Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 10/4

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 10/4 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 10/4); der Arbeit unserer Betriebsgruppen erfolgreiche Partoibotriebsgruppa im Tormstahlwerk dliesa Einer Zuschrift aus Mitgliederkreisen unserer Partei in Riesa entnehmen wir: Die 1200 Mitglieder der Parteibetriebsgruppe des Formstahlwerks Riesa, unter denen ein besonders hoher Prozentsatz Jugendlicher auffällt, sind in zehn Abteilungsgruppen und entsprechend vielen Zehnergruppen zusammengefaßt eine Aufgliederung, die sich, was die Größe der einzelnen Gruppen betrifft, als praktisch erwiesen hat und den Organisationsrichtlinien unserer Partei entspricht. (Die Erfahrung lehrt jedenfalls, daß sich in den großen Betriebsgruppen, die sich nicht an diese erprobten Richtlinien halten, die Aufblähung der Zehnergruppen, der Verzicht auf Untergruppen und ähnliche Abweichungen von der Normalgliederung einer Betriebsgruppe durch eine gewisse Schwerfälligkeit der Organisation rächen.) Kritik und Selbstkritik sind in dem Betriebe gut entwickelt. Die feste und ständige Zusammenarbeit aller führenden Genossen in Betriebsleitung, Betriebsgewerkschaftsleitung, Betriebsrat und Betriebsgruppenvorstand ist durch tägliche gemeinsame Beratungen gesichert. 64 Arbeiter des Betriebes sind als Aktivisten anerkannt. Zur planmäßigen Förderung der Aktivistenbewegung im Betrieb wurde seit 1. September 1948 ein eigenes Aktivistenbüro eingerichtet. Die Voraussetzungen für eine Verstärkung ier Aktivistenbewegung sind günstig; der Betriebsplan für den Zweijahrplan wurde von der Belegschaft diskutiert und angenommen; neue Wege in der Feststellung und Herausstellung der Einzelleistungen aller Arbeiter einer Abteilung wie z. B. die öffentliche Statistik des Genossen Eidtner in der mechanischen Werkstatt haben bereits zu einer nachweisbaren Hebung der Arbeitsmoral und -diszi-plin und zu einer bis zu 40prozentigen Leistungssteigerung geführt. Selbstkritisch wurde festgestellt, daß die Funktionäre in der Betriebsgruppe zum großeh Teil überlastet sind, weil sie gleichzeitig mehrere Funktionen bekleiden; ihre planmäßige Entlastung durch die Absolventen der Anfang September eröffneten eigenen Betriebsparteischule ist in die Wege geleitet. Klagen über besondere örtliche Mängel in der Versorgung wurden von der Betriebsgruppe nicht zum Anlaß genommen, endlose Debatten über die Ernährungslage zu halten, sondern der Hauptursache auf den Grund zu gehen; der schlechten Ablieferung Im Kreise Großenhain. Eingesetzte Kontrollen der Partei im Kreise wurden daher durch Delegierte der Betriebsgruppe des Fbrmstahlwerkes unterstützt. Ebenso positiv und operativ wurde die Tatsache, daß unter den Sachprämien und Warenzuteilungen minderwertige Erzeugnisse waren, in der Betriebsgruppe ausgewertet; nämlich zur Unterstreichung und Durchsetzung der Forderung der Partei, daß in allen Betrieben Kontroliausschüsse zu bilden sind. Ceitet der Caadesvorst Parteiarbeit in der ШахAbte? Die Bedeutung der Maximilian-Hütte in Unterwellenborn (Thüringen) für die Erfüllung des Zweijahrplanes ist so groß, daß die, Parteiarbeit in diesem entscheidenden Großbetrieb vom Landesvorstand Thüringen unmittelbar operativ geleitet werden müßte. Leider scheint dies bisher nicht der Fall zu sein. Genosse Ulbricht mußte sowohl auf der Landesvorstandssitzung im August als auch auf der Parteivorstandssitzung im September darauf hinweisen, daß das Landessekretariat Thüringen seinen Verpflichtungen gegenüber der Max-Hütte nicht genügend nachkommt. Der Hauptfehler liegt offenbar darin, daß das Landessekretariat die Parteiarbeit in der Max-Hütte nicht zu einer Frage des ganzen Sekretariats gemacht hat, sondern die Anleitung den verschiedenen Ressorts überläßt. Ein charakteristisches Beispiel dafür ist die Vorbereitung der Wahlen zu den Betriebsgewerkschaftsleitungen, Anstatt diese Frage im Landessekretariat zu behandeln und dann einen führenden Funktionär mit der operativen Anleitung an Ort und Stelle zu beauftragen, überließ man es den einzelnen Abteilungen, Anweisungen zu geben. Dabei passierte es dann, daß die Org-Abteilung anderer Meinung war als die Abteilung Arbeit und Soziales, so daß die Genossen der Betriebsgruppe sich selbst aussuchen konnten, was denn nun eigentlich das Richtige sei. Die Folge war, daß zumßeisplel die Liste in der Bauabteilung der Max-Hütte nicht demokratisch von den Gewerkschaftsfunktionären aufgestellt, sondern einfach von der Betriebsgruppenleitung vorgeschlagen wurde, was den be- Studantan, datriabsarbaitar Um den Zweijahrplan une seine Vorbedingungen aud praktisch kennenzulernen, ar beiteten zahlreiche berline, Studenten während Ihrer Se mesterferlen In volkseigener Betrieben. In die Max-Hütte It Unterwellenborn gingen 15 vor Ihnen - und bewiesen dort daß sie nicht nur Aktlvlster des Geistes sind. (Aufn. adn 4;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.