Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 22

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 22 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 22); setzen ist. Insgesamt sind 60 Eröffnungs- und Abschlußleistungen geplant. Bis zur Bezirksdelegiertenkonferenz wird der Entwurf des Berlin-Programms 1986-1990 ausgearbeitet. Auf der Konferenz der Technischen Universität Dresden wurde beschlossen, in der Grundlagen- und angewandten Forschung rascher wissenschaftlich-technische Spitzenergebnisse zu erzielen und die Forschungskooperation mit den Industriepartnern auf der Grundlage von Koordinierungs- und Leistungsverträgen zu vertiefen. In den Kreisen der Bezirke Cottbus, Halle und Leipzig nahm die Sicherung des Kohle- und Energieprogramms einen breiten Raum ein. Die Delegierten aus Bergbau- und Kohleveredlungsbetrieben unterstrichen die hohe Bereitschaft ihrer Kollektive, die 1985 erreichten guten Ergebnisse bei der Versorgung der Volkswirtschaft mit eigenen Brenn- und Rohstoffen weiter auszubauen. So werden die Werktätigen im Großtagebau Espenhain in diesem Jahr durch weitere Prozeßautomatisierung die Produktivität im Tagebau um 10 bis 20 Prozent erhöhen. Die Kohlekumpel des Tagebaues Nochten stellten sich das Ziel, bis zum XI. Parteitag 300000 Tonnen Rohkohle über den Plan zu fördern. Die Delegiertenkonferenz in Delitzsch faßte den Beschluß, bis zum XI. Parteitag im Tagebau Delitzsch-Südwest den Plan um 1,5 Tagesproduktionen zu überbieten und noch im Parteitagsjahr die Rohbraunkohleförderung im Tagebau Breitenfeld aufzunehmen. Auf der Konferenz in Borna wurde darauf verwiesen, daß das Kombinat Anlagenbau Braunkohle seine Verantwortung für die stabile Leistungsentwicklung in den Kohlebetrieben besser wahrnehmen muß. Die Kreisdelegiertenkonferenzen machten deutlich, daß die Produktion hochwertiger, von der Bevölkerung gefragter Konsumgüter in der Führungstätigkeit der Parteileitungen, der staats- und wirtschaftsleitenden Organe einen wachsenden Stellenwert einnimmt. Das betrifft sowohl Betriebe der Leichtindustrie als auch Betriebe, die vorwiegend Produktionsmittel hersteilen. Die Konferenzen hoben hervor, daß sich die Arbeit nach langfristigen Programmen bewährt hat und unter Leitung der Räte der Kreise noch zielstrebiger weitergeführt werden muß. Im Bezirk Magdeburg sehen die Beschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenzen insgesamt vor, für rund 50 Millionen Mark Konsumgüter, Dienstleistungen und Reparaturen sowie Rationalisierungsmittel und Zulieferungen für Konsumgüterbetriebe über den Plan hinaus bereitzustellen. Konstruktiv wurde auf der Konferenz in Marienberg beraten, wie, aufbauend auf den zweistelligen Steigerungsraten der beiden letzten Jahre, die Produktion der begehrten Holzspielwaren aus dem Erzgebirge durch komplexe Rationalisierung beschleunigt werden kann, um dem Bedarf des Inlands und den Anforderungen des Exports gerecht zu werden. Eine stärkere Rolle als bisher spielte auf den Konferenzen die Rationalisierungsmittelhilfe für kleine und mittlere Betriebe, die unmittelbar für die Versorgung der Bevölkerung arbeiten. Kritisch wurden auf einigen Konferenzen 22;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit strafbaren HandLungen von Bürgern im sozialistischen Ausland von den Sicherheitsorganen sichergestellt wurden, in die Die durch die Gesamtheit der politisch-operativen Maßnahmen Staatssicherheit erreichten Erfolge im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der ist spürbar gewachsen. Die in den vergangenen Jahren wiederholt aufgetretenen Schwierigkeiten, bei einem Teil der Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden.