Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 52

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 52 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 52); IL Das Politbüro hebt hervor, daß auf dem XXVII. Parteitag der KPdSU neue Zeichen gesetzt wurden, um in der Welt eine Wende zum Besseren herbeizu-führen. Er manifestierte die untrennbare Einheit von Sozialismus und Frieden, das konstruktive Herangehen der Sowjetunion an die brennendsten weltpolitischen Probleme der Gegenwart. Ausgehend von einer tiefgründigen Analyse der internationalen Situation hat er nachgewiesen, daß angesichts des hohen Niveaus der nuklearen Konfrontation die weitere Existenz der Menschheit auf dem Spiel steht. Zu einer Zeit, da die aggressivsten Kreise des Imperialismus, insbesondere der USA, das Wettrüsten unvermindert fortsetzen und es auf den Kosmos auszudehnen versuchen, ertönt erneut aus Moskau der Ruf zu politischem Realismus, zur Fortsetzung des Dialogs, zur Vereinigung der Anstrengungen aller Kräfte der Vernunft und des guten Willens, um der gefährlichen Entwicklung Einheit zu gebieten, solange es noch Zeit ist. In der Welt haben sich heute objektive Bedingungen herausgebildet, unter denen die Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Kapitalismus sich einzig und allein als friedlicher Wettbewerb vollziehen kann. Eine unerläßliche Bedingung für den Erfolg bei der Lösung der herangereiften Fragen des internationalen Lebens ist es, die Suche nach politischen Vereinbarungen zu beschleunigen und schneller zu konstruktivem Handeln überzugehen. Daran arbeitet die Sowjetunion beharrlich. Sie ist, wie Michail Gorbatschow betonte, nicht gewillt, jenen in die Hände zu spielen, die die Menschheit zwingen wollen, sich an die nukleare Bedrohung, an das Wettrüsten zu gewöhnen. Zur friedlichen Koexistenz von Staaten verschiedener sozialer Ordnung gibt es keine vernünftige Alternative. Gemeinsam mit der Sowjetunion tut die DDR alles für die Schaffung einer Welt ohne Bedrohungen, einer Welt der guten Nachbarschaft, einer Welt, in der jedes Volk den ihm gebührenden Platz einnimmt, der von den anderen respektiert wird. Das Politbüro des ZK der SED, die Kommunisten, alle Werktätigen der DDR begrüßen die Initiative von Michail Gorbatschow zur Schaffung eines allumfassenden Systems der internationalen Sicherheit. Wir unterstützen voll und ganz die Vorschläge zur Gesundung der internationalen Lage, zur Einstellung des Wettrüstens und zur Entwicklung der friedlichen Zusammenarbeit zwischen allen Völkern und Staaten. In der Erklärung vom 15. Januar 1986 zur etappenweisen Befreiung der Welt von nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen bis zum Ende dieses Jahrhunderts sehen wir ein einzigartiges Friedensprogramm zur Rettung der Menschheit vor einem atomaren Inferno, das die historische Chance für eine friedliche Zukunft bietet. Das Politbüro würdigt die große Tragweite der Beschlüsse des XXVII. Parteitages der KPdSU für den noch festeren Zusammenschluß der Länder des Sozia- 52;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Straftat, der Persönlichkeit der Inhaftierten ergeben die bei Vollzugs- und Betreungsaufgaben zu beachten sind, Ausbau der Informationsbeziehungen und Vervollkommnung des Informationsaustausche, insbesondere zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei eine Anordnung über Paß- und Visaangelegenheiten und eine Anordnung über den Aufenthalt von Ausländern in der erlassen.