Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 463

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 463 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 463); Außenpolitik der UdSSR, die Friedenspolitik der sozialistischen Staaten, das Handeln aller Kräfte der Vernunft und des Realismus beeinflussen jedoch die weltpolitische Lage stärker als je zuvor und haben die Chance für einen Durchbruch auf dem Gebiet der nuklearen Abrüstung geschaffen. Beide Repräsentanten brachten erneut ihre volle Unterstützung für den gesamten Komplex der sowjetischen Initiativen zum Ausdruck, die auf Entspannung und Abrüstung gerichtet sind. Sie begrüßten, daß die Sowjetunion und die USA sich prinzipiell auf ein Abkommen über die Beseitigung der Mittelstrek-kenraketen und der operativ-taktischen Raketen geeinigt haben. Sie drückten die Hoffnung aus, daß der möglichst baldige Abschluß eines solchen Abkommens den Weg zur Ausarbeitung eines Vertrages über eine 50prozentige Reduzierung der offensiven strategischen Waffen bei strikter Einhaltung der Bedingungen des Vertrages über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme eröffnen wird. Sie schätzten die Bereitschaft der UdSSR und der USA zur Aufnahme von umfassenden etappenweisen Verhandlungen über Fragen der Begrenzung und Einstellung der Kernwaffenversuche sowie das zwischen der UdSSR und den USA abgeschlossene Abkommen über die Bildung von Zentren zur Minderung der nuklearen Gefahr positiv ein. Erich Honecker und Todor Shiwkow sprachen sich für ein komplexes Herangehen an die Abrüstungsprobleme aus und unterstrichen die Entschlossenheit beider Parteien und Staaten, sich weiterhin mit ganzer Kraft für die Verwirklichung der umfassenden Beschlüsse auf diesem Gebiet einzusetzen, die die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages auf der Berliner Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses gefaßt haben. Sie betonten in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Dokumentes Über die Militärdoktrin der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages, das ein neuer bemerkenswerter Beitrag zu den Bemühun: gen der Völker ist, in einer Welt ohne Waffen und ohne Kriege zu leben. Es wurde festgestellt, daß der Vorschlag der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages zur Reduzierung der Streitkräfte, der taktischen nuklearen und der konventionellen Rüstungen in Europa breite Perspektiven zur Gesundung der Atmosphäre auf dem Kontinent eröffnet. Gleichzeitig wurde erneut die Bereitschaft unterstrichen, zu einer unverzüglichen Erörterung der praktischen Maßnahmen zur Verwirklichung dieses Vorschlages im Rahmen des gesamteuropäischen Prozesses überzugehen. Während der Gespräche betonten Erich Honecker und Todor Shiwkow die große Bedeutung der Ideen von der Schaffung atom- und chemiewaffenfreier Zonen für die Festigung der Sicherheit in den einzelnen Regionen des europäischen Kontinents. Die konstruktiven und konsequenten Bemühungen der Volksrepublik Bulgarien zur Umwandlung des Balkans in eine kern- und chemiewaffenfreie Zone schätzt die Deutsche Demokratische Republik hoch ein. Die bulgarische Seite bestätigt ihre vorbehaltlose Unterstützung der Aktivitäten 463;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß sich bei bestimmten Bürgern der feindlich-negative Einstellungen entwickeln und daß diese Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft gibt, die dem Gegner Ansatzpunkte für sein Vorgehen bieten. Unter den komplizierter gewordenen äußeren und inneren Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft sowie die Schaffung der grundlegenden Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus ist das erklärte Ziel der Politik unserer Partei.