Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1948, Heft 1/13

Neuer Weg (NW), Monatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Parteivorstand (PV) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] 3. Jahrgang [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1948, Heft 1/13 (NW PV SED SBZ Dtl. 1948, H. 1/13); I EMIL PAFFRATH Pie neue Arbeitsordnung XeuerlVeg 1 948/1 Die Bedeutung der neuen Arbeitsordnung, die von der Deutschen Verwaltung für Arbeit und Sozialfürsorge für die Betriebe der sowjetisch besetzten Zone herausgegeben wurde, besteht darin, das Verhältnis der Arbeiter und Angestellten ganz besonders in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben zu ihrer Arbeit und zu ihrem Betrieb der neuen demokratischen Struktur der Wirtschaft in der Ostzone anzupassen. Die neue Arbeitsordnung trägt den neuen Besitzverhältnissen, der Enteignung der Konzernherren und Kriegsverbrecher und damit dem Zwecke Rechnung, die Wirtschaft ausschließlich den Interessen der Werktätigen dienstbar zu machen. Mit ihr sind alle von den Nazis befohlenen Betriebsordnungen beseitigt; mit ihr auch der „Betriebsführer'' als „Herr im Hause" und die „Gefolgschaft" als die „Nur-Gehorchenden". Jetzt führt im Betrieb in erster Linie die Arbeiterklasse. Sie hat alle gesetzlichen Möglichkeiten, mitzubestimmen und zu kontrollieren, damit die Früchte ihrer eigenen Arbeit den Werktätigen wirklich zugute kommen. Damit bekommt auch die Steigerung der Produktion erst ihren besonderen Sinn. Wer nun bummelt, unnötig feiert, Ausschuß fabriziert, durch Fahrlässigkeit oder gar bewußt Produktionsstörungen herbeiführt, wer sich durch Diebstahl am Volkseigentum vergeht, schädigt keinen Privatkapitalisten, sondern das werktätige Volk und damit sich selbst. Den Nutzen aber haben die Feinde der neuen demokratischen Ordnung, die gern beweisen möchten, daß die Werktätigen unfähig seien, ohne Monopolkapitalisten mehr oder besser zu produzieren. Der Zweck der neuen Arbeitsordnung ist die Steigerung der Arbeitsleistung durch Verbesserung der Arbeitsdisziplin, durch bessere Organisierung der Arbeit, durch rationellere Ausnutzung der Arbeitszeit bei gleichzeitiger Sicherstellung des Schutzes der Arbeitskraft und der Verbesserung der sozialen Lage der Werktätigen im Betrieb. Die neue Arbeitsordnung kennt nicht nur Pflichten für die Arbeiter und Angestellten, sondern legt auch die P f 1 i c h t e n und Aufgaben der Betriebsleitungen fest, ihr demokratischer Charakter wird durch die Bestimmung gewährleistet, daß alle Maßnahmen der Betriebsleitung im Einvernehmen „ . In persönlichen Diskussionen, in Betriebs- und Wandzeitungen muß die neue Arbeitsordnung unter der ganzen Belegschaft popularisiert und erläutert werden.” (Aus dem obenstehenden Artikel.) (Aufn. Hensky) mit dem Betriebsrat zu treffen sind. Damit wird den Bestrebungen solcher Betriebsleitungen, die eine Produktionssteigerung durch kapitalistische Antreiber- und Ausbeutermethoden, ohne Rücksicht auf Leistungsvermögen und Fähigkeit des Menschenkind auf seine gesundheitliche und soziale Lage, zu erreichen suchen, ein Riegel vorgeschoben. In der neuen Arbeitsordnung ist vorgeschrieben, daß die Arbeiter, die ihre Leistungen durch eine vorbildliche Arbeitsdisziplin steigern, auch unmittelbar in den Genuß zusätzlicher Sonderzuweisungen kommen sollen. Die in der neuen Arbeitsordnung gegen Bummelanten, Drückeberger und Saboteure vorgesehenen Strafmaßnahmen liegen nur im Interesse der verantwortungsbewußt Schaffenden und sind darum gerecht; sie richten sich lediglich gegen diejenigen, die die Arbeitsmoral und Arbeitsdisziplin aus sträflicher Fahrlässigkeit oder böswillig verletzen. Die Durchführung der neuen Arbeitsordnung ist weder nur eine Angelegenheit der Betriebsleitungen noch ist sie nur eine Angelegenheit der Betriebsräte, Betriebsgewerkschaften oder der Betriebsgruppen unserer Partei. Sie muß eine Angelegenheit aller demokratischen Kräfte im Betrieb sein. Die Betriebsgruppen sind dabei verpflichtet, sich als treibende Kraft für die Durchführung der Arbeitsordnung einzusetzen. Bei aller Gemeinsamkeit der Verantwortung und der kollektiven Beratung der zu treffenden Maßnahmen ist es natürlich nicht ausgeschlossen, daß die konkreten, sich aus der Arbeitsordnung ergebenden Aufgaben jeweils von einer bestimmten Organisation, Körperschaft oder von bestimmten Personen des Betriebes hauptverantwortlich getragen werden. Darum sieht die neue Arbeitsordnung auch ausdrücklich bestimmte Verpflichtungen für die Betriebsleitungen vor, und zwar unter anderem die zweckmäßige Organisierung der Arbeit und Arbeitskräfte, die rechtzeitige Auftragserteilung, die hinreichende Versorgung der Arbeiter mit Werkzeugen und Materialien, die Ordnung und Sauberhaltung der hygienischen Betriebseinrichtungen, die Befolgung der gesetzlichen Unfall- und Gesundheitsschutzvorschriften und die Versorgung der Belegschaft mit einem warmen Mittagessen. Die Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre tragen gegenüber den Arbeitern und ihren Organisationen die Verantwortung dafür.;

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands/Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralsekretariats (ZS), des Parteivorstandes (PV) und des politischen Büros, Band Ⅱ 1948-1950, Parteivorstand der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1952 (Dok. SED SBZ Dtl. DDR 1948-1950, S. 1-486).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;, sorgfältige Dokument ierung aller Mißbrauchs handlangen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten im Prozeß der Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse mit bekannten tatverdächtigen Personen bei Versuchen von Bürgern der zur Erreichung ihrer Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungs- und Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.