Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 46

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 46 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 46); Beide Parteien verweisen auf die Gefahren, die von den andauernden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten für den Weltfrieden ausgehen. Sie verurteilen die imperialistische Hegemoniepolitik der USA, die diese Region zur Zone ihrer lebenswichtigen Interessen erklären, versuchen, sie in den Aktionsradius der NATO einzubeziehen und sich in die inneren Angelegenheiten der Staaten der Region einmischen. Sie fordern die Beseitigung der Militärpräsenz der USA in der Region. Sie wenden sich gegen die abenteuerliche Politik der Konfrontation und Hochrüstung der gegenwärtigen USA-Administration, die auch für den Nahen Osten die Gefahr heraufbeschwört, daß dort ein atomarer Weltkonflikt ausgelöst werden kann. Beide Parteien sind der Auffassung, daß es auch im Interesse des israelischen Volkes läge, wenn die Regierung Israels in Übereinstimmung mit den UNO-Be-schlüssen die Aggressionspläne und -drohungen gegen Syrien aufgibt. Gemeinsam fordern sie den sofortigen und bedingungslosen Rückzug der israelischen Armee aus Libanon und die Beendigung der völkerrechtswidrigen Einmischung Israels in die inneren Angelegenheiten dieses Landes. Beide Parteien sprechen sich für eine gerechte politische Lösung des Nahost-konflikts aus. Sie fordern den Rückzug der israelischen Truppen aus allen seit 1967 besetzten Gebieten, die Anerkennung des Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung, einschließlich seines Rechts auf Bildung eines unabhängigen Staates sowie des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat in Übereinstimmung mit den UNO-Beschlüssen, und die Gewährleistung des Existenzrechts aller Staaten der Region, einschließlich des Staates Israel. Sie bekräftigen ihre Überzeugung, daß der Nahostkonflikt nur mit kollektiven Anstrengungen durch die Einberufung einer internationalen Konferenz unter Teilnahme der UdSSR, der USA und aller interessierten Seiten, einschließlich der PLO, des einzig legitimen Vertreters des palästinensischen Volkes, gelöst werden kann. Während des Besuches der Delegation der SED bei der KP Israels wurden Maßnahmen zur weiteren Vertiefung der seit Jahrzehnten zwischen beiden Parteien auf der Basis des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus bestehenden brüderlichen Beziehungen erörtert. Während ihres Aufenthaltes in Israel hatte die Delegation der SED Begegnungen mit Vertretern der Vereinigten Arbeiterpartei (Марат), des Allgemeinen Verbandes der Werktätigen im Land Israel (Histadrut) und der Bewegung Frieden Jetzt. Die Delegation der SED besuchte die Bezirksorganisationen der KP Israels von Tel Aviv-Jaffa, Acre, Nazareth und Haifa sowie des Dreiecks und wurde über verschiedene Seiten der Tätigkeit und des Kampfes der gastgebenden Partei in diesen Bezirken informiert. Die Gastdelegation nahm an Demonstrationen und Kundgebungen anläßlich des l.Mai an verschiedenen Orten des Lan- 46;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.