Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 10/9

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 10/9 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 10/9); nissionen In Leipzig feststellten In den bisher abgehaltenen vier Sitzungen der beiden Kommissionen kam ganz klar zum Ausdruck, daß Walter Ulbricht auf der Parteivorstandssitzung am 28. und 29. Juli 1948 sehr redit mit der Feststellung hatte, als er sagte: „Einige Genossen haben gesagt, hätten wir früher mit der Selbstkritik begonnen, wäre manches nicht passiert. Ich glaube, diese Genossen haben recht/' Das geht* aus der Schilderung der folgenden beiden Fälle klar hervor: Der Vorsitzende des Stadtverordnetenkollegiums Schönfeld Die Behandlung des Falles Schönfeld zeigte, daß es sich hier um eine bewußte politische Zersetzungsarbeit in unserer Partei gehandelt hat. Auch hier hätte die Partei schon früher, als es geschehen ist, das parteifeindliche Verhalten Schönfelds klar erkennen und daraus die notwendigen Schlußfolgerungen ziehen müssen; denn mit Schönfeld und seinem Kreise hat es bereits seit der Vereinigung erhebliche Auseinandersetzungen über die Parteilinie gegeben. Diese Differenzen hatten schon dazu geführt, daß Schönfeld auf einer Krelsdeleglertenkonferenz von über 600 Delegierten nur 18 Stimmen erhielt. Das zeigt, wie die leipziger Parteiorganisation steh gegenüber den parteifeindlichen Auffassungen Schönfeids eingestellt hatte. Auch in zahlreichen Resolutionen war gegen das parteischädliche Verhalten Schönfelds scharf Stellung genommen worden, so daß die Untersuchungskommission sich nicht nur auf die letzten Vorkommnisse zu beziehen brauchte, sondern Ihre Untersuchung auf eine reiche Fülle von Material aus allen Einheiten der Partei stützen konnte. Der Kommission war bekannt, daß Schönfeld ln der Frage der Bodenreform eine trozkistische Auffassung vertreten hat (die er sogar mit falsch verstandenen Zitaten aus Bebels „Die Frau und ЛііегІWeg 1948/10 der Sozialismus" zu untermauern versuchte). Auch seine Politik im Stadtverordnetenkollegium, dessen Vorsitzender er war, zeigte, daß er nicht gewillt war, die Interessen der Parteiorganisation zu wahren. Wenn die Partei sich zuerst der Auffassung hingab, daß hier eine gewisse Unfähigkeit vorliegen könnte, so mußte sie doch in Immer stärkerem Maße erkennen, daß es sich um eine bewußte, zersetzende Arbeit gegen die Partei handelte. Dies wurde der Kommission noch durch die Tatsache bestätigt, daß Schönfeld mit dem nach dem Westen geflohenen Vizepolizeipräsidenten Hennig Verbindung aufrechterhalten hat und daß er für diesen Agenten des berliner Ostbüros Schumachers sogar laufend Geidzuwendungen organisierte, also von Leipzig aus praktisch einen Teil der Agententätigkeit des Ostbüros der SPD finanzierte. Im Falle Schönfeld wurde durch die Untersuchungskommission ganz klar festgesteilt, wie falsche politische Auffassungen konsequent in das Lager des Klassenfeindes führen müssen. Rothardt - der „Doppelzüngler“ Ein anderer Fall der leipziger Untersuchungskommission ist vielleicht noch viel lehrreicher, und zwar handelt es sich dabei um den ehemaligen Präsidenten der leipziger Oberpostdirektion Gustav Rothardt. Bei seinen Aussagen vor der Untersuchungskommission schien es, als ob Rothardt gewillt war, seine Fehler einzugestehen. Ihm wurde deshalb von der Untersuchungskommission, die viele Zeugen vernommen hatte, bloß eine Rüge erteilt, außerdem wurde seine Versetzung aus Leipzig empfohlen. In der Zwischenzeit ist Rothardt aber nach dem Westen geflohen. Unter den zurückgelassenen Schriftstücken fand sich auch ein an Rothardt gerichteter Brief aus Frankfurt (Main) vom 25. August 1948. Er lautet: „Heber Gustav! Meine Urlaubsreise verläuft дат programmäßig, alles in bester, helfender Ordnung. Die Verwandten in Hannover waren nett, und Onkel K. in Frankfurt, den Du ja von Berlin her kennst, hat mir den Weg nach München geebnet, wo ich dann länger bei meinen Verwandten bleiben kann. Wenn Du auch einmal reist, dann kann ich Dir behilflich sein, Onkel K. weiß Bescheid. Kannst auch meine Frau fragen. Beste Grüße und Wünsche, vor allem für Deine zukünftigen . Entscheidungen. Zögere nicht. Walter " (Ein charakteristischer Briefl Red. N. W.) Die untersuchten Vorgänge beweisen, daß Rothardt zu dem Agentenkreis Schumachers gehört. Das zuerst ausgesprochene milde Urteil der Untersuchungskommission gegen Rothardt ist durch sein wirkliches Verhalten nicht gerechtfertigt worden. Der Kreisvorstand Leipzig hat einstimmig die von den Untersuchungskommissionen vorgeschlagenen Parteiausschlüsse beschlossen und die Rüge im Falle Rothardt in Ausschluß aus der Partei umgeändert. Dl Aktivität der kapitalistischen Klassenkräfte basiert darauf, da8 diese in der Industrie, In dar Landwirtschaft, im Handel großen Einfluß besitzen und auch noch Im Staats- und Wirtschaftsapparat Positionen in den Händen haben. In Berlin hat der Kampf des Klassenfeindes bereits offen provokatorische Formen angenommen. Berlin ist der vorgeschobene Posten der Antl-sowjethetzer und Kriegsprovokateure. Dem amerikanischen Imperialismus ist es durch seine Schumacher-Filiale gelungen, besonders auf Belegschaftsteile der Großbetriebe Einfluß zu gewinnen. Die diauvi-nietische und Antisow{ethetze wirkt bis In die SED hinein, ohne daß diese energisch und hart genug dagegen kämpft. Unter diesen Bedingungen Ist es In der sowetlschen Besatzungszone Aufgabe der SED, vor allem die Arbeiter In den Betrieben und die Mehrheit der Werktätigen für eine Politik des gesellschaftlichen Fortschritts und der Durchführung des Halbiahresplanes 1948 zu gewinnen. WALTER ULBRICHT in seinem Referat auf der 13. Tagung des Parteivorstandes der SED r zu steigern, dann werden wir durch den Austausch die Ernährung über die vorgesehene Höhe hinaus lann automatisch von Jahr zu Jahr bessern ", stellte irlgen des Stickstoffwerkes Piesteritz bei Halle fest (Aufn. AON);

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit zu gewinnen, die über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten verfügen und von ihrer politischen Überzeugung und Zuverlässigkeit her die Gewähr bieten, die Lösung der Aufgaben und die Überbewertung von Einzelerscheinungen. Die Qualität aller Untersuchungsprozesse ist weiter zu erhöhen. Auf dieser Grundlage ist die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die und andere sozialistische Staaten und ihre führenden Repräsentanten sowie Publikationen trotzkistischer und anderer antisozialistischer Organisationen, verbreitet wurden. Aus der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.