Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 25

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 25 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 25); Auf den Delegiertenkonferenzen in bewaffneten Organen stand die Erfüllung des vom X. Parteitag der SED gestellten Klassenauftrages im Mittelpunkt Es konnte eingeschätzt werden, daß sie durch hohe Leistungen in der politischen und militärischen Ausbildung, im Diensthabenden System und beim Schutz unserer Staatsgrenze sowie durch die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit zur Stärkung der DDR entscheidend mit beigetragen haben. Auf dem Wege zum XI. Parteitag wollen sie einen deutlichen Zuwachs an Einsatzbereitschaft, Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft erreichen. Im Sinne des Beschlusses des Politbüros vom 11. Juni 1985 legten die Genossen in der NVA fest, wie die Kampfkraft und Gefechtsbereitschaft vor allem durch die umfassende Intensivierung des gesamten Führungs-, Erziehungs- und Ausbildungsprozesses erhöht werden. Sie vermittelten Erfahrungen, wie die Truppenführung als Men-schenführung weiter ausgeprägt wird. Besondere Aufmerksamkeit wollen sie auch künftig den Dienst- und Lebensbedingungen widmen. In der Zivilverteidigung wurde die Aufgabe gestellt, die Ausbildung zum Schutz der Bevölkerung und der Volkswirtschaft vor Katastrophen und Havarien weiter zu verbessern. Bis zum Parteitag wird ein Perspektivplan für rechnergestützte Maßnahmen zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft und zur Rationalisierung der Führungsprozesse ausgearbeitet. Die Kommunisten des Ministeriums für Staatssicherheit betonten ihren festen Willen, einen noch entschlosseneren Beitrag zur Wahrung der Sicherheit unseres sozialistischen Staates zu leisten, die Wachsamkeit zu erhöhen und dem Feind nirgendwo eine Chance zu lassen. Die Kreisdelegiertenkonferenzen leisteten einen großen Beitrag für eine wirkungsvolle Arbeit mit den Menschen in ihrer ganzen Vielfalt Rechenschaftsberichte und Diskussionen machten immer wieder deutlich: Das feste Vertrauen zwischen Partei und Volk ist und bleibt die unerschütterliche Grundlage für unser weiteres erfolgreiches Voranschreiten. Davon ausgehend, wandten sich die Konferenzen aufmerksam jenen Fragen zu, die mit dem Wohlbefinden der Menschen, der Entfaltung ihrer Leistungsbereitschaft und dem politischen Klima im Arbeitskollektiv und im Wohngebiet Zusammenhängen. Nachhaltig inspirierten sie die Kommunisten, die politisch-ideologische Arbeit der Partei, der Massenorganisationen und der Ausschüsse der Nationalen 25;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 25 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 25) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 25 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 25)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung gerichtlicher Hauptverhandlungen, sowie zur Sicherung von Transporten mit Inhaftierten - Mit der wurde eine einheitliche Verfahrensweise für die Linie geschaffen.

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