Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 10/10

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 10/10 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 10/10); FRITZ LANGE ein ernstes Zeichen des Klossenknmpfes Das ist die Lehre von Meerane: Die besten Antifaschisten im Bunde mit alien aufrichtigen Werktätigen haben im Mai 1945 die Ärmel aufgekrempelt und aus Schutt und Trümmern die Produktionsstätten wieder in Gang gebracht. Sie haben sich abgequält um in Verwaltung und Wirtschaft das von Hitler hinteriassene Chaos wieder zu beseitigen und demokratische Ordnung zu schaffen. Die Antifaschisten haben geglaubt daß jeder Mitmensch nach der entsetzlichen Katastrophe des Jahres 1945 bestrebt sein würde, mitzuhelfen, die verfahrene Karre wieder aus dem Dreck zu ziehen. Es wurde jedoch nicht genügend beachtet daß die militärische Katastrophe des Nazismus (der nur eine besondere deutsche Spielart des internationalen Faschismus istl) noch nicht seine restlose Ausmerzung bedeutet Mit wenigen Worten: Die Feinde jeglichen Fortschrittes, jeder Demokratisierung, die Saboteure an der Hebung des Lebensstandards der Werktätigen haben die Leichtgläubigkeit und mangelnde Sorgfalt der Antifaschisten benutzt, um sich mit allen auch den schmutzigsten Mitteln in gewisse Positionen in Wirtschaft und Verwaltung zurückzuschleichen. Das aber ist die wichtigste Lehre von Meerane: Den Fabrikanten und ihren Helfershelfern kam es nicht nur darauf an, mit Hilfe dieser Positionen ihre persönlichen Profite zu erhöhen. Nein, die ergaunerten „Extras-Profite dieser Kapitalisten sollten hauptsächlich dazu dienen, den unterirdischen politischen Kampf gegen die demokratischen Kräfte zu finanzieren und zu stärken, das Vertrauen der werktätigen Massen in den demokratischen Aufbau zu erschüttern und die bisher größten Errungenschaften des demokratischen Fortschritts die Enteignung der Konzernherren und die Bodenreform in der sowjetisch besetzten Zone überall zu diskreditieren. Das Verbrechen der Hauptschuldigen in Meerane war die Spekulation, durch systematische Verwirrung und Sabotage, durch das Eindringen klassenfeindlicher Elemente in die Gewerkschaften und in unsere Partei den eben erst angelaufenen zweiten Halbjahresplan 1948 und dadurch dann auch den Zweijahrplan 1949/50 in den Augen der werktätigen Massen zu diffamieren. Sie haben ihre Methode des Klassenkampfes der heutigen Bourgeoisie gegen die aufstrebende Arbeiterklasse in ein grelles Licht gerückt. Betrug, Unterschlagung, Fälschung, Spionage, Sabotage und Korruption sind nicht bloße kriminelle Erscheinungen, sondern Klassenkampfmethoden einer reaktionär-faschistischen Bourgeoisie, die das Rad der Geschichte wieder zurückdrehen will. Diesen Klassenkampfcharakter unter der Decke der Meera-ner Geschehnisse klar zu erkennen, darauf kommt es an. Hier liegt der Punkt, an den jeder aufrechte Antifaschist und vor allem unsere Genossen mit einer gründlichen Selbstkritik herangehen müssen: Mußte erst eine Zentralkontrollkommission nach Meerane kommen, um zu ermitteln, was stadtbekannt war? Haben die politischen Parteien, namentlich aber die Mitglieder und Funktionäre der SED, von den Vorgängen nichts gewußt? Worin haben denn die maßgebenden Gewerkschaftsfunktionäre und Betriebsräte eigentlich ihre Aufgabe gesehen? Haben sich die Stadtverordneten des Meeraner Stadtparlaments nur als Statisten gefühlt? Waren die verantwortlichen Stellen in der Landesregierung und im Kreisamt wirklich der Meinung, daß alles in Ordnung ist? Warum hat die Polizei, deren Sauberkeit an sich Aus Lederabfällen kann man allerlei erzeugen: Kofferanhänger, mehr als es überhaupt Koffer gibt; Manschetten-knöpfe, die denkbar unpraktisch sind; Ansteckblumen, die einem wirklich „zum Halse heraushängen" oder Sandalen, für die Bedarf, aber Оіфі Preisvorschriften (!) bestehen. Шiß auch In solchen scheinbar neben sächlichen Fragen die Interessen werktätigen Bevölkerung und nicht die von profitgierigen Unternehmern gewahrt werden, dafür müssen dHi ц Werktätigen durch ihre Betriebs* kontrollen selbst sorgen. (Aufn. Ati aß mçL in dthkbSk;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgst unter konsequenter Beachtung der allgemeingültigen Grundsätze für alle am Strafverfahren beteiligten staatlichen Organe und anderen Verfahrensbeteiligten. Diese in der Verfassung der verankerten Rechte und Pflichten durch die Bürger unseres Landes und ihrer darauf beruhenden Bereitschaft, an der Erfüllung wichtiger Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung und zum Schutz der sozialistischen Ordnung mitzuwirken. Der Kern der operativen sind die als tätigen Personen, die und Offiziere im besonderen Einsatz.