Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1986-1987, Seite 106

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986-1987, Seite 106 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 106); duktions- und Ertragssicherheit der Waldbestände zu gewährleisten, die Aufforstungen planmäßig durchzuführen, die lebenden Holzvorräte anzureichem, die Forstpflanzenzüchtung zu intensivieren und die Mechanisierung der Arbeiten weiter auszubauen. Die FDJ-Aktion Gesunder Wald wird weitergeführt. Durch Rekonstruktion, Modernisierung und Rationalisierung unter Nutzung neuester wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse ist in der holzverarbeitenden Industrie der Rohstoff Holz komplexer zu nutzen und für die Produktion hochveredelter Erzeugnisse, insbesondere von Schnittholz, Span- und Faserplatten sowie Deckfumieren, einzusetzen. In der Zellstoff-, Papier- und Verpackungsmittelindustrie sind die Voraussetzungen für die Erhöhung der Produktion von Verpackungsmitteln aus Papier, Karton, Pappe und Folien bis 1990 auf 118-120 Prozent gegenüber 1985 zu schaffen. Dazu ist insbesondere eine höhere Veredlung der eingesetzten Rohstoffe zu Faserstoffen und Papieren zu erreichen und der Anteil von Sekundärrohstoffen weiter zu erhöhen. Zur Stärkung der Material- und Rohstoffbasis der Volkswirtschaft ist die Wiederverwendung der anfallenden Sekundärrohstoffe und industriellen Abprodukte im betrieblichen und volkswirtschaftlichen Kreislauf durchzusetzen. Damit ist die Bereitstellung an volkswirtschaftlich wichtigen industriellen Rohstoffen durch die umfassende Nutzung dieses einheimischen Rohstoffpotentials zu 14-15 Prozent zu decken. Die Verwertung der Sekundärrohstoffe ist bis 1990 auf insgesamt 35 bis 36 Millionen Tonnen zu erhöhen. Durch umfassende Nutzung der international fortgeschrittensten Ergebnisse von Wissenschaft und Technik sind die Erfassungs-, Aufbereitungs-, Transport-und Verwertungsprozesse der Sekundärrohstoffe und industriellen Abprodukte zu intensivieren und eine kontinuierliche Versorgung der verarbeitenden Wirtschaftszweige zu gewährleisten. In allen Kombinaten ist zu gewährleisten, daß durch den Einsatz des vorhandenen Forschungs- und Entwicklungspotentials komplexe Lösungen zur effektiven Nutzung der Inhaltsstoffe aus Schlacken, Schlämmen, Laugen, Aschen, Abgasen und Abwässern zur Sicherung der Bereitstellung an Metallen, Fetten, Schwefel sowie Futter- und Düngemitteln u. a. durchgesetzt werden. Es sind neue Aufbereitungslösungen zur komplexen Rückgewinnung von Nichteisen-und Edelmetallen aus Elektronikschrott, beschichteten Metallen und Verbundwerkstoffen auszuarbeiten und anzuwenden. Damit ist zugleich ein Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Durch die effektivere Gestaltung und Intensivierung der Erfassungsorganisation und Mobilisierung umfassender Masseninitiativen sind in allen gesellschaftlichen Bereichen weitere Reserven an Sekundärrohstoffen zu erschließen. Schwerpunkte sind die Erfassung von Schwarz- und Nichteisenmetallschrott, Altpapier, Altöl, Thermoplastabfällen, Rücklaufbehälterglas und Holzresten. 106;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩⅠ 1986-1987, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1989 (Dok. SED DDR 1986-1987, S. 1-546).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Stz-aßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, gemeinsam in einem Verwahrraum untergebracht werden können. Bei Notwendigkeit ist eine Trennung kurz vor der Überführung in den Strafvollzug und der damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen vorgesehen. Mit Wirkung werden die Grenzor-dnung und die dazugehörigen Durchführungsbestimmungen in Kraft treten. Im Zusammenhang mit den eintretenden Veränderungen werden auf Beschluß des Sekretariats des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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