Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 18

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 18 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 18); und über die Entwicklung der Mitgliederbewegung der SED seit dem X. Parteitag und im Jahre 1985 fanden auf allen Konferenzen starken Widerhall und bereicherten die Beratungen. - Einmütig unterstützten die Kreisdelegiertenkonferenzen die von Genossen Erich Honecker auf der 11. Tagung des ZK der SED getroffene und in seiner Neujahrsbotschaft erneut bekräftigte Feststellung, daß es nach dem Genfer Gipfel nun erst recht gilt, alle Kräfte für die Abwendung eines atomaren Infernos, den Stopp des Wettrüstens auf der Erde und seine Nichtausdehnung auf den Weltraum einzusetzen. Sie begrüßten, daß die DDR auch weiterhin ihre Politik des konstruktiven Dialogs mit allen, die politische Verantwortung tragen, fortsetzen wird. Einheitlich stellten sich die Delegierten hinter das vom Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genossen Michail Gorbatschow, vorgelegte umfassende Abrüstungsprogramm zur Befreiung der Welt von allen Atomwaffen. Zugleich äußerten Genossen ihre Besorgnis darüber, daß aggressive imperialistische Kreise die in Genf erreichten Ergebnisse zu negieren versuchen, und verurteilten entschieden die fortgesetzte Rüstungspolitik der USA. Sie erwarten jetzt konstruktive Antworten und Taten auf die von der Sowjetunion unterbreiteten Vorschläge. Es dominierte die Überzeugung, daß der weitere Verlauf der internationalen Klassenauseinandersetzung um die Frage Krieg oder Frieden entscheidend von der allseitigen Stärkung des Sozialismus, der Festigung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Bruderländer und der Vertiefung unserer engen Zusammenarbeit mit der KPdSU und der Sowjetunion abhängt. - Auf der Grundlage der Beschlüsse des Zentralkomitees für das weitere dynamische Wirtschaftswachstum der DDR bezogen alle Kreisdelegiertenkonferenzen Kampfposition, um den Erfordernissen der neuen Etappe der ökonomischen Strategie noch besser gerecht zu werden. Alle Konferenzen zeigten, daß der Brief der Zeiss-Werker an Genossen Erich Honecker in zahlreichen Kombinaten und Betrieben bereits ein breites Echo gefunden hat. In den Rechenschaftsberichten und Diskussionsbeiträgen setzten sich die Genossen dafür ein, den Kampf um Spitzenleistungen und die Anwendung der Schlüsseltechnologien noch energischer zu führen sowie den eigenen Rationalisierungsmittelbau mit größerem Tempo und hoher Qualität zu entwickeln. Die Kreisdelegiertenkonferenzen beschlossen, bis zum XI. Parteitag mindestens eine zusätzliche Tagesproduktion zu realisieren. Aus den neuen Verpflichtungen wird deutlich, daß die Erkenntnis Je stärker der Sozialismus, desto sicherer der Frieden zum Motiv des Handelns von Millionen Bürgern geworden ist. - Wie ein roter Faden zogen sich durch die Rechenschaftsberichte und die Diskussion die höheren Anforderungen an die Arbeit mit den Menschen in ihrer ganzen Breite und Vielfalt. Es wurde deutlich, daß im Kampf um hohe Leistungen stets der Mensch mit seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen im Mittelpunkt 18;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der die Auswertung von vielfältigen Publikationen aus der DDR. Sie arb eiten dabei eng mit dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und anderer Zentren. Institutionen. Organisationen und Kräfte, von denen subversive Angriffe gegen die ausgehen, einschließlich entsprechender Konzerne, der kriminellen ?lenschenh;indlerb.a.nden.