Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 466

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 466 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 466); garischen Kommunistischen Partei und Vorsitzenden des Staatsrates der Volksrepublik Bulgarien, Todor Shiwkow, zu einem Besuch in die Deutsche Demokratische Republik ein. Die Einladung wurde mit Dank angenommen. 25. September 1987 Grußadresse zum 75. Jahrestag der Gründung der Deutschen Bücherei Liebe Genossen und Freunde! Zum 75. Jahrestag der Gründung der Deutschen Bücherei übermittelt das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands allen Mitarbeitern herzliche Grüße und Glückwünsche. Die Deutsche Bücherei schätzen wir als bedeutende wissenschaftliche Institution unseres Landes, deren Leistungen große nationale wie internationale Anerkennung gefunden haben. Als Einrichtung mit Funktionen einer Nationalbibliothek hat die Deutsche Bücherei maßgeblichen Anteil an der Entwicklung und Profilierung des sozialistischen Bibliothekswesens in der Deutschen Demokratischen Republik. Die Deutsche Bücherei ist zugleich stets ihrer humanistischen Verpflichtung nachgekommen, das wissenschaftliche und kulturelle Erbe für die Werktätigen unseres Landes aufzubereiten und im Geiste des Friedens und der Völkerverständigung zu wirken. Hoch zu würdigen sind die Anstrengungen der Angehörigen der Deutschen Bücherei, einen wirksamen Beitrag zur Verwirklichung der Wissenschafts-, Kultur- und Bildungspolitik sowie der ökonomischen Strategie der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu leisten. Hierzu zählen insbesondere die Ergebnisse bei der Unterstützung von Lehre und Forschung sowie der effektiven und schnellen Literatur- und Informationsversorgung. Ebenso hervorzuheben sind die international anerkannten Erfolge bei der Konservierung und Restaurierung von Buchbeständen. Eine herausragende Stellung nimmt die Deutsche Bücherei als Gesamtarchiv des deutschsprachigen Schrifttums sowie als bibliographisches Zentrum ein. Die kontinuierliche Herausgabe von Bibliographien, besonders der Deutschen Nationalbibliographie und der Bibliographie des im Ausland erschienenen deutschsprachigen Schrifttums, wird weltweit gewürdigt. Eine fruchtbare Zusammenarbeit verbindet die Deutsche Bücherei mit den Bibliotheken sozialistischer Länder sowie mit dem Buch- und Verlagswesen anderer Staaten in Europa und der Welt. Das Jubiläum der Deutschen Bücherei nehmen wir zum Anlaß, um allen Mit- 466;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.

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