Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 1/13

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 1/13 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 1/13); I EMIL PAFFRATH Pie neue Arbeitsordnung XeuerlVeg 1 948/1 Die Bedeutung der neuen Arbeitsordnung, die von der Deutschen Verwaltung für Arbeit und Sozialfürsorge für die Betriebe der sowjetisch besetzten Zone herausgegeben wurde, besteht darin, das Verhältnis der Arbeiter und Angestellten ganz besonders in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben zu ihrer Arbeit und zu ihrem Betrieb der neuen demokratischen Struktur der Wirtschaft in der Ostzone anzupassen. Die neue Arbeitsordnung trägt den neuen Besitzverhältnissen, der Enteignung der Konzernherren und Kriegsverbrecher und damit dem Zwecke Rechnung, die Wirtschaft ausschließlich den Interessen der Werktätigen dienstbar zu machen. Mit ihr sind alle von den Nazis befohlenen Betriebsordnungen beseitigt; mit ihr auch der „Betriebsführer'' als „Herr im Hause" und die „Gefolgschaft" als die „Nur-Gehorchenden". Jetzt führt im Betrieb in erster Linie die Arbeiterklasse. Sie hat alle gesetzlichen Möglichkeiten, mitzubestimmen und zu kontrollieren, damit die Früchte ihrer eigenen Arbeit den Werktätigen wirklich zugute kommen. Damit bekommt auch die Steigerung der Produktion erst ihren besonderen Sinn. Wer nun bummelt, unnötig feiert, Ausschuß fabriziert, durch Fahrlässigkeit oder gar bewußt Produktionsstörungen herbeiführt, wer sich durch Diebstahl am Volkseigentum vergeht, schädigt keinen Privatkapitalisten, sondern das werktätige Volk und damit sich selbst. Den Nutzen aber haben die Feinde der neuen demokratischen Ordnung, die gern beweisen möchten, daß die Werktätigen unfähig seien, ohne Monopolkapitalisten mehr oder besser zu produzieren. Der Zweck der neuen Arbeitsordnung ist die Steigerung der Arbeitsleistung durch Verbesserung der Arbeitsdisziplin, durch bessere Organisierung der Arbeit, durch rationellere Ausnutzung der Arbeitszeit bei gleichzeitiger Sicherstellung des Schutzes der Arbeitskraft und der Verbesserung der sozialen Lage der Werktätigen im Betrieb. Die neue Arbeitsordnung kennt nicht nur Pflichten für die Arbeiter und Angestellten, sondern legt auch die P f 1 i c h t e n und Aufgaben der Betriebsleitungen fest, ihr demokratischer Charakter wird durch die Bestimmung gewährleistet, daß alle Maßnahmen der Betriebsleitung im Einvernehmen „ . In persönlichen Diskussionen, in Betriebs- und Wandzeitungen muß die neue Arbeitsordnung unter der ganzen Belegschaft popularisiert und erläutert werden.” (Aus dem obenstehenden Artikel.) (Aufn. Hensky) mit dem Betriebsrat zu treffen sind. Damit wird den Bestrebungen solcher Betriebsleitungen, die eine Produktionssteigerung durch kapitalistische Antreiber- und Ausbeutermethoden, ohne Rücksicht auf Leistungsvermögen und Fähigkeit des Menschenkind auf seine gesundheitliche und soziale Lage, zu erreichen suchen, ein Riegel vorgeschoben. In der neuen Arbeitsordnung ist vorgeschrieben, daß die Arbeiter, die ihre Leistungen durch eine vorbildliche Arbeitsdisziplin steigern, auch unmittelbar in den Genuß zusätzlicher Sonderzuweisungen kommen sollen. Die in der neuen Arbeitsordnung gegen Bummelanten, Drückeberger und Saboteure vorgesehenen Strafmaßnahmen liegen nur im Interesse der verantwortungsbewußt Schaffenden und sind darum gerecht; sie richten sich lediglich gegen diejenigen, die die Arbeitsmoral und Arbeitsdisziplin aus sträflicher Fahrlässigkeit oder böswillig verletzen. Die Durchführung der neuen Arbeitsordnung ist weder nur eine Angelegenheit der Betriebsleitungen noch ist sie nur eine Angelegenheit der Betriebsräte, Betriebsgewerkschaften oder der Betriebsgruppen unserer Partei. Sie muß eine Angelegenheit aller demokratischen Kräfte im Betrieb sein. Die Betriebsgruppen sind dabei verpflichtet, sich als treibende Kraft für die Durchführung der Arbeitsordnung einzusetzen. Bei aller Gemeinsamkeit der Verantwortung und der kollektiven Beratung der zu treffenden Maßnahmen ist es natürlich nicht ausgeschlossen, daß die konkreten, sich aus der Arbeitsordnung ergebenden Aufgaben jeweils von einer bestimmten Organisation, Körperschaft oder von bestimmten Personen des Betriebes hauptverantwortlich getragen werden. Darum sieht die neue Arbeitsordnung auch ausdrücklich bestimmte Verpflichtungen für die Betriebsleitungen vor, und zwar unter anderem die zweckmäßige Organisierung der Arbeit und Arbeitskräfte, die rechtzeitige Auftragserteilung, die hinreichende Versorgung der Arbeiter mit Werkzeugen und Materialien, die Ordnung und Sauberhaltung der hygienischen Betriebseinrichtungen, die Befolgung der gesetzlichen Unfall- und Gesundheitsschutzvorschriften und die Versorgung der Belegschaft mit einem warmen Mittagessen. Die Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre tragen gegenüber den Arbeitern und ihren Organisationen die Verantwortung dafür.;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der Sicherheit in Europa, Rede vor den Absolventen der Militärakademien am vom. Die Reihenfolge der zu behandelnden Probleme ist in jedem Falle individuell festzulegen und vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstaltaber auch der staatlichen Ordnungyist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen inhaftierter Personen immer erstrangige Bedeutung bei allen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und während des gesamten Vollzuges der Untersuchungshaft im HfS durch die praktische Umsetzung des Dargelegten geleistet werden.