Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 465

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 465 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 465); ges Instrument für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit in der Welt, aus. Erich Honecker und Todor Shiwkow bekräftigten die feste Entschlossenheit ihrer Länder, alle Anstrengungen für die Schaffung eines umfassenden Systems der internationalen Sicherheit zu unternehmen. Sie unterstrichen, daß die Errichtung eines solchen Systems, das politische, militärische, ökonomische und humanitäre Aspekte umfaßt, zur Schaffung einer für die europäischen Völker sowie für die Völker des ganzen Erdballs sichereren Welt führen würde. Beide Gesprächspartner hoben die große Bedeutung hervor, die der Festigung der Einheit und Geschlossenheit der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, ihres Verteidigungsbündnisses für die Entwicklung der Zusammenarbeit auf allen Gebieten, für den sozialistischen Aufbau sowie die Gewährleistung eines dauerhaften Friedens und der Sicherheit in Europa und in der Welt zu-kommt. Beide Repräsentanten würdigten den bevorstehenden 70. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, die eine neue Epoche in der Geschichte der Menschheit eingeleitet hat, als ein bedeutsames Jubiläum der gesamten fortschrittlichen Menschheit. Indem sie auf die historischen revolutionären Leistungen des Sowjetvolkes unter der Führung der Partei Lenins verwiesen, bekräftigten Erich Honecker und Todor Shiwkow die brüderliche Verbundenheit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Bulgarischen Kommunistischen Partei, der Deutschen Demokratischen Republik und der Volksrepublik Bulgarien mit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Sie betonten die gewaltige Bedeutung der Beschlüsse des XXVII. Parteitages der KPdSU, des Programms über die Umgestaltung des gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Lebens in der UdSSR, das einen bedeutsamen Beitrag zur Theorie und Praxis des Sozialismus darstellt. Beide Seiten sprachen sich für die Entwicklung und Vertiefung der Beziehungen zu allen sozialistischen Staaten im Interesse des Sozialismus und des Zusammenwirkens für Frieden und sozialen Fortschritt aus. Die Gespräche verliefen in einer freundschaftlichen Atmosphäre, im Geiste vollen, gegenseitigen Einvernehmens, des Vertrauens und der Einmütigkeit in allen behandelten Fragen. Sie waren ein neuer Ausdruck der sich ständig entwickelnden Beziehungen der Freundschaft und der Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien, Staaten und Völkern. Der Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, lud eine Partei- und Staatsdelegation der Volksrepublik Bulgarien unter Leitung des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Bul- 30 Dokumente Bd. XXI 465;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Untersuchungsorgane des Bruderorgans der Bulgarien und der durch. Mit den bulgarischen Genossen wurde eine Vereinbarung zwischen dem Leiter der Hauptverwaltung Untersuchung des der Bulgarien und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister und die darauf basierende Anweisung. In Durchsetzung der Richtlinie des Genossen Minister hat sich die Zusammenarbeit der Linie mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeit mit befre.ündeten Sicherheitsorganen anderer Länder durchge führ erden - die vorwiegend oder ausschließlich durch leitende Angehörige Staatssicherheit einschließlich der Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteliigen undBezirksvei.

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