Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 241

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 241 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 241); Grußadresse des Zentralkomitees der SED und des Staatsrates der DDR zum 40. Jahrestag des Internationalen Studentenbundes Liebe Freunde! Im Namen des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik übermittle ich Ihnen zum 40. Jahrestag der Gründung des Internationalen Studentenbundes herzliche Glückwünsche. Die Lehren des weltweiten Kampfes gegen Faschismus und Krieg beherzigend, schlossen sich im August 1946 in Prag Abgesandte von 43 Organisationen aus 39 Ländern zum Internationalen Studentenbund zusammen. Sie bekundeten damit ihre feste Entschlossenheit, gemeinsam mit der gesamten fortschrittlichen Weltjugend aktiv für einen gerechten und dauerhaften Frieden, für antiimperialistische Solidarität, Völkerfreundschaft und ein demokratisches Bildungswesen einzutreten. Diesem Bekenntnis seiner Gründer ist der Internationale Studentenbund in den vier Jahrzehnten seines Bestehens immer treu geblieben. Er hat sich zur einflußreichsten internationalen Studentenorganisation entwickelt, der heute über 100 nationale Studentenverbände Europas, Afrikas, Asiens und Lateinamerikas angehören. Große Verdienste erwarb er sich bei der Förderung der Weltfestspielbewegung. Weltweite Achtung und Anerkennung Anden seine Solidaritätsaktionen mit den um ihre nationale und soziale Befreiung kämpfenden Völkern. In unserer Zeit steht der Internationale Studentenbund in der vordersten Reihe der weltumspannenden Front der Friedenskämpfer. Mit der Kampagne Studenten für Frieden, gegen Nuklearkrieg bekräftigt der ISB den unerschütterlichen Willen der studentischen Jugend aller Kontinente, dem Wettrüsten auf der Erde Einhalt zu gebieten und seine Ausdehnung auf den Weltraum zu verhindern. Von großem Wert sind die Initiativen des Internationalen Studentenbundes, um allen Jugendlichen so wie in der sozialistischen Gesellschaft den Zugang zu hoher Bildung zu ermöglichen und damit die Verwirklichung eines grundlegenden Menschenrechts zu garantieren. Als besonders wirksam erweist sich hierbei die weltweit geführte Kampagne Bildung - ein Recht, kein Privileg. Wir nehmen den 40. Jahrestag der Gründung des Internationalen Studentenbundes zum Anlaß, um seinen Mitgliedsorganisationen für das beharrliche Ringen für Frieden und Freiheit, für Freundschaft und antiimperialistische Solidarität sehr herzlich zu danken. Seien Sie versichert, daß die Bürger der 16 Dokumente Bd. XXI 241;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 241 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 241) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 241 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 241)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel nicht möglich. Ursächlich dafür ist die politische Lage. Die Organisa toreri und Inspiratoren sind vom Gegner als Symbolfiguren aufgebaut worden.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X