Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 444

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 444 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 444); nischen Vereinigten Arbeiterpartei und Vorsitzenden des Staatsrates der Volksrepublik Polen, Wojciech Jaruzelski, zu einem Besuch in die DDR ein. Die Einladung wurde mit Dank angenommen. 17. Dezember 1985 Grußadresse zum 40. Jahrestag der Gründung der Konsumgenossenschaften der DDR Liebe Genossenschafterinnen und Genossenschafter! Aus Anlaß des 40. Jahrestages der Gründung der Konsumgenossenschaften der Deutschen Demokratischen Republik übermittelt das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands allen Mitgliedern, Werktätigen der konsumgenossenschaftlichen Handels- und Produktionsbetriebe und ehrenamtlichen Funktionären die herzlichsten Grüße und Glückwünsche. Unmittelbar nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus gegründet, haben sich die Konsumgenossenschaften der DDR ganz im Sinne der progressiven Traditionen proletarischer genossenschaftlicher Bewegung in den vergangenen vier Jahrzehnten zu einer bedeutenden Handels- und Massenorganisation entwickelt, die einen wichtigen Platz im gesellschaftlichen Leben unseres Landes einnimmt. Die 4,5 Millionen Mitglieder, die über 250000 Werktätigen in Handel und Produktion sowie die 190000 ehrenamtlichen Funktionäre leisten einen hervorragenden Beitrag zur Verwirklichung der auf das Wohl des Volkes gerichteten Hauptaufgabe in der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik, zur ständigen Stärkung der DDR. Durch ihre gute Arbeit festigen sie zugleich das Vertrauen der Bürger zu ihrem sozialistischen Staat. In 37 000 konsumgenossenschaftlichen Handelseinrichtungen und Gaststätten, die 1985 für 35,5 Milliarden Mark Waren verkaufen und Leistungen erbringen, tragen die Mitarbeiter maßgeblich zur Sicherung des anerkannt hohen Niveaus der Versorgung bei. Mit ihrer Qualitätsarbeit im Verkauf, in der Gastronomie, in der Arbeiter- und Schülerversorgung wirken sie unmittelbar für das Wohlbefinden der Bürger in den Städten und Gemeinden, in Betrieben und Schulen. Von volkswirtschaftlichem Gewicht sind auch die kontinuierlich gestiegenen Leistungen der 64 konsumgenossenschaftlichen Produktionskombinate und Betriebe, deren industrielle Warenproduktion 1985 5,5 Milliarden Mark betragen wird, sowie die vielfältigen Initiativen zur Erschließung von Reserven für den Leistungsanstieg und zur weiteren Senkung der Kosten und Verluste. Im Verlauf ihrer Wahlen in diesem Jahr haben sich die Konsumgenossen- 444;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 444 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 444) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 444 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 444)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Angehörigen der Grenztruppen Personen gefährdeten. In diesem Zusammenhang konnten weitere Erkenntnisse über eine in Westberlin existierende Gruppe von Provokateuren, die in der Vergangenheit mindestens terroristische Anschläge auf die Staatsgrenze der gibt, rechtzeitig solche politisch-operativen Sicherungsmaßnahmen eingeleitet werden, die eine P.ealisierung, ein Wirksamwerden auf jeden Pall verhindern. Die konsequente Erfüllung dieser Aufgabe gewinnt unter den neuen Bedingungen weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die Staatsgrenze und das Grenzgebiet vor Angriffen aus der Tiefe frei zu halten. Die bestehenden Sicherungsvarianten sind vor allem unter dem Gesichtspunkt der gegenwärtigen und für die zukünftige Entwicklung absehbaren inneren und äußeren Lagebedingungen, unter denen die Festigung der sozialistischen Staatsmacht erfolgt, leistet der UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit einen wachsenden Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.

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