Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 402

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 402 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 402); zur weltweiten Abrüstung erreicht werden. Zugleich würde es den Weg zu einem Europa öffnen, in dem Sicherheit, Zusammenarbeit und Verständigung dominieren. Die Ergebnisse der Berliner Tagung sind eine Ermutigung für alle Kräfte der Vernunft und des Realismus. Sie geben breiten Raum für die Fortsetzung einer aktiven Politik des politischen Dialogs mit allen, die gewillt sind, zum Frieden beizutragen. Vor der gesamten Weltöffentlichkeit offenbart sich damit wiederum der zutiefst humanistische Charakter der Politik des Sozialismus, wie sie vor nunmehr sieben Jahrzehnten mit dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution ihren Ausgang nahm. Mit dem Dokument zur Militärdoktrin unterstreichen die Staaten des Warschauer Vertrages den ausschließlichen Verteidigungscharakter ihres Bündnisses; zugleich bekräftigen sie damit die Ernsthaftigkeit ihrer Friedensstrategie. Ihr Handeln wird von der Überzeugung bestimmt, daß unter den gegenwärtigen Bedingungen annehmbare Regelungen strittiger Fragen ausschließlich auf friedlichem Wege, mit politischen Mitteln erreicht werden können. Die sozialistischen Staaten beanspruchen für sich nicht mehr und nicht weniger Sicherheit als jeder andere Staat. Sie erklären deshalb, daß sie ihre militärische Stärke nur auf einem solchen Niveau halten, wie es unbedingt für den Schutz der Sicherheit ihrer Völker erforderlich ist. Das Dokument ist zugleich eine offene Aufforderung an die NATO zur gegenseitigen Zurückhaltung auf militärischem Gebiet. Es ist ein Angebot, beharrlich und mutig den Weg gegenseitiger Vertrauensbildung zu festigen. Die Militärdoktrin des Warschauer Vertrages steht in völliger Übereinstimmung mit dem obersten Grundsatz der Politik unserer Partei und unseres Staates, alles zu tun, daß niemals wieder Krieg, sondern immer nur Frieden von deutschem Boden ausgeht. Auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses wurden weitere Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit der Bruderparteien und Staaten beraten. Die DDR wird wie stets alles in ihren Kräften Stehende tun, um zur Verwirklichung der gemeinsam vereinbarten außenpolitischen Linie beizutragen. In diesem Sinne wird sie gemeinsam mit der CS SR die Initiativen zur Schaffung eines atomwaffenfreien Korridors und einer chemiewaffenfreien Zone in Mitteleuropa beharrlich weiterführen. Besonderes Gewicht erhielt die Tagung durch die Teilnahme der Generalsekretäre beziehungsweise Ersten Sekretäre der Bruderparteien an Veranstaltungen anläßlich des 750jährigen Jubiläums von Berlin. Die führenden Repräsentanten der verbündeten sozialistischen Staaten würdigten nachhaltig die historischen Veränderungen, die sich in der Hauptstadt der DDR, Stadt des Friedens, vollzogen haben, und brachten ihre hohe Wertschätzung für die Verwirklichung der komplexen Rekonstruktionsmaßnahmen zur Gestaltung der Hauptstadt des sozialistischen deutschen Staates zum Ausdruck. 402;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von einer Stunde zu empfangen. Die Sicherung dieser Besuche hat durch Angehörige der Abteilungen zu erfolgen. Die für den Besuch verantwortlichen Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der verankerten Rechte und Pflichten durch die Bürger unseres Landes und ihrer darauf beruhenden Bereitschaft, an der Erfüllung wichtiger Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Entwicklung und der staatlichen Sicherheit entscheidendes Objekt, Bereich, Territorium oder Personenkreis, in dem durch die Konzentration operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur Absicherung der Kampfgruppen der Arbeiterklasse Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Organisierung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Der Umlauf von Gefangenenakten innerhalb Abteilung ist im Sekretariat des Leiters nachzuweisen. Die Herausgabe von Gefangenenakten außerhalb der Abteilung ist nur mit Zustimmung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.