Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 10/5

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 10/5 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 10/5); rechtsten Unwillen der Kollegen hervorrief. Wenn dieser Fehler bei den Betriebsrätewahlen wiederholt wird, können wir mit schweren Enttäuschungen rechnen. Eine operative Anléitung seitens des Landessekretariats braucht die Betriebsgruppe der Max-Hütte auf allen Gebieten. Oder glaubt man ln Weimar, seine Pflicht getan zu haben, indem man einen Betriebsgruppensekretär einsetzte? 1st es bekannt daß dieser Betriebsgruppensekretär gleichzeitig die Funktion eines stellvertretenden Kreisvorsitzenden hat, daß man ihm bisher die Wohnung dicht beim Werk abgelehnt hat, daß er den größten Teil der Arbeit allein macht? 1st es bekannt, daß sehr viel Parteiarbeit vom Leiter des Betriebes verrichtet wird, was auf Kosten seiner eigentlichen Arbeit geht? Wichtige Funktionen in den Gruppenvorständen sind unbesetzt, obgleich bis Juni 1048 bereits 200 Genossen die Betriebspartefeschule besucht hatten. Also auch auf organisatorischem Gebiet braucht die Betriebsgruppe Anleitung. Was tut das Landessekretariat, um die Erfüllung des Halbjahresplanes zu sichern ? Wenn seine Vertreter sich nicht auf Ver-sammiungsreden (die meist noch über die Köpfe der Anwesenden hinweggehen) beschränken, sondern die Arbeit operativ anleiten würden, hätten sie feststeüen müssen, daß die Transparente für das Volksbegehren sogar im August 1948 noch nicht entfernt waren, für den Wirtschaftsplan aber nicht geworben wurde, und daß die „Plantabellen“ für den Arbeiter ein Buch mit sieben Siegeln sind. Und so steht es auf allen Gebieten, ob es sich um die Arbeit der Jugend, der Frauen, des Kulturbundes oder der Parteischule handelt. Die Betriebsparteischule zum Beispiel müßte vom Landes-sekretariat ganz besonders betreut werden. Ist doch gerade dieser Betrieb als ehemaliges Eigentum des Kriegsverbrechers und Monopolherrn Flick ein klassisches Beispiel dafür, wie den Schulungsteilnehmern alle theoretischen Fragen erläutert werden können, indem man dabei von den konkreten Verhältnissen des Betriebes ausgeht. Aber das duszuarbeiten liegt natürlich nicht in der Kraft der Betriebsgruppenleitung und muß vom Landessekretariat gemeinsam mit der Abteilung Parteischulung beim Zentralsekretariat geschehen. Eines müßte dem Landessekretariat Thüringen klar sein: Wenn die Max-Hütte die vorgesehenen Produktionsziffern nicht erreicht, steht der Halbjahresplan und folglich auch der Zweijahrpian auf dem Spiel. Die Anleitung der dortigen Betriebsgruppe muß daher von einer Ressortangeiegenhéit zu einer Sache des ganzen Landessekretariats werden. Das heißt, das Landessekretariat muß den XeuerWep 1948/10 Zustand der gesamten Parteiarbeit genau untersuchen und operativ und geduldig mithelfen, ihn ständig zu verbessern. L Kühn U)o bleibt die Xritik und Selbst- kritik im Jirupp-QrusoH-bÜerk? Uns wird mitgeteilt: Die Teilnehmerzahl bei Betriebsgruppenversammlungen ist zwar nicht unbedingt ein Gradmesser für die Qualität der Parteiarbeit im Betrieb; wenn aber wie im Krupp-Gruson-Werk in Magdeburg von rund 1800 Mitgliedern der Parteibetriebsgruppe durchschnittlich weniger als 50 zu den Versammlungen nach Feierabend erscheinen, dann ist das ein eindeutiger Beweis dafür, daß grobe und wesentliche Mängel die Arbeit der Parteigruppe hemmen. Bei näherer Betrachtung der Verhältnisse im Betrieb stößt man denn auch allenthalben auf Erscheinungen, die direkte oder indirekte Folgen dieser mangelhaften Parteiarbeit sind. So wird über die Arbeitsmoral geklagt, die obwohl im August eine erhebliche Produktionssteigerung erzielt wurde sehr zu wünschen übrig läßt, weil, wie behauptet wird, in der Belegschaft eine Schumacher-Gruppe vorhanden sein soll, die eine organisierte Hetzpropaganda vor allem gegen die Sowjetunion treibe und die Stimmung der Arbeiter ungünstig beeinflusse. Das, so heißt es, wüßten unsere Genossen im Betrieb aber was unternehmen sie dagegen? Wo bleibt die offensive Auseinandersetzung mit den Spaltern und Saboteuren? Eine Betriebswandzeitung besteht noch nicht. Sie ist immer noch „in Vorbereitung“ begriffen. In einer so großen Belegschaft hat sich noch immer kein Genosse gefunden, der entschlossen die Aufgabe in die Hand nehmen könnte? Wo bleiben die Aktivisten des Betriebs? Auch diese Frage legt eine Schwäche bloß: es steht nicht mit Sicherheit fest, wie viele Aktivisten der Betrieb eigentlich hat; nach der einen Information sind es 350, nach der Aussage des Genossen Betriebsgruppenvorsitzenden aber 882 (i) und wie viele von ihnen prämiiert wurden, vermag niemand zu sagen. Unter diesen Umständen nimmt es nicht wunder, daß unter den von unserer Betriebsgruppe für die Gewerkschaftswahlen vor-geschiagenen Kandidaten neben 25 Genossen nur 3 parteilose Aktivisten zu finden sind. Das zeugt von einer ungenügenden politischen Unterstützung der Aktivistenbewegung und einer Unterschätzung ihrer Rolle für unsere Partei und für unseren Wirtschaftsaufbau. Was besagt es angesichts dieser Erscheinungen, wenn die Funktionäre des Betriebsgruppenvorstandes versichern, daß „die Beschlüsse der Partei einmütig aufgenommen“ wurden bei einer so geringen Teilnahme der Mitglieder an den Versammlungen? Mit solchen tröstlichen Feststellungen kann man über die weit weniger erfreulichen Tatsachen nicht hinwegtäuschen, die eindeutig zeigen, daß die Parteiarbeit in diesem Großbetrieb schwach ist, daß sie den wirklichen Schwierigkeiten aus dem Wege geht, statt sie offen festzustellen und operativ zu bekämpfen. Es fehlt an der richtigen Kritik und Selbstkritik der Genossen in der Betriebsgruppei Und damit kommen wir vermutlich zum Kernpunkt aller dort bestehenden Mängel: Die Parteibetriebsgruppe im Krupp-Gruson-Werk hat bis jetzt noch keinen Gruppenabend mit Kritik und Selbstkritik an der eigenen Arbeit durchgeführt, und sie unterwirft ihre Arbeit nicht laufend der Kritik durch alle Funktionäre und Mitglieder. Dieses Versäumnis schleunigst nachzuholen und die dabei sich ergebenden Gesichtspunkte zukünftig zu berücksichtigen, 1st die Voraussetzung für eine grundsätzliche Aktivierung und Verbesserung unserer Parteiarbeit im Krupp-Gruson-Werk. (Der Bericht wirft einige Fragen auf, die hier unbeantwortet bleiben. Gibt es zum Beispiel keine Versammlungen für Untergruppen, die bei 1800 Mitgliedern doch vorhanden sein müssen, wenn eine lebendige Parteiarbeit möglich sein soll? Wie äußert sich denn die mangelhafte Arbeitsmoral und was tun unsere Genossen dagegen?Es wäre begrüßenswert, wenn Mitglieder unserer Betriebsgruppe im Krupp-Gruson-Werk uns einmal selbst ihre Meinung zu dem Bericht darlegen würden. Die Redaktion) 5;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gesetzes steht somit als eigenständiger Oberbegriff für die Gesamtheit der sich in der Entwicklung befindlichen unterschiedlichen gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten. Die politisch verantwortungsbewußte Handhabung dieser strafverfahrensrechtlichen Regelungen gewährleistet optimale Ergebnisse im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden eine Schlüsselfräge in unserer gesamten politisch-operativen Arbeit ist und bleibt. Die Leiter tragen deshalb eine große Verantwortung dafür, daß es immer besser gelingt, die so zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucher- und Transitverkehrs. Die Erarbeitung von im - Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der in enger Zusammenarbeit mit den anderen zuständigen Diens teinheiten, insbesondere der Linie und den Bezirksverwaltungcn Verwaltungen mit Staatsgrenze, vor allem.