Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1984-1985, Seite 427

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984-1985, Seite 427 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 427); der Deutschen Demokratischen Republik, Erich Honecker, der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, Vorsitzender des Staatsrates der Volksrepublik Polen, Wojciech Jaruzelski, der Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, Nicolae Ceaucescu, der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, Präsident der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik, Gustäv Husak, sowie von tschechoslowakischer Seite das Mitglied des Präsidiums des ZK der KPTsch und Vorsitzender der Regierung der CSSR, Lubomir Strougal, und das Mitglied des Präsidiums und Sekretär des ZK der KPTsch Vasil Bil’ak. An dem Treffen nahmen ferner die Außenminister der Volksrepublik Bulgarien, Petyr Mladenow, der Ungarischen Volksrepublik, Peter Varkony, der Deutschen Demokratischen Republik, Oskar Fischer, der Volksrepublik Polen, Marian Orzechowski, der Sozialistischen Republik Rumänien, Ilie Väduva, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Eduard Schewardnadse, und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik, Bohuslav Chiioupek, teil. Michail Gorbatschow informierte ausführlich über Verlauf und Ergebnisse des am selben Tag beendeten sowjetisch-amerikanischen Gipfeltreffens in Genf. Die führenden Repräsentanten der Bruderparteien und Bruderländer äußerten volle Unterstützung für die konstruktive Haltung, die von Michail Gorbatschow bei den Verhandlungen mit USA-Präsident Ronald Reagan im Geiste der gemeinsamen Linie dargelegt wurde, die in der Erklärung der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages vom 23. Oktober 1985 zum Ausdruck kommt. Die höchsten Repräsentanten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages schätzten den außerordentlich wichtigen Beitrag hoch ein, der vom Generalsekretär des ZK der KPdSU im Verlaufe des Genfer Treffens zur Durchsetzung der gemeinsam ausgearbeiteten, friedliebenden Positionen der Länder der sozialistischen Gemeinschaft geleistet wurde. Es wurde einmütig hervorgehoben, daß das direkte und offene Gespräch, das während des Treffens zustande kam, notwendig war und daß seine Ergebnisse nützlich sind. Obwohl es in Genf nicht gelungen ist, konkrete Probleme der Rüstungsbegrenzung und -reduzierung zu lösen, ist die Tatsache von großer Bedeutung, daß auf dem Treffen die im Januar 1985 erzielte sowjetisch-amerikanische Übereinkunft über die Notwendigkeit, Wege zur Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum und seiner Einstellung auf der Erde zu suchen, bekräftigt wurde. Prinzipiell bedeutsam ist die im Abschlußdokument des Genfer Treffens enthaltene gemeinsame Erklärung über die Unzulässigkeit eines Kemwaffenkrieges und über den Verzicht der Seiten auf das Erreichen militärischer Überlegenheit. Die große Bedeutung des Genfer Treffens besteht auch darin, daß es den 427;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band ⅩⅩ 1984-1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (Dok. SED DDR 1984-1985, S. 1-494).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wurde, zu geben. Der Mitteilungspflicht wurde entsprochen, wenn der Betroffene über die sich als Gefahr darstellende Handlung unterrichtet wird.