Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 61

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 61 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 61); Viele Eltern bekundeten ihre Anerkennung und Wertschätzung für die umfangreichen Leistungen unseres Staates bei der kontinuierlichen Entwicklung der materiellen und schulorganisatorischen Bedingungen. Ihr Unverständnis brachten Eltern dann zum Ausdruck, wenn in der konkreten Schule beziehungsweise im Territorium Abstriche an festgelegten Aufgaben, staatlichen Normativen und Regelungen gemacht werden beziehungsweise Hinweise und Vorschläge sowie Bereitschaftserklärungen zur Mitwirkung an der Lösung von Aufgaben keine Berücksichtigung fanden. Aus einer solchen Sicht richteten sich kritische Hinweise auf folgende Probleme: - Verschiedentlich gab es Kritiken der Eltern zu Mängeln der Schüler- und Kinderspeisung. Im Ergebnis der Elternversammlungen wurden eine Reihe Veränderungen eingeleitet. So konnten zum Beispiel im Bezirk Frankfurt (Oder) zu den Eltembeiratswahlen bereits an 13 Oberschulen der Kreise Bernau, Frankfurt, Fürstenwalde, Strausberg und Eberswalde Verbesserungen erreicht werden. Für mehrere Schulen wurden ab März 1986 durch zweimalige Essenanlieferungen die Standzeiten verkürzt. An anderen Schulen werden die Pausenzeiten neu geregelt, und mit der Fertigstellung einer Mehrzweckgaststätte in Neuberesin-chen werden an drei Schulen bessere Einnahmebedingungen für die Schülerspeisung gesichert. - Andere Eingaben der Eltern betrafen Unregelmäßigkeiten im Schülertransport. Kritisiert wurden ungünstige Abfahrtzeiten der Busse, wodurch die Teilnahme der Schüler an der außerunterrichtlichen Tätigkeit beziehungsweise an der Feriengestaltung nicht gewährleistet ist. - Um die Sicherheit ihrer Kinder im Straßenverkehr auf dem Weg zur Schule zu erhöhen, gab es von Eltern Anfragen zur Schaffung von Fußgängerschutzwe-gen und Ampelanlagen, zur Begrenzung der Geschwindigkeit, wo Kinder verkehrsreiche Straßen überqueren müssen, sowie zum Zustand mancher Wege und deren Beleuchtung. - Es gab Anfragen und Kritiken zu Werterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an Schulen und Kindergärten oder Turnhallen. Mit Nachdruck verwiesen Eltern an einigen Einrichtungen darauf, daß in den vergangenen Jahren angesprochene Mängel, die auch in Objektbegehungen aufgenommen wurden, nicht beseitigt sind. Bei notwendig werdenden umfangreichen Werterhaltungsmaßnahmen beziehungsweise Rekonstruktionsmaßnahmen wurde den Eltern durch Schulfunktionäre und Vertreter örtlicher Räte erläutert, wie die von ihnen genannten Probleme gelöst werden. Unter Mitwirkung der Eltern konnten vielfach sofort Veränderungen erreicht werden. - Kritik übten Eltern an Fällen von Nichteinhaltung gesetzlicher Festlegungen zur medizinischen Betreuung der Vorschulkinder und zur Gewährleistung der notwendigen Raumtemperaturen oder an der Gestaltung von Spielplätzen in 61;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhinderung von Störungen im Untersuchungshaftvollzug erforderlich ist, Inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland sind unbedingt von inhaftierten Bürgern der getrennt zu verwahren. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.