Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 482

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 482 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 482); gung der allgemeinen Sicherheit ein neues Denken und Herangehen an die Fragen des Friedens und des Krieges, der komplexen Bedingungen der Abhängigkeiten in der heutigen Welt erforderlich sind. Sie unterstrichen, daß das Grundanliegen unserer Tage darin besteht, das Wettrüsten einzustellen und zu konkreten Maßnahmen der Abrüstung, vor allem auf nuklearem Gebiet, überzugehen, um dem Recht der Menschen auf ein Leben in Frieden zu entsprechen. Insbesondere muß alles dafür getan werden, unseren Planeten von Atomwaffen zu befreien. In diesem Sinne unterstützen beide Seiten die Vorschläge der Sowjetunion zur stufenweisen Beseitigung dieser Waffen bis zum Jahre 2000. Erich Honecker und Nicolae Ceausescu begrüßten die prinzipielle Einigung zwischen der Sowjetunion und den USA über den Abschluß eines Vertrages zur Beseitigung der Mittelstreckenraketen und operativ-taktischen Raketen. Erich Honecker und Nicolae Ceausescu wenden sich an die Völker und Staaten Europas, wo sich die größte Anhäufung von Massenvemichtungswaffen befindet, an alle Staaten der Welt mit dem Aufruf, dieses Übereinkommen zu unterstützen und zum Zustandekommen eines Vertrages über die Beseitigung der Mittelstrecken- und operativ-taktischen atomaren Raketen aktiv beizutragen sowie alles zu unterlassen, was seinen Abschluß gefährden könnte, damit der Weg für ein atomwaffenfreies Europa, für eine atomwaffenfreie Welt geebnet wird. Die Unterzeichnung einer solchen Vereinbarung in kürzester Zeit würde den Weg zur Ausarbeitung eines Vertrages über eine 50prozentige Reduzierung der strategischen Offensivwaffen bei strikter Einhaltung des Vertrages über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme, zur Einstellung aller Aktionen zur Militarisierung des Kosmos sowie zur Annahme anderer Maßnahmen der Abrüstung und der Festigung des Vertrauens und der internationalen Sicherheit ebnen. Die Übereinkunft zum Beginn gesonderter sowjetisch-amerikanischer Verhandlungen über die Einstellung der Kernwaffenversuche wurde begrüßt. Beide Seiten betonten die Notwendigkeit, alles für das möglichst baldige Zustandekommen eines solchen Vertrages zu tun. Sie brachten die Erwartung zum Ausdruck, daß das bevorstehende sowjetischamerikanische Treffen auf höchster Ebene zu realen Fortschritten auf dem Wege der Abrüstung beitragen und das internationale Klima vorteilhaft beeinflussen wird, was den Hoffnungen der Völker entspricht. Erich Honecker und Nicolae Ceausescu unterstrichen, daß der Vorschlag zur Reduzierung der Streitkräfte, der taktischen nuklearen und der konventionellen Rüstungen einschließlich der Militärausgaben in Europa der Gesundung der Atmosphäre auf diesem Kontinent breite Perspektiven eröffnet. Es wurde die Bereitschaft bekundet, im Rahmen des gesamteuropäischen Prozesses unverzüglich praktische Maßnahmen für die Verwirklichung dieses Vorschlages in Angriff zu nehmen. 482;

Portable Document Format

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um - einen fahnenflüchtig gewordenen Unteroffizier der Grenztruppen der der sich, nachdem ihm wegen Verdachts der Zusammenarbeit mit den Sicherheitsorganen der die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.