Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 175

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 175 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 175); 15 ООО Absolventen wurden bisher ausgebildet. Viele von ihnen tragen heute als Funktionäre unserer Partei und des Staates, in der Wirtschaft, in den bewaffneten Organen sowie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens unserer Republik hohe Verantwortung. In Theorie und Praxis bestätigen die Absolventen der Jugendhochschule ihre unerschütterliche Treue zur Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Sie erweisen sich damit des Vermächtnisses von Wilhelm Pieck würdig, dessen Namen die Bildungsstätte seit dem 14. September 1950 trägt. Sein Wort, die Wissenschaft des Sozialismus als Waffe im Kampf für die Interessen der schaffenden Menschen zu studieren, zu propagieren und in der Praxis anzuwenden, wurde zum Handlungsauftrag für Lehrer, Studenten und Mitarbeiter der Hochschule. Hoch zu würdigen sind die Verdienste der Jugendhochschule als einer Stätte des proletarischen Internationalismus und der antiimperialistischen Solidarität. Bereits über 4 300 ausländische Freunde aus mehr als 100 Ländern von allen Kontinenten erwarben sich grundlegendes theoretisches Rüstzeug für ihren Kampf um gesellschaftlichen Fortschritt, soziale Befreiung und nationale Unabhängigkeit, für eine Welt der Gerechtigkeit und der Menschenwürde. Auf der Grundlage des Programms unserer Partei sind wir jetzt mit den Beschlüssen des XI. Parteitages in einen qualitativ neuen Abschnitt bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR eingetreten. Zu Recht geht die Freie Deutsche Jugend in ihrem FDJ-Auftrag XI. Parteitag der SED davon aus, sich angesichts der Herausforderungen unserer Zeit mit noch hervorragenderen Leistungen als Helfer und Kampfreserve der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu bewähren. Unsere Partei schätzt das aufopferungsvolle Wirken der Funktionäre der FDJ außerordentlich hoch ein. Diese Anerkennung ist mit der festen Überzeugung verbunden, daß die Jugendhochschule Wilhelm Pieck auch künftig den wachsenden Anforderungen für die Kaderausbildung immer gerecht wird. Ich bin sicher, daß Ihr Euch jederzeit der Traditionen und des revolutionären Auftrages der Jugendhochschule Wilhelm Pieck bewußt seid und mit hervorragenden Studienergebnissen beste Voraussetzungen schafft, bei der Erfüllung der Beschlüsse unseres XI. Parteitages mit voranzugehen. Allen Lehrern und Mitarbeitern der höchsten Bildungsstätte unseres Jugendverbandes wünsche ich auch für die kommenden Jahre den besten Erfolg bei der Erziehung von Jugendfunktionären, die sich mit politischer Standhaftigkeit, mit Wissen und Initiative für das weitere Gedeihen unseres sozialistischen Vaterlandes einsetzen. E. Honecker Generalsekretär des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und Vorsitzender des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik 175 Berlin, den 23.Mai 1986;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 175 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 175) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 175 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 175)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.

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