Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 10/6

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 10/6 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 10/6); OTTO SCHON lehren des ersten Betriebsgruppentages In Sachsen Am 25. August fand in Sachsen zum erstenmal der Tag der Betriebsgruppe statt. Von den 7166 Betriebsgruppen haben 4612 ihre Mitgliederversammlung abgehalten, an denen sich 128 423 Mitglieder beteiligten. Durch die Kreisvorstände wurden 3200 Referenten eingesetzt und zu den Fragen des Halbjahresplanes und des Zweijahrplanes haben insgesamt 16378 Mitglieder In der Diskussion gesprochen. Prüfen, warum ein Drittel der Betriebsgruppen ausfielen Hieraus geht hervor, daß immerhin rund ein Drittel aller Betriebsgruppen keine Mitgliederversammlung abhielt. Darum haben die zuständigen Parteileitungen die Pflicht nachzuprüfen, auf welche Gründe das zurückzuführen ist. Haben die Betriebsgruppenvorstände versagt oder lag es an betrieblichen Schwierigkeiten? Es kommt darauf an, daß die zuständigen Parteileitungen zusammen mit den Betriebsgruppenvorständen technische Schwierigkeiten beheben oder aber, wenn Betriebsgruppenvorstände versagten, diese Vorstände auf ihre Arbeitsweise und auf ihre Zusammensetzung untersuchen und gegebenenfalls personelle Veränderungen veranlassen, um die Durchführung der künftigen Betriebsgruppentage in sämtlichen Betrieben zu sichern. Es haben aber auch manche Kreisvorstände versagt. Sie haben die Bedeutung dieses Tages der Betriebsgruppe zweifellos unterschätzt oder verkannt. Wie, kann es'sonst Vorkommen, daß im Kreis Annaberg statt Mitgliederversammlungen 20 Konferenzen durchgeführt wurden, zu denen die 181 Betriebsgruppen jeweils einige Mitglieder als Delegierte entsandten? Oder wie ist es zu erklären, daß im Kreis Freiberg nur 60 von 182 Betriebsgruppen die Versammlung dürchführten, im Kreis Niesky von 134 nur 54, im Kreis Dresden von 1040 nur 573, im Kreis Leipzig von 904 nur 550 und im Kreis Chemnitz von 598 nur 330? Die Vorstände dieser Kreise sollten ernsthaft den Ursachen dieses Versagens auf den Grund gehen. Wenn es in den Kreisen Zittau, Löbau, Stoll-berg, Meißen, Döbeln und RochÜtz möglich war, über 80 Prozent, in Kamenz sogar 92 Prozent der Versammlungen durchzuführen, so hätte das in allen anderen Kreisen auch erreicht werden können. Daraus ergibt sich für die Kreissekretariate die Lehre, künftig die Organisierung des Betriebsgruppentages in sorgfältiger und gründlicher Kollektivarbeit der Kreissekretariate durchzuführen. Organisatorleche Mängel, die zu beheben sind Zu den organisatorischen Lehren gehören noch folgende Feststellungen : a) An den 4612 Versammlungen haben 3200 verantwortliche Genossen als Vertreter der Kreisvorstände teilgenommen, um entsprechend den Richtlinien dort das Schlußwort zu halten. Dadurch ist es zugleich gelungen, unsere führenden Mitglieder mit den betrieblichen Problemen näher in Verbindung zu bringen. Es wäre aber noch näher zu untersuchen während der.Niederschrift dieser Zeilen fehlen darüber leider noch einige Unterlagen , ob an diesem Tage keine anderen Versammlungen, Konferenzen und Tagungen, gleich welcher Art, stattgefunden haben; ob alle führenden Genossen, ganz gleich, an welcher Stelle sie stehen, eingesetzt wurden. Was haben die Kreisvorstände gegen diejenigen Genossen unternommen, die ihre Pflicht als Beauftragte der Parteileitungen in den Betriebsgruppenversammlungen versäumten? Jedenfalls muß die Tatsache, daß in 1382 Versammlungen keine Vertreter der Parteileitungen anwesend waren, geklärt werden. b) Viele große Betriebe haben, ohne Rücksicht auf die verschiedenen Schichten, nur eine Betriebsgruppenversammlung durchgeführt. Dadurch konnten zahlreiche Mitglieder nicht daran teilnehmen. Damit ist der Zweck des Betriebsgruppentages nur teilweise erreicht. Es wäre besser, auch in solchen Betrieben gleichgültig, zu welcher Tages- oder Nachtzeit so viele Versammlungen anzusetzen, daß alle Mitglieder daran teilnehmen können. c) In den Richtlinien zur Organisierung des Betriebsgruppentages wurde darauf hingeweisen, daß es wünschenswert ist, zu den Mitgliederversammlungen auch die parteilosen Aktivisten einzuladen. Das ist leider nur in einigen Fällen geschehen, so in den Kreisen Freiberg, Bautzen, Zittau, Glauchau, Oelsnitz und Löbau. Dort waren in manchen Betrieben bis zu 50 parteilose Aktivisten anwesend, die zum Teil sogar sehr positiv in die Diskussion ein-griffen. Aus den hier aufgezeigten organisatorischen Mängeln geht hervor, daß es unbedingt notwendig ist, die Betriebsgruppenvorsitzenden vorher im Ort oder Arbeitsgebiet zusammenzunehmen, um die organisatorische Vorbereitung und Durchführung des Tages der Betriebsgruppe gründlich zu besprechen und festzulegen. Erfahrungen aus dem Inhalt des Betriebsgruppentages Noch wichtigere Lehren ergaben sich aus dem Inhalt des Betriebsgruppentages : a) Es war zu erwarten, daß unsere Mitglieder sehr viele praktische Fragen des Wirtschaftsplanes und des Produktionsablaufes in ihrem Betriebe stellen werden, zum Beispiel nach dem progressiven Leistungslohn, nach Methoden der besseren betrieblichen Organisierung des Produktionsablaufes, nach der Rohstoffversorgung usw. Gewiß werden die außerhalb der betreffenden Betriebe stehenden Vertreter der Parteileitungen nicht auf alle, gerade diesen oder jenen Betrieb angehenden Spezialfragen antworten können; aber über die grundsätzlichen und allgemeinen Fragen des Wirtschaftsplans und der Produktion müßten sie einwandfrei unterrichtet sein. Eine erhebliche Anzahl der von uns eingesetzten Referenten konnte aber auf viele solcher Fragen der Betriebsgruppenmitglieder keine Antwort geben. Dies ist also eine Mahnung an alle Funktionäre, sich mit diesen Fragen mehr als bisher zu beschäftigen. Vor allen Dingen wird es notwendig sein, die Referenten jeweils vor einem Betriebsgruppentag zusammenzufassen, mit ihnen alle erforderlichen Fragen an Hand eines sorgfältig aufgestellten Referentenmaterials zu besprechen und sie genau über den planmäßigen Ablauf der Mitgliederversammlungen in den Betriebsgruppen zu instruieren. b) Aufgabe der Mitgliederversammlungen des ersten Betriebsgruppentages war die Behandlung des Halbjahrplanes 1948. Jeder Betriebsgruppenvorsitzende sollte den Produktionsplan des Betriebes erläutern, über den bisherigen Stand der Erfüllung des Planes berichten und die bisher festgestellten Mängel und Schwächen aufzeigen, um die zur Erfüllung des Planes als notwendig erkannten Aufgaben darzulegen. Was hat Ich nun herausgestellt? In manchen Betrieben haben die Betriebsgruppenvorsitzenden das sehr anschaulich und sehr ausführlich getan. In vielen anderen Betrieben hat der Betriebsgruppenvorsitzende aber entweder nur einen sehr mangelhaften oder gar keinen Bericht gegeben. Diese Betriebsgruppenvorsitzenden kennen den Produktionsplan ihres Betriebes zwar im allgemeinen Umriß, aber nicht in seiner Einzelgestaltung und in seiner Durchführung. Das ist sehr ernst. Einige Betriebsgruppenvorsitzende kannten ihren Plan überhaupt nicht. Schließlich wurde festgestellt, daß leider nicht wenige Betriebsgruppenvorsitzende die Berichterstattung über den Plan und über die sich daraus ergebenden weiteren Aufgaben zu seiner Erfüllung mit ihrem Vorstand nicht gründlich genug vorbereitet haben. Die Kreisvorstände sollten sich also unter Führung der Wirtschaftsabteilungen mit den Betriebsgruppenvorständen in Verbindung setzen, um ihnen ihre Rolle Im Betrieb klarzumachen. Das kann man nicht nur In Konferenzen tun. Dazu ist es notwendig, daß man selbst in die Betriebe geht und einzeln mit den Vorständen spricht und diskutiert, damit sie ihre Aufgaben erkennen. c) Eine weitere Tatsache trat auffällig in Erscheinung: In vielen volkseigenen Betrieben besteht eine ungenügende Verbindung unserer Genossen Betriebsleiter und Direktoren mit ihrer Betriebsgruppe. Spannungen und Gegensätze treten zutage, die darauf hindeuten, daß mancher dieser Genossen glaubt, ohne die Partei 6;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.