Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 276

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 276 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 276); Seit der historischen Gründungsversammlung 1945 in London bewährte sich der Weltbund der Demokratischen Jugend stets als ein weltweites Bündnis der fortschrittlichen jungen Generation, als konsequenter Vorkämpfer für Frieden und Freiheit, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt. In über vier Jahrzehnten vergrößerte und festigte er zielstrebig seine Reihen und sammelte unschätzbare Erfahrungen im antiimperialistischen Kampf. Die Logik des Nuklearzeitalters zwingt zu einem neuen Herangehen an die Sicherung der Perspektive der Menschheit. Gerade für die junge Generation ist nichts wichtiger, als durch gemeinsame Anstrengungen den Weltfrieden zu erhalten. Die im Weltbund der Demokratischen Jugend vereinten fortschrittlichen Jugendorganisationen leisten in den Kämpfen unserer Zeit einen bedeutenden Beitrag zur Erhaltung des Friedens, für die Rückkehr zur Entspannungspolitik, für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, für einen aktiven Dialog mit dem Ziel, eine weltweite Koalition der Vernunft und des Realismus gegen ein nukleares Inferno von der Erde wie vom Weltraum aus zu schmieden. Einen gewichtigen Platz nehmen dabei die Weltfestspiele der Jugend und Studenten ein, als deren Initiator und Organisator sich der WBDJ auch in Zukunft auszeichnen wird. Das Friedensprogramm der Sowjetunion und der anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, für dessen Verwirklichung die Deutsche Demokratische Republik weiterhin mit ganzer Kraft und konstruktiven Beiträgen wirken wird, zeigt reale Möglichkeiten zur Befreiung der Menschheit von Atomwaffen bis zum Jahr 2000. Diese Vorschläge liegen im Interesse aller friedliebenden Menschen und besonders der Jugend der Welt. Die Sicherung des Friedens ist auch die entscheidende Voraussetzung, um auf allen Kontinenten die demokratischen Grundrechte der jungen Generation durchzusetzen. Nur auf diesem Weg lassen sich nationale Unabhängigkeit und gesellschaftlicher Fortschritt verwirklichen, Unterentwicklung, Bildungsnotstand, nationale Rassendiskriminierung überwinden. Wir sind überzeugt, daß sich die fortschrittliche Weltjugendbewegung auf ihrer XII. Generalversammlung den Herausforderungen der Gegenwart mit Optimismus und Kampfentschlossenheit stellen wird, und wünschen Ihren Beratungen einen erfolgreichen Verlauf. Seien Sie versichert, daß dem initiativreichen Wirken des Weltbundes der Demokratischen Jugend für Frieden, Freundschaft und antiimperialistische Solidarität stets unsere Sympathie, Anerkennung und Unterstützung gehören. Freundschaft! E. Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates Berlin, den 24. November 1986 der Deutschen Demokratischen Republik 276;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie sind noch kontinuierlicher geeignete Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung feindlich-negativer Aktivitäten Verhafteter fest zulegen, rechtzeitig ein den Erfordernissen jeder Zeit Rechnung tragender Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.

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