. Damit wollen sie zugleich einen Schlag gegen die sozialistische Sowjetunion führen. Mit dieser Politik wird der demokratische Aufbau in Deutschland gefährdet und die Gefahr einer erneuten kriegerischen Verwicklung der Völker heraufbeschworen. Die Imperialisten richten ihren Hauptstoß gegen die sozialistische Sowjetunion, die Volksdemokratien und gegen jene politischen Organisationen, die einen kompromißlosen Kampf gegen das Großkapital führen. Unsere Haltung zur Sowjetunion und die in der sowjetischen Besatzungszone betriebenen Maßnahmen zur Entmachtung der Monopolkapitalisten und des Junkertums sowie die Einleitung einer planwirtschaftlichen Ordnung haben uns den Zorn und den Haß der um ihre Vormachtstellung bangenden Kreise des internationalen Monopolkapitals zugezogen. t Unsere Partei hat die aggressiven Pläne des amerikanischen Imperialismus entlarvt und nachgewiesen, daß diese Pläne die Spaltung Deutschlands voraussetzen. Weil diese imperialistischen Kreise wissen, daß die Politik unserer Partei mit dem Lebensinteresse des deutschen Volkes auf das engste verbunden ist und weil sie fürchten, daß die werktätigen Schichten der Bevölkerung mehr und mehr zur gleichen Erkenntnis kommen werden, richten sie einen konzentrischen Angriff gegen uns. Sie überschüttert unsere Partei mit Verleumdungen und produzieren täglich eine Flut von Lügen, die zur Diffamierung unserer Politik und unserer Partei führen soll. Diese Hetzkampagne ist deshalb gefährlich, weil sie noch von den Nachwirkungen der verlogenen Goebbelspropaganda zehrt, die viele Jahre widerspruchslos vom deutschen Volke hingenommen wurde. Die Schuld andern InternatioBBpannungslStmfd, durch den ein Friedensvertag für DeutsÄverhipcfert wkd, wird in raffinierter VerlogennWt der SoviojKzugeolo. Dabei weiß alle Welt, daß keta anderer StansWkes Ikteresse an der Erhaltung des Frizens hat rf'e diM0wjetuniopr4)ie Imperialisten, die schon die ffen" schärft, um injtân sozialistischen Wirtschaftsraum еІпйЩлдеЙІІІеп sicljtfem Sicherheitsund Friedenswillen der Sowjetion entgeg Die Bedeutung der Sowjetunion für die sozialistischentwi0ilting ln der ganzen Welt ist von den Imperialisten klar erkmurt'worden. Um so bedauerlicher ist es, daß die gleiche Erkenntnis mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen in der internationalen Arbeiterbewegung und auch in unserer Partei noch nicht zum Gemeingut geworden ist. Der Parteivorstand hat auf seiner 11„,12. und 13. Tagung BeschlüssevonweitgehenderBedeutung gefaßt. Diese Beschlüsse befassen sich mit dem Zweijahrplan und der Rolle der Partei, der organisatorischen Festigung der Partei, den geschichtlichen Lehren der deutschen Arbeiterbewegung besonders der Novemberrevolution 1918 und den Lehren, die sich aus der Entwicklung der internationalen Arbeiterbewegung unter besonderer Berücksichtigung des Verhaltens der Arbeiterparteien in Jugoslawien und in Polen ergeben. Die vom Parteivorstand gefaßten Entschließungen bilden eine geschlossene Einheit. Das Studium ihres Inhaltes ermöglicht den Funktionären und allen Mitgliedern unserer Partei die richtige Einschätzung der Lage und zeigt, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden müssen, um den Sieg des Sozialismus vorzubereiten. Zum ersten Male in der deutschen Wirtschaftsgeschichte wird die planvolle Entwicklung der Friedenswirtschaft wenn auch nur in einem Teil Deutschlands in Angriff genommen, um die Lebensverhältnlsse unseres Volkes zu verbessern. Der Erfolg dieser großen Aufgabe setzt die aktivste Unterstützung durch alle fortschrittlichen Elemente unseres Volkes, besonders aber unsere Mitglieder, voraus. Die führende Kraft unserer Partei muß dabei sichtbar in Erscheinung treten und in beispielhafter Weise die lebendige Anteilnahme der gesamten werktätigen Bevölkerung herbeiführen. Die Bevölkerung 1;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

In der politisch-operativen Arbeit ist schöpferische erforderlich; denn Entwerfen von Varianten, Entwickeln von operativen Kombinationen, Aufbau von Legenden, Planung komplexer operativer Maßnahmen und Aufklärung der Pläne und Absichten der aggressiven imperialistischen Mächte, besonders der und Westdeutschlands, gewürdigt und ihre Verantwortung bei der Schaffung und Verwirklichung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der Periode seiner Vollendung in der Deutschen Demokratischen Republik. Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihres demokratischen Rechts auf Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit; Recht auf aktive Mitwirkung am gesamten Strafverfahren; selbständige Wahrnehmung der strafprozessualen Rechte und Inanspruchnahme eines Verteidigers in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei und des sozialistischen Staates auch der Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit in wachsendem Maße seinen spezifischen Beitrag zur Schaffung günstiger Bedingungen für die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der richten, rechtzeitig aufzuklären und alle feindlich negativen Handlungen der imperialistischen Geheimdienste und ihrer Agenturen zu entlarven. Darüber hinaus jegliche staatsfeindliche Tätigkeit, die sich gegen die politischen, ideologischen, militärischen und ökonomischen Grundlagen. der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in ihrer Gesamtheit richten, sind Bestandteil der politischen Untergrundtätigkeit.