Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 10/14

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 10/14 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 10/14); .JAHR. PIAN Würdige Einführung neuer Mitglieder Odaflamdsehau 1948 Die diesjährige Oderlandschau, die vom 19. bis 26. September In Franklurt/Odar stattland, stand unter dem Motto: „Mehr produzieren besser leben Iм Besonders Interessant war der Generatorschlepper Wlsko S 25, der Holz, Tori, Kohle usw. „frißt* und In Brandenburg/Havel serienmäßig hergestellt wird. Offene Worte übe Auf dem am 11. September 1948 in Pritzwalk stattgefundenen 4. Kreis-Volkskongreß Ostprignitz (Brandenburg) sprach das Mitglied des Kreisausschusses für Einheit und gerechten Frieden Genosse Mosler über den Wirtschaftsplan im Kr eismaß stabe. Dabei behandelte er auch die Aufgaben der im Kreise Ostprignitz vorherrschenden Landwirtschaft. Verschiedene Einzelheiten, die Genosse Mosler in diesem Zusammenhang berührte, haben für unsere Genossen in den ländlichen Kreisen der sowjetisch besetzten Zone deshalb ebenfalls eine bestimmte Bedeutung, weil sie aufzeigen, auf welche Schwächen gegenwärtig in der Landwirtschaft am meisten geachtet werden sollte. Wir veröffentlichen hier einen Teil der Ausführungen Moslers und empfehlen unseren Genossen, für ihre Arbeit auf dem Lande die notwendigen Schlußfolgerungen daraus zu ziehen. Die Redaktion über die Viehaufzucht in unserem Kreise müssen hier einige ernste Worte gesprochen werden. Während der Viehbestand für fast alle Arten zahlenmäßig auf einer wesentlich niedrigeren Stufe als 1938 steht, beträgt der Bestand an Ziegen gegenüber 1938 schon 150 Prozent. Worauf ist das zurückzuführen? Es gibt eine Anzahl Bauern, denen nur ihr persönlicher Vorteil an erster Stelle steht und die ihre letzte Kuh abgeschafft, dafür aber Ziegen angeschafft haben. Es geht jedoch nicht an, daß sich ein Bauer zwar zehn, zwölf Ziegen hält, weil darauf kein Milchablieferungssoli zu leisten ist, während er es gleichzeitig ablehnt, eine Kuh aufzuziehen. Ähnlich ist es mit dem Geflügel. Vor allem dreht es sich um Gänse und Puten. Wir können es nicht länger zulassen, daß ein Bauer sich zwar kein Schwein, aber dafür 40 Gänse hält. Einige Gänse zusammen verbrauchen ebensoviel Futter wie ein Schwein. Wir stehen daher auf dem Standpunkt, daß die Viehhaltung und das Ablieferungssoll im Verhältnis zu der Hektarfläche der Wirtschaft bemessen werden müssen. Bei manchen Bauern herrscht die Ansicht vor, daß der Viehbestand erst seit 1945, insbesondere bis 1946 zurückgegangen sei. Wir haben eine genauere Untersuchung angestellt. Die Ursache der Auszehrung der Viehställe geht aus folgenden Zahlen klar hervor: 1938 wurden in unserem Kreise rund 90 000 Schweine gezählt; 1944 waren es nur noch 64 000. 1938 gab es im Kreise Ostprignitz rund 14 000 Pferde; im Jahre 1944 rund 12000. Hierdurch wird bewiesen, daß sich der Hauptrückgang auf die Kriegsjahre erstreckt. Manchen Bauern, insbesondere in den kleinen Wirtschaften, scheint es ein Widerspruch zu sein, daß die Viehaufzucht verbes- In den Anweisungen des Parteivorstandes für die organisatorische Festigung der Partei wird gesagt, daß neu eingetretene Mitglieder durch den Gruppenvorstand in der Mitgliederversammlung einzuführen und auf die von ihnen übernommenen Pflichten und Rechte hinzuweisen sind. Selbstverständlich soll sich diese Einführung nicht etwa so abspielen, daß die neuen Mitglieder das Gefühl haben könnten, es handele sich um einen formalen Muß-Vorgang mit sozusagen „amtlichem Charakter". Die Einführung soll möglichst ungezwungen vor sich gehen; die neuen Mitglieder sollen sofort das Gefühl haben, in einen Kreis gleich-gesinnter Genossen und hilfsbereiter Freunde zu kommen. Ihre Pflichten und Rechte können ihnen durch eine kleine Ansprache oder auch durch die Darstellung von Einzelheiten aus dem Leben großer Kämpfer für den Sozialismus zum Bewußtsein gebracht werden, wie dies zum Beispiel am 17. August 1948 die Betriebsgruppe des „Volkseigenen Betriebes Zellstoff- und Zellwolle Werke Wittenberge" getan hat. Sie wählte sich als Thema eine Behandlung des Kampfes und Lebens Karl Liebknechts aus, um den neuen Mitgliedern einen Begriff des revolutionären Geistes zu vermitteln, der auch unserer Partei auf ihrem Wege voranschreitet. Die „Zellwolle Wittenberge" machte et so: Im großen Besprechungszimmer waren Genossinnen und Genossen der Betriebsgruppe sowie die neu aufgenommenen Mitglieder zusammengekommen. Eine einfache Ausschmückung des Raumes und eine würdige Umrahmung der Zusammenkunft durch Gesang ließen jeden Teilnehmer die Besonderheit dieser Veranstaltung erkennen. Der Leiter der Betriebsgruppenabteilung Schulung, Genosse Gleich, eröffnete die kleine Versammlung und erteilte dem Vorsitzenden der -Betriebsgruppe, dem Genossen P i n к e r t, das Wort. Der Redner zeichnete den Zuhörern ein treffendes Lebensbild Karl Liebknechts auf und verstand es, allen Teilnehmern begreiflich zu machen, daß und warum Karl Liebknechts Vermächtnis für jeden wahren Marxisten die Verpflichtung bedeutet, in seinem Sinne klassenbewußter Kämpfer zu sein. Im Anschluß an die Feierstunde überreichte Genosse Pinkert den in die SED-Betriebsgruppe neu aufgenommenen Mitgliedern die Mitgliedsbücher mit der Mahnung, nicht nur Beitragszahler zu sein, sondern sich als pflichtbewußte Aktivisten zu betätigen. Es war eine gut gelungene Veranstaltung; auch sie diente der organisatorischen Festigung unserer Partei, und für die Einführung neuer Mitglieder in unseren Reihen sollten unsere Genossen überall aus dem Beispiel der Betriebsgruppe in der „Zellwolle Wittenberge"' lernen. Aus den Reihen von Aktivisten, die sich im demokratischen Neuaufbau bewährt haben, kommen die neuen Mitglieder, die im Rahmen einer Feier in unsere Partei aufgenommen werden - wie hier Im volkseigenen Werk Zellwolle Wittenberge. 14;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der gerichtete Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit . Der politisch-operative realisiert sich im spezifischen Beitrag Staatssicherheit zuverlässigen Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung, Staatsdisziplin und des Schutzes der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechend, ständig vervollkommnet und weiter ausgeprägt werden muß. In diesem Prozeß wächst die Rolle des subjektiven Faktors und die Notwendigkeit seiner Beachtung und Durchsetzung, sowohl im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels als aktuelle Kampff orm zur Zurückdrängung des Bat-spannungsprozssses, für den Versuch, den Kalten Krieg neu zu entfachen. Hierzu bedienen sie sich unter Berufung auf die . rechtskonventionen sowie die Beschlüsse von Helsinki ihre Übersiedlung in die und unterstellten der dabei die Verletzung von Menschenrechten. Darüber hinaus diskriminierten eine Reihe von Demonstrativtätern die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in seiner gesamten Breite bestätigte sich im Vorgehen gegen den. Die operativen Dienoteinheifen Staatssicherheit und dabei die Linie standen seit Mitte.