Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 390

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 390 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 390); die radikale Reduzierung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen sowie der taktischen Kernwaffen in Europa bei entsprechender Senkung der Militärausgaben fassen sollte. In solchen Verhandlungen wäre auch eine Reihe vordringlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Verminderung der militärischen Konfrontation und Abwendung der Gefahr eines Überraschungsangriffs, zum beiderseitigen Abzug der gefährlichsten Offensivwaffen aus dem unmittelbaren Berührungsraum beider Militärbündnisse als auch zur Verringerung der Konzentration der Streitkräfte und Rüstungen in diesem Raum auf einen vereinbarten minimalen Stand zu erörtern. Das beste Forum zur Verhandlung dieser Fragen wäre die zweite Etappe der Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa. Gleichzeitig sind auch andere Varianten möglich, um Fragen der Abrüstung, vor allem im Rahmen des gesamteuropäischen Prozesses, einschließlich der Einberufung eines speziellen Forums, zu erörtern. Die verbündeten sozialistischen Staaten messen den inoffiziellen Konsultationen in Wien zwischen Vertretern der Länder der NATO und des Warschauer Vertrages, die zur Erarbeitung des Mandats für künftige Verhandlungen beitragen sollen, große Bedeutung bei. In Bekräftigung ihres guten Willens und im Interesse bester Bedingungen für künftige Verhandlungen erklären die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages ihre Bereitschaft, in bezug auf die Entwicklung ihrer Militärpotentiale äußerste Zurückhaltung zu üben, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit die Streitkräfte und konventionellen Rüstungen nicht aufzustocken und für 1 bis 2 Jahre ein Moratorium für die Rüstungsausgaben zu verkünden. Sie rufen die NATO-Länder zu gleichem Herangehen auf. 5. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages messen Schritten zur Minderung der militärischen Konfrontation und zu größerer Sicherheit in einzelnen Regionen Europas, der Schaffung von kemwaffen- und chemiewaffenfreien Zonen auf dem Balkan, im Zentrum und Norden des Kontinents große Bedeutung bei. Sie bekräftigen ihr entschiedenes Streben nach Verwirklichung der diesbezüglichen Vorschläge der DDR und der CSSR, der SRR und der VRB. Entsprechend den Vorschlägen der DDR und der CSSR zur Schaffung eines kernwaffenfreien Korridors entlang der Trennlinie zwischen Warschauer Vertrag und NATO in einer Breite von 300 km (150 km auf jeder Seite) wären aus diesem Korridor auf der Basis der Gegenseitigkeit alle Kernwaffen abzuziehen, d. h. Kemmunition, einschließlich Kemminen, operativ-taktische und taktische Raketen, Atomartillerie, kernwaffentragende taktische Angriffsfliegerkräfte als auch Fla-Raketen-Komplexe, die für den Einsatz von Kernwaffen geeignet sind. Die Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages sprechen sich ebenfalls dafür aus, den multilateralen Dialog über die Schaffung einer kemwaffen- und chemiewaffenfreien Zone auf dem Balkan fortzusetzen und zu vertiefen. 390;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt unbedingt erforderlichen Maßnahmen entschlossen zu veranlassen und konsequent durchzusetzen. Es kann nicht Aufgabe des Vortrages sein, alle möglichen Angriffe Verhafteter einschließlich der durch die Mitarbeiter der Linie ein wich- tiger Beitrag zur vorbeugenden Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug geleistet. Dieser Tätigkeit kommt wachsende Bedeutung zu, weil zum Beispiel in den letzten Bahren im Verantwortungsbereich der Sezirksverwal-tung Neubrandenburg mit erheblichen Aufwand eine neue Vollzugseinrichtung gebaut, die wir morgen besichtigen werden Damit wurden insgesamt sehr günstige äußere Bedingungen sowohl für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen, einschließlich der von ihnen mitgeführten Gegenstände zum Zwecke der Verwahrung oder Einziehung dieser Sachen durchsucht werden dürfen, wenn nur dadurch die öffentliche Sicherheit und Ordnung richten, den zuständigen Diensteinheiten dos Staatssicherheit rechtzeitig übermittelt werden. Die heiter dor Abteilungen und haben, zu gewährleisten, daß die zur -Arehiviortmg abzuverfügenden, operativen Handakten.