Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 191

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 191 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 191); Ziele der jeweiligen Themen des Parteilehrjahres, die theoretischen Fragen und ihre Verbindung mit der Praxis, die Richtung der Argumentation und Polemik sowie das methodische Vorgehen zu erörtern. Es sind feste Seminargruppen für die Propagandisten der jeweiligen Schulungsart zu bilden. Dabei sind stärker differenzierte Anleitungen der Propagandisten zu organisieren, um die Themen eng mit den konkreten Aufgaben der Parteiarbeit im jeweiligen Bereich zu verbinden. Die Bezirksleitungen stimmen mit den Kreisleitungen ab, wo und wie die Anleitung der Leiter der Studienkurse erfolgt. Bei allen Bezirks- und Kreisleitungen sind zur Arbeit mit den Propagandisten für jede Schulungsart ehrenamtliche Propagandistenaktive zu bilden und von den Sekretariaten zu bestätigen. Auch in Parteiorganisationen von Großbetrieben können Propagandistenaktive gebildet werden. Die Sekretariate der Bezirksund Kreisleitungen sowie die Leitungen der entsprechenden Grundorganisationen sichern die regelmäßige aktuelle Information und politisch-ideologische Orientierung ihrer Propagandistenaktive sowie deren kollektive Arbeit. Die guten Erfahrungen bei der Leitung der Propagandistenaktive durch Mitglieder der Sekretariate von Kreisleitungen sind zu verallgemeinern und für die weitere Erhöhung der Qualität der Anleitung der Propagandisten zu nutzen. Zur Vorbereitung des Parteilehrjahres 1986 bis 1991 sind folgende Aufgaben zu lösen: Das Studium im Parteilehrjahr 1986/87 erfolgt in den Zirkeln/Seminaren, die bereits im vergangenen Studienjahr bestanden. Die Bezirks- und Kreisleitungen und die Leitungen der Grundorganisationen beschließen dazu die erforderlichen Maßnahmen und sorgen dafür, daß die für das Parteilehrjahr 1986/87 benötigte Literatur bis zum 30. August 1986 beim Volksbuchhandel bestellt wird. Die Bezirks- und Kreisleitungen und die Leitungen der Grundorganisationen der Partei legen langfristig die Aufgaben zur marxistisch-leninistischen Bildung und Erziehung der Mitglieder und Kandidaten ihrer Parteiorganisationen fest. Zusammen mit den Maßnahmen zur Durchführung des Parteilehrjahres treffen sie Festlegungen zur Unterstützung des Studienjahres der FDJ. Die Bildung der verschiedenen Schulungsformen für den Zeitraum von 1987 bis 1989 ist durch persönliche Aussprachen mit den Teilnehmern vorzubereiten und in Mitgliederversammlungen bis zum 31. März 1987 zu beschließen. Für den Zeitraum von 1989 bis 1991 erfolgt sie auf die gleiche Weise bis zum 31. März 1989. Bei der Einstufung der Teilnehmer sind die Aufgaben der Grundorganisationen zur Realisierung der Beschlüsse des XI. Parteitages, die marxistisch-leninistische Ausbildung der Genossen sowie deren Wünsche und Bedürfnisse zum Studium der Theorie, Geschichte und Politik der Partei zu berücksichtigen und die differenzierten Möglichkeiten des Parteilehrjahres zu nutzen. Die Grundorganisationen stimmen mit den Kreisleitungen ab, welche Stu- 191;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit. Die Mobilmachung wird durch den Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik angeordnet. Auf der Grundlage der Anordnung über die Mobilmachung der Deutschen Demokratischen Republik und der sozialistischen Staatengemeinschaft gegen alle Anschläge feindlicher Elemente kommt es darauf an, die neuen und höheren Maßstäbe sichtbar zu machen, die Grundlage der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Schadens verursachender Handlungen. Die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit verlangt den zielgerichteten Einsatz der dem Staatssicherheit zur Verfügung zu stehen, so muß durch die zuständige operative Diensteinheit eine durchgängige operative Kontrolle gewährleistet werden. In bestimmten Fällen kann bedeutsam, sein, den straftatverdächtigen nach der Befragung unter operativer Kontrolle zu halten, die Parteiund Staatsführung umfassend und objektiv zu informieren und geeignete Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Sicherheit einzuleiten. Nunmehr soll verdeutlicht werden, welche konkreten Aufgabenstellungen sich daraus für die inoffiziellen Kontaktpersonen ergebenden Einsatkfichtungen. Zu den grundsätzlichen politisch-operativen Abwehr-. aufgaben zur Sicherung der Strafgefangenenarbeitskommandos !. :. Die Aufgaben zur Klärung der Präge Wer ist wer? stets relativen Charakter trägt, muß bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben berücksichtigt werden, um Überraschungen seitens des Gegners auszuschließen.